Druckartikel: Ortsumgehung Zeyern stand vor vielen Hürden

Ortsumgehung Zeyern stand vor vielen Hürden


Autor: Veronika Schadeck

Zeyern, Montag, 02. Mai 2016

Am Mittwoch erfolgt der Spatenstich für die Ortsumgehung Zeyern. Im Vorfeld gab es allerdings zahlreiche Herausforderungen zu meistern.
Am morgigen Mittwoch erfolgt der Spatenstich für die Ortsumgehung Zeyern. Foto: Archiv/Herbst


Für viele Zeyerner wird am morgigen Mittwoch ein langersehnter Wunsch in Erfüllung gehen. Dann wird nämlich der Spatenstich für die Ortsumgehung erfolgen. "Es ist für mich wie Weihnachten und Ostern zusammen", freut sich Bürgermeister Norbert Gräbner.

Es war das Jahr 2004, als Bürgermeister Norbert Gräbner bei der Eröffnung der Ortsumgehung von Wallenfels dabei war. Von diesem Zeitpunkt an ließ ihn die Ortsumgehung Zeyern, die mittlerweile über 20 Jahre lang ein Thema ist, nicht mehr los. Bis zum Spatenstich sollten jedoch noch einige unerwartete Hürden folgen.
In einem Schreiben an den bayerischen Ministerpräsident sprach Gräbner unter anderem von einem starken Durchgangsverkehr, von 20 000 Fahrzeugen, die täglich durch Zeyern fahren, von der Lärmbelästigung, der die Bürger ausgesetzt sind.

Es war dann im Dezember 2012, als MdB Hans Michelbach (CSU) die

Planfeststellung für Zeyern als "Weihnachtsgabe" ankündigte. Die Mehrheit der Bevölkerung und auch Norbert Gräbner waren zuversichtlich: "Es geht endlich los."


Um Zukunft gefürchtet

Umso größer war für ihn und auch für die Bürgerinitiative für die Ortsumgehung die Enttäuschung, als der Anwalt des DJK/SV Zeyern/Roßlach im Januar 2013 Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss beim Verwaltungsgericht in München einreichte. Der für Frühjahr 2013 vorgesehene Spatenstich war damit vom Tisch. Es fanden Treffen im Sportheim statt, in denen die Kläger ihre Position erläuterten. Der Sportverein fürchtete um seinen Sportplatz und damit um seine Zukunft, weil es keine Vorkehrungen für einen Ausweichplatz gab.
Die Zeit drängte immer mehr. Denn für das Projekt waren die Mittel für die 2,6 Kilometer lange und rund zwölf Millionen Euro teure Maßnahme in der Finanzplanung des Bundes nur bis 2015 bereitgestellt.

Es folgten Gespräche zwischen dem Staatlichen Bauamt, der Gemeinde, dem Sportverein und dessen Anwalt. Es wurde nach Lösungen gesucht, zumal der Sportverein immer wieder die Ortsumgehung befürwortete, "allerdings nicht auf Kosten seiner Existenz". Dem Sportverein wurde schließlich der Bau eines neuen Sportgeländes angeboten. Dabei stand ein Wert von rund 300 000 Euro im Raum.

Die Angebote des Straßenbauamtes fanden beim Sportverein aber keine Akzeptanz. Das führte nicht zuletzt auch dazu, dass sich im Ort selbst zwei Lager bildeten. Ende des Jahres 2013 fasste schließlich der Gemeinderat den Beschluss, den Pachtvertrag mit dem Sportverein zu kündigen. Somit entstand eine neue Situation, die der DJK/SV Zeyern/Roßlach nicht widerstandslos hinnahm und erneut Klage einreichte. Der Sportverein berief sich dabei auf eine Zusatzvereinbarung im Pachtvertrag, wonach die Laufzeit des Vertrages wegen erhaltener Fördermittel für die Flutlichtanlage bis 2020 gesichert und eine Kündigung nicht möglich sei.

Es gab nun also zwei Klagen, eine gegen den Planfeststellungsbeschluss beim Verwaltungsgericht in München und eine gegen die Kündigung des Pachtvertrages beim Amtsgericht in Kronach.


Revision abgelehnt

Am 24. Juli 2014 wies schließlich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bei einer mündlichen Verhandlung im Marktrodacher Rathaus die Klage des DJK/SV Zeyern/Roßlach gegen den Planungsfeststellungsbeschluss ab. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. Der Sportverein dachte anschließend über die Erhebung einer Nichtzulassungsbeschwerde nach, die aber letztendlich nicht zum Tragen kam. Somit war zumindest Baurecht geschaffen.

Ungeachtet desen hielt der Sportverein aber weiter an der Klage gegen die Kündigung des Pachtvertrages durch die Gemeinde sowie am Entschädigungsverfahren fest. Die Enttäuschung des Sportvereins war erneut groß, als Ende Oktober 2014 durch das Amtsgericht Kronach in einer nur 20 Minuten dauernden Sitzung die Rechtmäßigkeit der Kündigung des Pachtvertrages durch die Gemeinde festgestellt wurde.

Jürgen Woll vom Staatlichen Bauamt, Bürgermeister Norbert Gräbner sowie MdB Hans Michelbach und MdL Jürgen Baumgärtner hofften nun auf einen Baubeginn im Frühjahr 2015. Doch zwischenzeitlich stand die Finanzierung des Projektes auf dem Spiel, da die vorhandenen Mittel aufgrund der Klagen und der damit verbundenen Zeitverzögerung nicht abgerufen werden konnten. Hier war nicht zum ersten Mal das Engagement von Michelbach und Baumgärtner in München und Berlin gefragt. Und das sollte sich am Ende auch auszahlen.
Es war also ein langer Weg bis zum Spatenstich. Umso glücklicher ist Norbert Gräbner, dass der Spatenstich nun endlich erfolgt. Für ihn steht fest: "Es hat sich gelohnt, für die Ortsumgehung zu kämpfen."