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Schlechte Stimmung: Ärger im Gemeinderat Tschirn


Autor: Jan Koch

Tschirn, Donnerstag, 19. Sept. 2013

Was ist nur los im Tschirner Gemeinderat? Ein Mitglied verließ frühzeitig und offensichtlich genervt die jüngste Sitzung. Die Stimmung im Gremium ist im Keller - viele haben keine Lust mehr. Ein Stimmungsbild.
Blick auf Tschirn. Foto: Archiv


Es hat geknallt in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Wieder mal. Hitzig ist ein Wort, das in nahezu keinem Bericht über das Tschirner Gremium fehlt. Meist sind es die Widersacher Peter Hofmann (FW) und Bürgermeister Peter Klinger (CSU), die im Clinch miteinander liegen. Dieses Mal machte der sonst so ruhige Thomas Förtsch (CSU) von sich reden. Er verließ vorzeitig den Sitzungssaal mit den Worten: "Ich schäme mich, dem Gemeinderat anzugehören".

"Es war nicht in Ordnung, dass ich einfach rausgegangen bin", sagt Förtsch im Nachhinein, "aber es wird nicht mehr über die Sache gesprochen, sondern es werden nur noch Vorwürfe geäußert." Förtsch bringt auf den Punkt, was viele denken - zumindest innerhalb der Unionsfraktion.

So auch Günter Böhnlein (CSU), der seit drei Jahrzehnten dem Gremium angehört, "aber eine solche Wahlperiode habe ich noch nie erlebt". Vor allem Peter Hofmanns (FW) Art störe ihn. "Da wird dazwischen reingegangen, auch wenn ein anderer das Rederecht hat." Von Zuständen "wie im Wirtshaus" spricht Böhnlein. Außerdem stimme die Fraktion der Freien Wähler aus Prinzip dagegen. "Das ist zwar ihr gutes Recht, aber ob das immer im Sinne der Gemeinde ist?", fragt er und hält sich offen, ob er nochmals für den Gemeinderat kandidieren will.

Ähnlich sieht es auch Stefan Hofmann, ebenfalls Mitglied der CSU-Fraktion. Seit der vergangenen Kommunalwahl 2008 gehe es im Gemeinderat drunter und drüber. Nach der jüngsten Ratssitzung sagte er, dass die Wahlperiode "Gott sei Dank" bald vorbei sei. Dazu steht er noch immer. "Für mich ist es gelaufen, das kostet mich zu viele Nerven." Der attackierte Peter Hofmann will zu den Vorwürfen nichts sagen. Er wolle, dass es kein böses Blut gibt - nicht mit den anderen Räten und auch nicht mit Bürgermeister Klinger. So viel sei für ihn aber sicher: Nach der Wahl will er aufhören.


Alleingänge des Bürgermeisters

Als "angespannt" beschreibt Christian Alber (parteilos, bis vergangenes Jahr noch in der CSU) die Situation, die dann und wann auch immer wieder ausarte. Generell störe ihn, dass "Geld ausgegeben wird, das wir gar nicht haben". Außerdem bemängelt er, dass Bürgermeister Klinger viele Alleingänge mache: "Man bekommt Informationen generell sehr spät. Wenn man sich vorher austauschen würde, dann würde das alles nicht in dieser Form diskutiert." Das könne man so nicht sagen, wirft Peter Klinger ein. Ja, es sei vorgekommen, dass "zwei, drei Mal die Beschlussvorlagen nicht rechtzeitig vorlagen, aber dann habe ich in der Sitzung ausführlich darüber gesprochen oder gar Experten dabei gehabt." Außerdem gebe es Dinge, die bei der Sitzungseinladung noch nicht feststehen.

Laut Christian Alber sind auch persönliche Befindlichkeiten an der schlechten Stimmung schuld. "Die haben im Gemeinderat nichts zu suchen", betont er. Jedes Ratsmitglied habe zum Wohl der Gemeinde Tschirn zu dienen. Das findet auch Bürgermeister Peter Klinger. Bei Peter Hofmann habe er jedoch den Eindruck, von ihm persönlich angegangen zu werden. "Er kann nicht akzeptieren, wenn das Gremium anderer Meinung ist als er." Peter Hofmann hat in den vergangenen Jahren zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Klinger eingereicht. Der wiederum verwies Hofmann vor drei Jahren des Sitzungssaals. Zwischen beiden geht es hin und her. Nur in nichtöffentlicher Sitzung, bedauert Klinger, arbeite man zusammen, ohne dass jemand laut werde.

Die Fronten scheinen verhärtet, inzwischen auch innerhalb der CSU. Das Verhältnis zwischen Bürgermeister Klinger und seinem Stellvertreter Josef Rosenbaum (CSU) ist unterkühlt. Vor einem halben Jahr hat Rosenberg seinen Schlüssel zur Gemeindekanzlei abgeben müssen. Auf Geheiß von Bürgermeister und Parteikollegen Peter Klinger. Betreten darf Rosenbaum das Gebäude nur im Vertretungsfall. "Darüber war ich sehr verärgert und bin es immer noch", sagt Rosenberg offen.

Wie es überhaupt zu dem drastischen Schritt kam, verrät Rosenbaum nicht. Bürgermeister Klinger verweist darauf, dass die Entscheidung auf eine nichtöffentliche Sitzung zurückgeht. Josef Rosenbaum könne aber immer in die Gemeindekanzlei - solange er, Klinger, da ist. "Sollte ich krank werden, kann er mich vertreten." Ob sein Stellvertreter diese Wahlperiode die Schlüssel wieder zurückbekommt, dazu wollte sich Peter Klinger nicht äußern.


Andere Gesichter im Rat?

"Mein Ziel ist es, dass das Verhältnis zum Bürgermeister besser wird", sagt Rosenbaum. Dennoch: Die Wogen haben sich noch nicht geglättet. Indiz dafür ist, dass Rosenbaum kürzlich den Vorsitz des Ortsverbands Tschirn abgegeben hat.

Im Gespräch mit den Ratsmitgliedern zeichnet sich ein zerklüftetes Bild. Zwar nicht jeder gegen jeden. Nach fünf Jahren sieht es allerdings so aus, als gibt es auch kein Miteinander mehr.