Landratswahl in Kronach: Auf den Zettel, fertig - fehlt!
Autor: Marco Meißner
Kronach, Mittwoch, 31. August 2016
Die Angaben auf dem Stimmzettel für die bevorstehende Landratswahl sorgen für Gesprächsstoff in den Reihen der SPD.
Es sind nur ein paar kleine Wörtchen, die fehlen oder zu viel sind. Dennoch war man in Reihen der SPD, wie zu hören ist, nicht erfreut über die Gestaltung des Stimmzettels für die bevorstehende Landratswahl am 25. September.
Der CSU-Kandidat Klaus Löffler firmiert auf dem Schriftstück korrekt als Kreisrat und Bürgermeister von Steinbach am Wald. Der SPD-Kandidat Norbert Gräbner wird hingegen nicht als Kreisrat geführt und auch nicht als Diplom-Verwaltungswirt (FH), dafür aber als Bürgermeister von Oberrodach/Marktrodach (statt nur Marktrodach).
Ärgerliches Missgeschick
Die Wahl wird durch diese Ungenauigkeiten vermutlich nicht entschieden, ärgerlich sind sie für die betroffene Partei und ihren Kandidaten dennoch. Gräbner nimmt die Situation allerdings betont gelassen. "Ich habe das gar nicht mehr weiter verfolgt", sagt er.
Es sei festgestellt worden, "dass da was fehlt". Aber aus seiner Sicht sei das Ganze nicht der Rede wert. "Ob die Zettel nun neu gedruckt werden müssen oder nicht, weiß ich nicht."
Müssen sie nicht. Das geht zumindest aus einer Erklärung des Landratsamtes auf Nachfrage unserer Zeitung hervor. Seit dem 30. August werden die Stimmzettel bereits an die Gemeinden ausgegeben, wie Pressesprecher Bernd Graf feststellt.
"Die darauf enthaltenen Angaben zum SPD-Kandidaten beruhen auf dem Wahlvorschlag, den die SPD am 21. Juli beim Wahlleiter fristgerecht eingereicht hatte", erklärt der Pressesprecher der Behörde und verweist darauf, dass der Wahlvorschlag ab dem 5. August landkreisweit öffentlich einsehbar war und in der Sitzung des Landkreis-Wahlausschusses am 16. August per Beschluss für gültig erklärt wurde.
Keine Änderung möglich
"Laut Wahlleiter ist eine Änderung der bis zu diesem Beschluss unbeanstandet gebliebenen Angaben auf dem Stimmzettel hinterher nicht mehr möglich", so Graf. Eine Ergänzung oder Änderung der Angaben wäre in dieser Sitzung, an der auch die SPD beteiligt war, noch durchführbar gewesen. "Zum Inhalt der Stimmzettel besagt die Gemeinde- und Landkreis-Wahlordnung, dass sich dieser unter anderem nach den zugelassenen Wahlvorschlägen bestimmt und dass die sich bewerbenden Personen in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise bezeichnet werden müssen", zitiert Graf aus den Paragrafen. Bei den fehlenden oder ungenauen Angaben zum SPD-Kandidaten handele es sich aber um freiwillige Informationen, "die laut Wahlleiter nicht von Amts wegen zu ergänzen waren und die auch keinerlei Einfluss auf die Gültigkeit des Wahlvorschlags haben".
Somit müssen weder Stimmzettel neu gedruckt, noch Briefwahlunterlagen korrigiert werden. Ärgerlich aus Sicht der SPD, aber nicht zu ändern.