Druckartikel: Steinwiesen plant erstmals seit 20 Jahren Haushalt ohne Kredite

Steinwiesen plant erstmals seit 20 Jahren Haushalt ohne Kredite


Autor: Susanne Deuerling

Steinwiesen, Mittwoch, 10. April 2019

Die Gemeinde Steinwiesen senkt ihre Schulden auf den niedrigsten Stand seit 1990. Die Fraktionen sind zufrieden.
Das vor vier Wochen übergebene neue Feuerwehrfahrzeug ist einer der größten Ausgabeposten im Haushalt der Gemeinde Steinwiesen. Foto: Archiv


Einstimmig verabschiedet hat der Gemeinderat Steinwiesen den Haushalt 2019. Besonders erfreulich: Mit 4,5 Millionen Euro liegt der Schuldenstand wieder auf dem Niveau von 1990. Es gibt auch keine Probleme, im Verwaltungshaushalt die Mindestzuführung zu erwirtschaften.

Wichtige Stabilisierungshilfen

Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 6,124 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt schließt mit 3,036 Millionen Euro ab. Erstmals seit 20 Jahren ist zum Ausgleich keine Kreditaufnahme notwendig. Zudem werden weiter massiv Schulden abgebaut, um insgesamt 787 150 Euro. Dies wäre jedoch ohne die Stabilisierungshilfen des Freistaats nicht möglich gewesen. Hierfür dankte Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) der Staatsregierung.

Als größere Maßnahmen sind für 2019 die Anschaffung des neuen Fahrzeugs LF 10 für die Feuerwehr Steinwiesen, die Sanierung der Schule mit Mitteln des Programms KIP-S, die Dorferneuerung in Birnbaum, der Bau des Radwegs vom Hotel bis Ortsmitte, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, weitere Investitionen in der Kläranlage sowie die Sanierung der Wasserleitung in Nurn geplant. Außerdem geht die Sanierung des altes Rathauses weiter. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich nach Abzug der Zuschüsse auf 1,6 Millionen Euro.

Für die Zukunft stehen noch verschiedene Investitionen an, die bereits teilweise in die Finanzplanung eingestellt wurden. Dazu gehören die Sanierung der alten Turnhalle, des Freibades und der gemeindlichen Wohnungen, außerdem der Ausbau der Blumenstraße und der Straße Am Gries sowie die Sanierung der Schule Nurn. Ein besonderes Augenmerk muss in Zukunft auf die Sanierung des Kanal- und Wasserleitungsnetzes gelegt werden.

Niedrige Zinsen helfen

Für den Fraktionsvorsitzenden der CSU, Jürgen Eckert, war es sehr positiv, dass es keine Neuverschuldung geben wird. Durch eine solide Haushaltspolitik, Stabilisierungshilfen und niedrige Zinsen sei es möglich, die Pflichtaufgaben und vieles darüber hinaus zu leisten. "Wir sind auf einem guten Weg, auch wenn noch einige große Sachen vor der Haustür stehen", meinte Eckert.

Jürgen Deuerling, Fraktionssprecher der SPD, schloss sich den Worten seines Vorredners an und hoffte, dass es in diese Richtung weitergehen werde. Beide Fraktionen dankten dem Kämmerer Rainer Deuerling und seinem Team sowie Bürgermeister Gerhard Wunder für die professionelle Ausarbeitung des Zahlenwerks.

"Wir sind auf einem guten Weg"

"Wir sind auf einem guten Weg und werden es schaffen, unsere Heimatgemeinde Stück für Stück voranzubringen", versicherte der Bürgermeister. Der Haushaltsplan 2019 mit Haushaltssatzung und Finanzplan und Stellenplan wurde vom Gremium einstimmig genehmigt.

Um weiterhin Stabilisierungshilfen zu erhalten, muss der Markt Steinwiesen das Haushaltskonsolidierungskonzept fortschreiben. In diesem werden die Einnahmen und Ausgaben in verschiedenen Bereichen beleuchtet und Möglichkeiten der Einnahme- und Ausgabenverbesserung aufgezeigt.

Der Marktgemeinderat befürwortete die vorgelegte Fortschreibung einstimmig und ohne Diskussionen.

Stadtumbau rückt näher

Die Ausschreibung für das Stadtumbaumanagement läuft. Der Gemeinderat hat Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) in der jüngsten Sitzung ermächtigt, im Namen der Marktgemeinde Steinwiesen den geeignetsten Bieter zu beauftragen.

Die Unterlagen für den Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft - unser Dorf soll schöner werden" sind im Rathaus eingetroffen und werden demnächst an die einzelnen Ortsteile weitergegeben.

Robert Unglaub (SPD) fragte nach, ob es schon konkrete Termine für den Bau des Radwegs vom Hotel bis zur Ortsmitte gibt. Hier antwortete Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU), dass der Zuwendungsantrag eingereicht sei und man auf die Bewilligung warte, um die Ausschreibungen vornehmen zu können. Die Bestätigung für die Brückensanierung stehe noch aus.

Kanaldeckel klappern

Jürgen Deuerling (SPD) reklamierte die klappernden Kanaldeckel in der Nordhalbener Straße. Kämmerer Rainer Deuerling erklärte, dass man schon mit Mitarbeitern der zuständigen Firma unterwegs gewesen sei. Nach einigen Zwistigkeiten würden die Kosten nun zu je einem Drittel von der Strabag, dem Subunternehmer und der Herstellerfirma getragen. Man werde das Problem zeitnah beseitigen.

Angelika und Roland Bätz aus Neufang dürfen eine landwirtschaftliche Lager- und Maschinenhalle erreichten. Auch der Antrag von Swen Müller aus Neufang auf Bau einer Garage wurde befürwortet.

Gemeinderat in Kürze

Förderantrag Die Neugestaltung des Anwesens Neufang 57 ist bei der Nordostbayern-Initiative eingereicht worden. Die Kosten inklusive Bodenerwerb belaufen sich auf 108 000.

Dickes Minus Kämmerer Rainer Deuerling gab die Betriebsergebnisse der kostendeckenden Einrichtungen für 2018 bekannt. Besonders hoch fällt wieder der Verlust im Erlebnisbad ins Gewicht, er beträgt 315 000 Euro. Das Bad ist jedoch notwendig für die touristische Ausrichtung der Gemeinde.

WC-Anlage Bei der Befahrung der Leitungen der Toiletten in der Kulturhalle wurden keine Schäden festgestellt. Nun soll mit den Veranstaltern über Möglichkeiten der Abhilfe der Probleme gesprochen werden.

Gütesiegel Beim Wettbewerb "Gütesiegel Heimatdorf 2019" hat Steinwiesen den Sprung unter die letzten vier Gemeinden geschafft. Bewertet wurden Lebensqualität und Heimatverbundenheit. Bayernweit werden zwei Gemeinden je Regierungsbezirk prämiert. Es winken Prämien im fünfstelligen Bereich und eine Plakette. Am 8. Mai wird eine Kommission des Heimatministeriums die Gemeinde besuchen.