Ein "ganz normales Geschäftsgebaren" sieht die Teuschnitzer Bürgermeisterin Gabriele Weber in der Kündigung des Wasserlieferungsvertrages ihrer Stadt bei der Frankenwaldgruppe (FWG). In der Verbandsverammlung des sanierungsbedürftigen Wasserversorgers am Freitag in Ruppen wehrte sie sich gegen Deutungen, sie arbeite damit auf einen Ausstieg der Kommune aus dem Zweckverband hin.

Der Vorsitzende der Frankenwaldgruppe, Jürgen Baumgärtner, stimmte Weber zu, dass eine Vertragskündigung nichts Unübliches sei. Allerdings sprach er auch von einer "Begleitdiskussion aus der Stadt Teuschnitz", wonach dieser Schritt nur einer von mehreren ist, die zum Austritt hinführen könnten.

Wie Donald Trump?

"Was soll das?! Wir haben im Stadtrat nicht einmal über einen Austritt diskutiert", schimpfte Weber. Ihrer Ansicht nach werden à la Donald Trump "alternative Fakten" aufgetischt. Baumgärtner erwiderte, beide Seiten wüssten um die Zielrichtung der Stadt Teuschnitz Bescheid und gingen entsprechend mit der Situation um.
Weiter erläuterte er die vier Möglichkeiten, die er für die künftige Wasserbelieferung der Stadt sieht, wenn der Vertrag mit der FWG 2018 endet: neue Verhandlungen mit der Frankenwaldgruppe - darauf hofft er -, eine Belieferung durch die Fernwasserversorgung Oberfranken (FWO), eine eigenständige Wasserversorgung durch Brunnen der Stadt oder eine Belieferung durch einen völlig anderen Anbieter.

Die Stadt Teuschnitz, die zurzeit rund 25 000 Kubikmeter Wasser jährlich von der Frankenwaldgruppe abnimmt, hat zudem ihre Fühler ausgestreckt, um bis zum Vertragsende einen möglichen Mehrbedarf direkt von der FWO decken zu lassen. "Wir haben signalisiert, dass wir damit nicht einverstanden sind", unterstrich Baumgärtner. Weber wies darauf hin, dass diese "Überbrückung" für ihre Kommune fast einen Euro pro Kubikmeter billiger wäre, als bei der Frankenwaldgruppe weiteres Wasser zuzukaufen.

Andere Prioritäten

Das Ganze habe nichts mit einer Diskussion über die Mitgliedschaft zu tun. "Da wird einiges zusammengeschmissen, was nicht zusammengehört", betonte sie. Sie habe nur eine Klärung gewollt, ob der Stadt ein Zukauf bei der FWO möglich wäre.

Baumgärtner wies allerdings darauf hin, dass er als FWG-Vorsitzender keine Gespräche zu einem Ankauf von Dritten anleiern werde. Der Diskussionsbedarf herrsche schließlich bei der Stadt Teuschnitz. "Ich bin der Frankenwaldgruppe verpflichtet", unterstrich er seine Prioritäten.

Entscheidung über Kalkulation und Satzungen

Die Frage, wer die Kalkulationen der Frankenwaldgruppe erstellen und ihre Satzungen überarbeiten soll, sorgte für Gesprächsstoff in der Verbandsversammlung. Eine Mitgliedschaft der FWG im kommunalen Prüfungsverband wurde weitgehend befürwortet. Das kostet der FWG 4500 Euro pro Jahr. Nur Gabriele Weber stimmte gegen diesen Beitrittsvorschlag des Vorsitzenden Jürgen Baumgärtner, weil in dieser Summe noch keine Leistungen enthalten sind. Die dafür anfallenden Kosten "sind nicht ohne", stellte sie klar.

Baumgärtner bestätigte diese Aussage, sah aber einen wertvollen Vorteil in der Mitgliedschaft: Die Akzeptanz des Ergebnisses - und dabei geht es um die Höhe des Wasserpreises - dürfte höher sein, als wenn ein Ingenieurbüro die Aufgabe übernähme. Karin Ritter sprach davon, dass der Prüfungsverband der "neutralste Partner" wäre.

Schwieriger gestaltete sich die Diskussion um die Prüfung und gegebenenfalls Überarbeitung der Verbandssatzungen, um sie auf einen aktuellen Stand zu bringen. Dies würde eine höhere Rechtssicherheit gewährleisten, wie Baumgärtner erläuterte. Hierzu würde der Vorsitzende neben der Möglichkeit, mit dem kommunalen Prüfungsverband zu arbeiten, gerne zusätzliche Angebote von externen Büros einholen lassen. Monika Barnickel pflichtete bei, dass die Satzungen tatsächlich überaltert seien. "Es gibt doch für alles Mustersatzungen", wandte Gabriele Weber ein. Alles, was jetzt in Auftrag gegeben werde, schlage sich später im Wasserpreis nieder. Ein Satzungsbüro verursache erhebliche Kosten.

Schlechte Erfahrungen gemacht

Gerhard Wunder meinte, im Rahmen seiner Mitgliedschaft könnte sich der Wasserversorger auch an den Bayerischen Gemeindetag wenden. Das sei ein kompetenter Ansprechpartner. Alle Satzungen auf den Prüfstand zu stellen, bedeute zudem unnötige Arbeit. Dem schloss sich Weber an. Man müsse nicht alles aufbauschen, "bloß weil man a bisserl was anpassen muss". Beim Vorsitzenden stießen sie damit auf wenig Verständnis. "Ich bin in der Frage, was man a bisserl anpassen muss, in den letzten Monaten gestählt worden", ging er auf seine Erfahrungen im Zweckverband ein. Als Beispiel brachte er später ins Gespräch, dass ihm von "gestandenen Kommunalprofis" nicht eingetragene Grunddienstbarkeiten als kein Problem dargestellt wurden. Doch genau deswegen stehe nun eine Leitungsverlegung für 40 000 Euro zur Debatte. Acht der 15 Versammlungsteilnehmer stimmten letztlich für ein zusätzliches Angebot, sieben dagegen.

Aus formalen Gründen wurde der Beschluss über eine Weitergabe des um zehn Cent erhöhten Wasserpreises der FWO an die Gemeinden - nicht an die Bürger, wie betont wurde - nach ausgiebiger Diskussion vertagt.
Baumgärtner sicherte zu, dass die FWG 2017 in ruhigeres Fahrwasser kommen werde. Und er verprach: "Ich kann garantieren, dass die FWG in fünf Jahren saniert sein wird - auch wenn man es dem Vorsitzenden noch so schwer macht."

Kommentar von Marco Meißner

Wie bekommt man die Frankenwaldgruppe fit und gleichzeitig möglichst viele individuelle Interessen ihrer Mitglieder unter einen Hut? Diese Frage stellte sich dem Beobachter in der Sitzung der Verbandsversammlung.
Die "Baustelle Frankenwaldgruppe" ist gigantisch. Um den maroden Wasserversorger, der Millionen investieren muss, wieder auf Kurs zu bringen, erwartet der Außenstehende ein Führungsteam, das wie Pech und Schwefel zusammenhält, das Probleme mit breiter Brust anpackt.

Das Bild am Freitag zeigte jedoch einen ganz anderen Pinselstrich. Gerade zwischen Teuschnitz und Steinberg gibt es weiterhin Funkstörungen; am Montag ließ Gabriele Weber im Kreistag durchklingen, ob es möglicherweise andere Motive als parteistrategische geben könnte, warum CSU-Kreisvorsitzender Jürgen Baumgärtner sie nicht mehr für den Kreisausschuss auserkoren hat. In der Sitzung der Frankenwaldgruppe kostete es ihr nun einige Sekunden Bedenkzeit und skeptische Blicke, auf seinen Handschlag einzugehen. In der Sitzung brachen die Dämme, als Baumgärtner vom Austrittswillen der Teuschnitzer sprach, Weber ihm im Gegenzug vorwarf, anderen die Worte im Mund umzudrehen.

Insgesamt führte das Gremium stellenweise eine ambivalente Diskussion. Als der erst seit 2015 amtierende Vorsitzende altgedienten Räten ihre eigenen Beschlüsse von 2013 erläutern sollte. Als trotz Millioneninvestitionen wegen der Kosten eine Kampfabstimmung über das bloße Einholen eines Angebots für die Bearbeitung der Satzung erfolgte. Geschlossenheit sieht anders aus. Hier muss der Verband nachlegen. Dann brauchen sich die Mitglieder auch nicht über schlechte Schlagzeilen aufzuregen. Die Medien berichten schließlich nur über Entscheidungen, sie treffen sie nicht.