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Stadtrat Kronach: Streit ist noch nicht vom Tisch


Autor: Marco Meißner

Kronach, Dienstag, 17. März 2015

In der Sitzung des Kronacher Stadtrats richtete Klaus Simon deutliche Worte an Heinz Hausmann. Dieser erwartet nun eine Entschuldigung für die verbale Attacke.
Einige Kratzer hat das Kronacher Ratsgremium am Montag abbekommen. Im Sitzungssaal gab es einen kurzen, aber sehr heftigen Wortwechsel. Foto: Marco Meißner


Von einer Sekunde auf die andere war im Kronacher Stadtrat am Montagabend Feuer unter dem Dach. Klaus Simon (62/SPD) hatte Vorwürfe gegen Heinz Hausmann (73/CSU) erhoben und diesem eine Mitschuld am Niedergang der alten Kronacher Wohnungsbaugesellschaft (KWG) zugewiesen. Der CSU-Politiker, von 1972 bis 1978 sowie ab 1996 Mitglied im KWG-Aufsichtsrat, war empört über diesen unvermittelten verbalen Angriff.
Inzwischen hat er über Simons Äußerungen geschlafen. Von seiner Meinung aus der Sitzung kommt er dennoch nicht ab. Er will das Gesagte nicht einfach im Raum stehen lassen. Zu sehr empfindet er die Vorwürfe als Beleidigungen. "Ich erwarte von Klaus Simon eine Entschuldigung. Es muss jetzt eine Reaktion kommen", fordert Hausmann seinen SPD-Gegenüber zum Einlenken auf. "Ich bin ein Mensch, der mit den meisten Leuten zurechtkommt. Auch mit Klaus Simon, der in seiner Art ja bekannt ist", stellt Hausmann fest. Doch die Äußerungen zu seiner Arbeit für die KWG und deren Mieter gingen für den CSU-Politiker mehr als einen Schritt zu weit. In den Sitzungen laufe ein Tonband mit, sagt Hausmann. Das solle sich Simon einmal anhören, damit er wisse, was er gesagt habe.

Für die Menschen eingesetzt

"Ich habe mich in all den Jahren um die KWG und die Menschen bemüht", so Hausmann. Die KWG habe Darlehen abbezahlt, investiert und auch kleine Gewinne gemacht. Seiner Ansicht nach wäre sogar noch mehr möglich gewesen, wenn die Banken Geld zur Verfügung gestellt hätten. Allerdings sei die Stadt als Hauptgesellschafter zu verschuldet gewesen, so dass der Geldhahn zu geblieben sei.

Was Hausmann verwundert, ist, dass nur er namentlich angegriffen wurde. Im Aufsichtsrat seien bewusst auch die anderen Parteien aus dem Stadtrat vertreten gewesen, darunter auch die SPD, betont er.

Klaus Simon gibt Hausmann insofern Recht, dass er den Niedergang der alten KWG nicht an einer Person festmachen will. Hausmann habe gleichwohl als Aufsichtsratsvorsitzender eine exponierte Stellung eingenommen. "Die KWG hätte gerettet werden können", ist Simon überzeugt. Dass man nicht frühzeitig die Weichen gestellt habe, müssten sich alle Verantwortlichen ankreiden lassen, vor allem die Vertreter des Aufsichtsrats. Hätte man früher und kontinuierlich mit Sanierungsmaßnahmen begonnen, hätte es nach Simons Ansicht keinen Investitionsstau in der jüngeren Vergangenheit gegeben. Statt Investitionen in die KWG-Häuser habe die KWG allerdings lieber neue Immobilien gekauft. Für den SPD-Politiker der falsche Weg.Was Heinz Hausmanns Reaktion betrifft, so vermutet Simon, dass dieser wohl nie mit Kritik konfrontiert worden sei und daher empfindlich darauf reagiere.

Dass die Stimmung im Gremium unter dem Disput leiden könnte, hofft und glaubt Simon nicht. "Es beeinflusst meine Arbeit im Rat nicht. Und da haben wir sicher mehr Konsens als Dissens gehabt."

In einem demokratischen Gremium müsse man sich eben auch einmal mit einem heißen Eisen wie der KWG auseinander setzen und deutlich seine Meinung sagen dürfen.

Kein Angriff gegen die Person

"Ich habe mit Heinz Hausmann kein Problem. Ich habe ihn auch nicht als Person angegriffen, sondern in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender", erklärt der Sozialdemokrat. "Ich trage ihm nichts nach, und er braucht mir nichts nachtragen. Entschuldigen werde ich mich aber nicht, denn ich wüsste nicht wofür."

Damit bleibt die Reaktion Hausmanns abzuwarten. Der stellt nämlich fest, eigentlich ein großzügiger Mensch zu sein, doch sich nach diesen "Beleidigungen" Gedanken über weitere Schritte zu machen - wenn ihm nicht die Hand zur Entschuldigung gereicht werde.

Das war passiert

Vorwurf
Mitten in der Diskussion über die neue KWG legte Klaus Simon in der Stadtratssitzung am Montagabend Zeitungsartikel mit Äußerungen von Heinz Hausmann zu diesem Thema auf den Tisch. Darauf warf er dem früheren KWG-Aufsichtsratsvorsitzenden vor, dass dieser - wie auch andere Politiker - eine Mitschuld am Niedergang der alten KWG trage. Später ging er auf den Schaden durch den KWG-Verkauf ein, bei dem auch "Menschen verkauft" worden seien.

Reaktion Heinz Hausmann war empört. Er forderte eine wörtliche Protokollierung von Simons Aussagen und drohte mit einer Anzeige. Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein (FW) beruhigte die Situation, beendete das Wortduell und bat, das Klima im Gremium nicht zu vergiften.

Das meinen die Fraktionsvorsitzenden

"Eine Entschuldigung wäre angebracht", findet Jonas Geissler nach den "völlig aus der Luft gegriffenen" Vorwürfen Simons gegen Hausmann. Er habe die Attacke Simons nicht nachvollziehen können und sei in diesem Moment geschockt gewesen. Die Äußerungen seien zum Teil aus der untersten Schublade geholt worden. Und sie seien mit Hausmann gegen jemanden gerichtet worden, "der am meisten Sozialpolitiker mit Herz ist". Geissler stellt aber auch fest, dass die Zusammenarbeit im Gremium und mit der SPD nicht darunter leiden dürfe, "dass einer mal austickt".

"Klaus Simon hat seine Meinung gesagt. Wir sind in einer Demokratie, und da darf man das", erklärt Sven Schuster. Er habe keine Beleidigung in Simons Worten ausgemacht, sondern sie als einen Teil der Diskussion verstanden. "Man muss Profi genug sein, dass man sich danach wieder zusammenreißt und weitermacht." Auch er selbst habe schon verbale Angriffe abbekommen und habe daraufhin normal im Gremium weitergearbeitet. "Es geht hier ja um Kronach und nicht um persönliche Empfindlichkeiten", sagt Schuster und bittet um eine sachliche Zusammenarbeit.