Küps will weiter viel Geld investeren

Autor: Veronika Schadeck

Küps, Mittwoch, 24. Juni 2020

Mehrere Projekte stehen in Küps an. Diese sind aber mit weiteren Schulden verbunden. Damit ist nicht jeder einverstanden.

Das Obere Schloss ist in diesem Jahr ein Investitionsschwerpunkt der Gemeinde. Eingerichtet werden soll in dem Gebäude ein Museum. Foto: Veronika Schadeck

Die Verabschiedung des Haushalts 2020 bildete am Dienstagabend den Schwerpunkt der Marktgemeinderatssitzung. Dabei wurde das Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 25 334 700 Euro einstimmig beschlossen. Dagegen gab es beim Finanzplan 2020 bis 2023 von der SPD-Fraktion fünf Gegenstimmen.

Investitionsschwerpunkte werden in diesem Haushaltsjahr die Sanierung des Oberen Schlosses mit der Einrichtung eines Museums, die Hochwasserfreilegung in Johannisthal und Au, der Umbau der ehemaligen Lackfabrik, die Ortsdurchfahrt Hain mit "Eggenberg" und die Fortsetzung des Breitbandausbaus sein.

Weiterhin will Küps seinem Ruf als familienfreundliche Gemeinde gerecht werden. Deshalb werden auch in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen, wie in den Neubau einer Kindertagesstätte in Küps, sowie in den Neubau der Grundschule mit Hallenbad und Bühne investiert. Zudem soll auch erschwingliches Bauland geschaffen werden. Dazu zählt die Erschließung des Baugebiets "Lohäcker" in Burkersdorf. Bei vielen Projekten fließen Fördermittel, vor allem aus der Förderoffensive Nordostbayern.

Schulden steigen weiter

Bürgermeister Bernd Rebhan (CSU) stellte klar, dass viele Maßnahmen ohne die Unterstützung des Freistaates und des Bundes nicht möglich wären: "Wir brauchen weiterhin die Fördermittel vom Staat, um Vorhaben stemmen zu können." Er wies darauf hin, dass in diesem Jahr, die "freie Spitze" bei 1,121 Millionen Euro liege. Diese Eigenmittel der Gemeinde seien aber nicht ausreichend, um die investiven Maßnahmen realisieren zu können. Deshalb sei eine Kreditaufnahme in Höhe von 1 592 500 Euro erforderlich. Der Schuldenstand werde sich zum Ende des Jahres von 11,785 Millionen Euro auf rund 13,519 Millionen Euro erhöhen.

Bezüglich der Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 ist mit Investitionen in Höhe von rund 37,648 Millionen Euro zu rechnen, wovon der Eigenanteil der Gemeinde nach Abzug der Zuschüsse bei circa 11,688 Millionen Euro liegen wird. Bis zum Jahr 2022 seien Kreditaufnahmen erforderlich, so Rebhan. Der Schuldenstand werde am Ende des Finanzplanungszeitraums aller Wahrscheinlichkeit nach bei 15,784 Millionen Euro liegen. Die Entwicklung des Finanzplanes werde vor allem von den Schlüsselzuweisungen, von der Höhe der Einkommensteuerbeteiligung, der Gewerbesteuer und der Kreisumlage abhängen.

Der Haushalt sei ein Spiegel von vorliegenden und bereits laufenden Projekten, sagte die CSU-Fraktionsvorsitzende Ursula Eberle-Berlips: "Wir investieren viel, damit Küps und seine Ortsteile in eine gute Zukunft geführt werden können." Sie sprach von einer Zeit der hohen Unsicherheit. Ob das Land Bayern die Gemeinde weiter in dieser Art unterstützen könne, sei völlig offen. Deshalb stimme ihre Fraktion den Haushalt zu.

Kritik aus der SPD

"Die Finanzlage gibt uns Anlass zur Sorge", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Pohl. Er befürchtet aufgrund der Corona-Pandemie weniger Steuereinnahmen. Hinzu kommen die Unsicherheiten bei der Preisentwicklung von Bauprojekten. Sollten die Verschuldung und die Zinsen steigen, dann werde die Gemeinde finanziell schnell an ihre Grenzen geraten. Trotz der hohen Förderungen bei den Projekten stellen die Eigenanteile des Marktes eine Herausforderung dar. Pohl sprach sich dafür aus, die Investitionen auf ein Minimum zu reduzieren. "Küps und die Schulen müssen sich entwickeln, aber dies sollte mit Augenmaß passieren und darf nicht die Leistungsfähigkeit der Gemeinde überfordern." Zudem forderte Pohl, dass künftig bei den Haushaltsplanungen der Faktor "Demografie" berücksichtigt werde.

Planungen für Zettlitzweg

Zum Thema "Erschließung des Wohngebiets Zettlitzweg/Melanger in Küps" stellte Markus Albrecht vom Ingenieurbüro IVS die Planungen vor. Er sprach von "einer Innenentwicklung, die nicht alltäglich ist". Es werde eine städtebauliche Fläche erschlossen, so dass Fördermöglichkeiten für die außen herum vorhandenen Infrastrukturen geschaffen werden. Die Erschließung schaffe die Voraussetzungen für ein "großes Städtebauprogramm".

Er sprach davon, dass die vierte Bauparzelle nicht vom geplanten Wendeplatz, sondern vom Melanger aus erschlossen werden soll. Im Zuge der Erschließung würden auch Leitungen für Kanal, Wasser Strom, Glasfaser und Ortsbeleuchtung mit verlegt. Nachdem nun vom Gemeinderat einstimmig grünes Licht gegeben wurde, soll in den nächsten Tagen die Ausschreibung erfolgen. Die Submission ist für den 23. Juli geplant. Anfang September soll der Start sein. Die Erschließung des Wohngebiets soll bis Ende November 2020 vollendet sein. Die Kosten bezifferte Albrecht mit circa 250 000 Euro. Wie Bürgermeister Rebhan erklärte, seien für diese Bauparzellen bereits Käufer vorhanden.

Einstimmig wurde der Zuschussantrag in Höhe von 50 Prozent der Anschaffungskosten der Feuerwehr Johannisthal zur Beschaffung eines Wassersaugers befürwortet. Der Kostenvoranschlag beläuft sich auf 2364 Euro. Befürwortet wurde der Bebauungsplan "PV-Anlage an der Kläranlage Nagel" des Abwasserzweckverbands. Keine Gegenstimme gab es bei der Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "PV-Anlage an der Kläranlage Nagel".

Für folgende Bauanträge gab es das gemeindliche Einvernehmen: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport (Schmölz, Schulstraße); Wohnhausneubau mit Carport und Garage (Oberlangenstadt, Ebnether Straße).