Kronach: Nur noch kleiner Kreis soll tagen
Autor: Veronika Schadeck
Kronach, Montag, 23. März 2020
Das Landkreisparlament wird sich wegen der Corona-Krise von 50 auf zehn Köpfe verkleinern.
Der Kreistag wird in den nächsten Woche nur noch im kleinen Gremium mit Mitgliedern eines Ferienausschusses tagen. Dieser soll in den nächsten Tagen aus dem Mitgliedern des Kreisausschusses gebildet werden. Diese zehn Kreisräte sollen künftig die Arbeiten machen, die sonst der Kreistag mit seinen 50 Mitgliedern erledigt. Das wurde am Montag aufgrund der aktuellen Lage mit der Ausbreitung des Coronavirus in der Kreisausschusssitzung einstimmig beschlossen. Zuvor werden allerdings die Kreisräte per Anschreiben um Zustimmung gebeten. Nach der Bildung des Ferienausschusses soll dann der Haushalt 2020 auf den Weg gebracht werden.
Landrat Klaus Löffler appellierte an die Bürgermeister, insgesamt die Sitzungen der politischen Gremien auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Jedoch müsse die Handlungsfähigkeit des Landkreises und der Kommunen gewährleistet bleiben. Dabei wurde auch auf ein Schreiben "Kommunales aus dem Innenministerium" (KIM) verwiesen.
Nachdenkliche Stimmung
Abgesehen davon, dass die Mitglieder des Kreisausschusses nicht wie üblich im zweiten Stock des Landratsamtes, sondern im neuen Feuerwehrhaus tagten, war auch die Stimmung von einer gewissen Nachdenklichkeit geprägt. Doch es gab auch ein kleines bisschen Humor. So meinte Stefan Wicklein (FW), dass durch Corona sein ganzes Leben umgekrempelt wurde. Noch nie habe er so viel Zeit mit seiner Frau verbracht. Dabei habe er gemerkt: "Die ist ja ganz nett!"
Die Sitzungsteilnehmer saßen wegen den Abstandsregeln weiter als sonst üblich voneinander entfernt. Inhaltlich konzentrierte man sich auf das Wesentlichste. Einigkeit herrschte bezüglich des weiteren Vorgehens. Der Sachstandsbericht zum CIK Campus Innovations Kultur GmbH wurde vertagt. Die Herausforderungen, die mit dem Ausbreiten des Coronavirus verbunden seien, werden in den nächsten Wochen die Schwerpunkte der politischen Arbeit bilden, kündigte der Landrat an. Alle anderen Themen können daher momentan nicht in der bisherigen Form abgearbeitet werden. Absehbar sei derzeit nicht, wann die Konstituierungssitzung des neuen Kreistags stattfindet. Aber, so der Landrat: "Wir stehen zusammen, wir halten zusammen und wir werden gemeinsam das ganze durchstehen!" Er appellierte an seine Mandatsträger und an die Bürger, die Vorgaben und Regelungen zu beachten. "Jeder ist gefragt!"
Der Landrat bedankte sich bei den Bürgern, die sich für andere einsetzen, unter anderem bei den Pflegekräften, bei Ärzten, bei den Mitarbeitern, die die Lebensmittelversorgung aufrechterhalten etc.
Er wies darauf hin, dass der vor rund drei Wochen gebildete Krisenstab in das Führungsgremium Katastrophenschutz übergeleitet wurde. Er erwähnte weiterhin die "Abstrichstrecke", die auf den Weg gebracht worden sei. Seinen Respekt äußerte er gegenüber seiner Verwaltung, den Pflegekräften und Ärzten, den Wohlfahrtsverbänden und Rettungsorganisationen. Zudem wies er darauf hin, dass das Gesundheitsamt durch einen Arzt verstärkt werde und täglich Telefonkonferenzen mit den oberfränkischen Landkreisen stattfinden.
Bezüglich des Haushalts 2020 und der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes wies der Landrat auf die Sitzung im Februar und die aktuell ausgehändigten Unterlagen hin. Der Kreiskämmerer Peter Biedermann erklärte, dass aufgrund der Corona-Krise bestimmte Haushaltsansätze im Verwaltungshaushalt um 254 000 Euro und im Vermögenshaushalt um 52 000 Euro angehoben wurden, um Anschaffungen für den Katastrophenschutz tätigen zu können.