Sportverein Zeyern scheitert vor Gericht
Autor: Veronika Schadeck
Zeyern, Dienstag, 28. Oktober 2014
Die Gemeinde Marktrodach hat den Pachtvertrag mit dem DJK/SV Zeyern/Roßlach gekündigt. Die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung hat am Dienstag das Amtsgericht Kronach bestätigt. Diese Entscheidung ist für den möglichen Bau der Ortsumgehung nicht unerheblich.
Die Klage des DJK/SV Zeyern/Roßlach gegen die Kündigung des Pachtvertrages durch die Gemeinde Marktrodach wurde abgewiesen. Somit wurde ein weiterer Schritt hin zur Realisierung der Ortsumgehung Zeyern gemacht.
Das Kronacher Amtsgericht unter dem Vorsitz von Richterin Claudia Weilmünster begründete ihr Urteil nach nur 20-minütiger Verhandlungsdauer damit, dass die Zweckbindung des Pachtvertrages durch das Angebot des Staatlichen Bauamtes entfällt.
"Der Knackpunkt ist die Fördermittelgeschichte, die 25 Jahre zweckgebunden ist", erklärte die Richterin. Diese entfalle aber, da sich das Staatliche Bauamt als neuer Eigentümer bereit erklärt habe, Rückzahlungsforderungen seitens des Landessportverbandes auszugleichen. Somit sei die Kündigung des Pachtvertrages wirksam.
Der DJK/SV Zeyern/Roßlach wurde durch Rechtsanwalt Horst Hohenner vertreten.
Bürgermeister Norbert Gräbner und Christian Zeuss von der Interessengemeinschaft Ortsumgehung Zeyern sprachen von einem wichtigen Schritt. Betretene Gesichter gab es dagegen beim Vereinsvorsitzenden Kurt Piwonski, seinem Stellvertreter Mario Horka und Kassier Martin Engelhardt.
Worum geht es? Die Ortsumgehung Zeyern soll über das Grundstück des Sportvereins führen. Die Gemeinde Marktrodach, die neben der Katholischen Pfarrpfründestiftung Zeyern, Eigentümerin war, hatte in einer geschlossenen Sitzung im November 2013 den Pachtvertrag für ihren Teil der Fläche mit dem Sportverein fristlos zum Jahresende gekündigt. Es wurde damals gewährleistet, den Spielbetrieb bis Juni 2014 zu gewährleisten. Mit der Kündigung des Pachtvertrages sollte erreicht werden, dass der Verein keine Klagebefugnis mehr hat.
Verwiesen wurde auf den Paragrafen 8 des Pachtvertrages, wonach dieser aufgelöst werden könne, wenn das Grundstück für ein Bauvorhaben von öffentlichem Interesse benötigt werde.
Zuvor hatten die Gemeinde und auch die Interessengemeinschaft an den Sportverein appelliert, das Angebot des Staatlichen Bauamtes über rund 300 000 Euro anzunehmen. Vorgesehen waren die Erstellung eines Ersatzsportplatzes und ein kleines Sportheim mit Umkleidekabinen und Verpflegungsstation. Der Sportverein erachtete dies jedoch nicht als ausreichend, sah sich in seiner Existenz bedroht und forderte mehr. Unbestätigten Gerüchten zufolge sollen 400 000 Euro an Forderungen im Raum gestanden haben.
Der Sportverein war guter Dinge, dass der Prozess eben nicht zuletzt wegen dieser Zweckgebundenheit der Fördermittel zu seinen Gunsten entschieden wird. Doch dies war nicht der Fall. Laut Rechtsanwalt Horst Hohenner soll nun die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet werden. Danach werde man überlegen, ob der DJK/SV Zeyern/Roßlach am Landgericht Coburg Berufung gegen dieses Urteil einlegen wird.
Verhandlungen gehen weiter
Das Staatliche Bauamt muss nun weiter verhandeln. Denn für die Ortsumgehung benötigt man die gesamte Fläche des Sportvereins. Das bedeutet, so Jurist Eric Beck vom Staatlichen Bauamt, Gespräche sowohl mit dem Verein als auch mit der Katholischen Pfarrpfründestiftung Zeyern zu führen, auf deren Grund ebenfalls das Sportgelände angesiedelt ist. Die Verhandlungsbasis ist allerdings wieder eine andere: Während zwischen der DJK und der Gemeinde ein Pachtvertrag existierte, müsse man sich nun mit einem Erbpachtvertrag zwischen Pfarrpfründestiftung und Sportverein auseinander setzen. Eine Kündigung sei hier schwieriger durchzubringen. Das Staatliche Bauamt wird also wiederum ein Angebot vorlegen. Dessen Höhe sei allerdings vollkommen offen. Beck hofft allerdings auf gute Gespräche und eine Einigung. Anderweitig könnte sogar eine Enteignung drohen.
Wie von Regionaldekan Thomas Teuchgräber zu erfahren war, werde die Pfarrpfründestiftung dem Staatlichen Bauamt keine Steine in den Weg legen. Sie sei bereit, ihr Grundstück mit dem Erbbaurecht - dies gilt in der Regel für eine Dauer von 99 Jahren - zu verkaufen. An den Sportverein sei bereits im Januar ein Schreiben rausgegangen. Darin habe die Pfarrpfründestiftung dem DJK/SV bei der Suche nach einem Erzsatzgrundstück Hilfe angeboten: "Bisher gab es keine Reaktion."
Jürgen Woll, Leiter der Servicestelle Kronach des Staatlichen Bauamtes Bamberg, ist zuversichtlich, dass es nicht zur Enteignung kommen wird. "Was will der Sportverein mit einem halben Fußballplatz?" Und was die Höhe des Angebotes betrifft, so will sich Woll auch nicht festlegen. Nur so viel: "Ein halber Sportplatz ist weniger wert als ein ganzer."
Spielbetrieb läuft weiter
Was den Spielbetrieb betrifft, so sagte Jürgen Woll, dass aus Sicht des Bauamtes die Zeyerner so lange als möglich - also bis diese Fläche für den Straßenbau benötigt wird - den Sportplatz nutzen können.
Was mögliche Rückzahlungsforderungen betrifft, so habe sich der Landessportverband noch nicht geäußert. Wie die Rechtsanwältin der Bundesrepublik Deutschland, Eva Grabolus, dem Gericht erklärte, sei dieser zwar angeschrieben worden, eine Antwort stünde aber noch aus. Jetzt liegt es letztlich an der Finanzierung des Projektes. "Und diese wird 2015 stehen", ist MdL Jürgen Baumgärtner (CSU) zuversichtlich und verwies auf ein bevorstehendes Gespräch mit MdB Hans Michelbach (CSU) und Vertretern des Bundesverkehrsministeriums. Darin werde es um die oberfränkischen Straßenbauprojekte und damit eben auch um die Ortsumgehung Zeyern gehen. "Wir werden die oberfränkischen Projekte nicht gegeneinander ausspielen", versprach Baumgärtner. Was Zeyern betrifft, zeigte er sich optimistisch. "Denn sonst wären ja nicht die CEF-Mittel für vorgezogene Naturschutzmaßnahmen in Zeyern bereitgestellt worden."Bereits vor zwei Jahren habe die Finanzierung des Projektes gestanden. Durch die Klagen seien die Mittel, die jedes Jahr neu vergeben werden, jedoch anderweitig verplant worden.
Und wie sieht es der DJK/SV Zeyern/Roßlach? "Wir werden uns erst zusammensetzen müssen", so Vorsitzender Kurt Piwonski. Aber so viel ist klar: Am Sonntag wird Fußball gespielt auf dem Sportplatz in Zeyern. Dann findet das Heimspiel gegen Ebersdorf statt.