Problematische Haushalts- und Finanzlage
Autor: Karl-Heinz Hofmann
Weißenbrunn, Mittwoch, 27. Februar 2013
Der Gemeinderat Weißenbrunn stimmte in seiner Sitzung am Dienstag der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts zu und sieht weiteren Bedarfszuweisungen (Stabilisierungshilfe) entgegen.
Dazu war es erforderlich, der Regierung von Oberfranken einen Bericht über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts und eine Aufstellung der bestehenden Darlehen vorzulegen.
Schwimmbad wird verkauft
Die Gemeinde verweist dabei auf die nach wie vor problematische Haushalts- und Finanzlage, weshalb auch die Veräußerung des bisher gemeindlichen Freibads an den gemeinnützigen Verein der Schwimmbadfreunde notwendig war und eingeleitet wurde. Zum Konzept wurde die Gemeinde auch aufgefordert, die Einnahmen durch Gebühren und Steuern zu prüfen, insbesondere die Grundsteuern A und B liegen aufgrund gesunkener Einwohnerzahl jetzt mit 330 von Hundert unter dem Landesdurchschnitt, der bei Gemeinden mit einer Einwohnerzahl zwischen 2000 und 3000 bei 345 beziehungsweise 332 von Hundert liegt.
Entwicklung abwarten
Heinz Schubert (CSU) sah es als Bestrafung der Bürger an, wenn man wegen gesunkener Einwohnerzahlen die Steuern erheben würde. Auf Vorschlag von Günther Oßwald (SPD) wurde dieser Punkt auf das Jahresende 2013 zurückgestellt, um die weitere Entwicklung abzuwarten.
Architektenwettbewerb
In der Sitzung stellten sich drei Architektur- beziehungsweise Ingenieurbüros vor, die sich um die Begleitung eines Architektenwettbewerbs bemühen. Der Architektenwettbewerb geht um die Neugestaltung der Gewerbebrache "Altes Brauhaus" im Ortskern von Weißenbrunn.
Noch offene Fragen
Dem Gremium stellten sich in ausführlichen Präsentationen vor: Petra Göttler-Opitz von Projekt 4, Büro für Stadt- und Freiraumplanung aus Nürnberg; Petra Schober, Architektur und Stadtplanung, München und das Ingenieurbüro Dr. Emil Lehner von SHL Architekturbüro, Weiden. Das Gremium konnte sich, wegen noch offener Fragen und Modalitäten, noch nicht für einen der drei Bewerber festlegen und vertagte eine Entscheidung auf eine nichtöffentliche Sitzung in circa zwei Wochen. Der Wettbewerb wird wohl ein nicht offener einstufiger Ideen- und Realisierungswettbewerb mit vorgeschalteten qualifizierten Auswahl-Losverfahren sein und die Auslobung erfolgt über die Gemeinde. Das Verfahren wird sich allerdings über Monate hinziehen und es werden noch weitere Gemeinderatssitzungen zur Information und mit Zwischenständen und zur weiteren Entscheidungsfindung stattfinden.
Gemeindezentrum wird integriert
Nach Vorstellung der Gemeinde beinhaltet der Realisierungswettbewerb die Integration eines zu entstehenden Gemeindezentrums der evangelischen Kirche unter Berücksichtigung bestehender Bausubstanz und der Ideenwettbewerb wird sich mit der Außengestaltung und dem Umfeld befassen.