Kreis-SPD bestätigt Ralf Pohl als Vorsitzenden
Autor: Alexander Müller
Neukenroth, Samstag, 13. Oktober 2012
62 Ja-Stimmen bei 63 Delegierten bescheren dem Kreisvorsitzenden ein Traumergebnis. Er hatte zuvor von der SPD als der "Partei der Arbeit" gesprochen. Für "hohle Phrasen" seien andere zuständig.
Dass der Wahlkampf begonnen hat, wissen alle. Carl-Christian Dressel, den seine Partei nach vier Jahren Pause wieder in den Bundestags schicken will, weiß es. Ebenso Christa Steiger, die vor ihrem letzten Jahr als Landtagsabgeordnete steht.
Ihr Nachfolger soll der Theisenorter Ralf Pohl werden, den die Sozialdemokraten in zwei Wochen nominieren wollen. Am Freitag ging es aber erst einmal um den Kreisverband, dessen Führung turnusgemäß zu wählen war.
Pohl steht seit September 2007 an dessen Spitze und wurde von den Delegierten einmütig im Amt bestätigt. Einziger Wermutstropfen: 115 waren eingeladen gewesen, 63 allerdings nur gekommen.
Rauhs deutliche Kritik
Ein Umstand, den der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Richard Rauh, deutlich kritisierte. An jenem Abend stand er an der Spitze der Wahlkommission und polterte, dass es enttäuschend sei, wenn Genossen sich erst als Delegierte wählen ließen - anschließend aber nicht anwesend seien. Um so schlimmer aus seiner Sicht ein Jahr vor den Wahlen zu Bundestag, Landtag und Bezirk.
Ralf Pohl hatte zuvor eine Bilanz seiner Arbeit gezogen. Er verwies auf zahlreiche Themen - von einem eigenen Verkehrskonzept über das Mitwirken an der Verwirklichung einer Fachoberschule am Rennsteig bis hin zu Überlegungen angesichts der demografischen Entwicklung.
"Wir haben intensiv inhaltlich gearbeitet", sagte Pohl.
Selbstkritisch betonte Pohl, die SPD müsse in Sachen neue Medien mehr leisten als bisher. Hier setzt er seine Hoffnung auf die Jugendorganisation der Partei, die Jusos, für die später Mario Ziener eine positive Bilanz zogen. Darüber hinaus nahm die Kreiskonferenz einen Antrag des Kreisvorstands an, das Amt eines Internetkoordinators einzurichten, in das der Gundelsdorfer Juso-Vorsitzende Sven Schuster gewählt wurde.
Schließlich steht für den Kreisvorsitzenden die Verbesserung der Bürosituation in den nächsten beiden Jahren auf der Tagesordnung. Die Kreis-SPD, betonte er, werde allerdings um Strukturänderungen nicht herumkommen, "wenn wir weiter schrumpfen."
Kritik an Freistaat
Als "Skandal" bezeichnete er es, dass der Freistaat keine Mittel für die Sanierung des Kreiskulturraums zur Verfügung stelle. Dies hatte zuvor auch Landrat Oswald Marr beklagt, der darauf hinwies, dass zudem die Bühne und die Umkleideräume erweitert werden müssten. "Ich kann einfach nicht nachvollziehen, dass es hier nichts gibt - wir brauchen einen Zuschuss aus Steuermitteln."
Eine weitere ungelöste Aufgabe sei die Sanierung des Gastronomiebereichs der Burg Lauenstein. Hier habe der Freistaat nun wenigstens 2,75 Millionen Euro in den nächsten Haushalt eingestellt, um etwas tun zu können, wenn mit dem möglichen Investor Bernd Holzmann keine Einigung erzielt werde, der fünf Millionen Euro investiert hätte.
Unterbezirksvorsitzender Carl-Christian Dressel betonte, die SPD wolle bei den Wahlen im nächsten Jahr gewinnen. "Und wir werden es schaffen, wenn wir zusammenhalten", zeigte er sich sicher. Den Kreisverband lobte er für seine Stärke, das Ohr am Bürger zu haben.
Auch Landtagsabgeordnete Christa Steiger zeigte sich sicher, dass die SPD gewinnen könne - allerdings gebe es viel zu tun. Die Einrichtung der Fachoberschule am Rennsteig zeige, dass man Erfolg haben könne, wenn man vor Ort etwas tut.
Anträge
Die Kreiskonferenz beschloss die Schaffung des Postens eines "Internetkoordinators", das zwei Mal im Jahr öffentliche Sitzungen von Kreisverband und Kreistagsfraktion abgehalten werden, mindestens einmal im Jahr Kreisverband und Kreistagsfraktion gemeinsam mit Stadt- und Gemeindeverbänden tagen und dass die Jugend- und Nachwuchsarbeit verstärkt werden soll. Zudem wird eine Intercity-Verbindung von Nürnberg nach Leipzig/Halle mit Halt in Kronach gefordert, um den Wiederanschluss an das Fernverkehrsnetz der Bahn zu gewährleisten.
Diskussion um Antrag
Für eine kurze Debatte sorgte der Antrag der Arbeitsgemeinschaften für Arbeitnehmerfragen und 60plus. Sie hatten gefordert, dass das Sicherungsniveau der Renten vor Steuern 50 Prozent nicht unterschreiten dürfe. Tatsächlich ist ein Sicherungsniveau von 46 und 43 Prozent in den Jahren 2020 und 2030 gesetzlich verankert. Karl H. Fick wandte hier ein, dass heute die künftige Bemessungsgrundlage gar nicht bekannt sei - und vor allem vermisste er einen Finanzierungsvorschlag. Nun muss sich der neue Kreisvorstand mit dem Thema befassen.
Der neue Kreisvorstand
Kreisvorsitzender Ralf Pohl, Stellvertreter Timo Ehrhardt, Ralf Völkl, Gaby Schülein und Heidi Hansen, Schatzmeisterin Simone Büttner (neu), Schriftführer Thilo Moosmann (Stellvertreterin: Marina Schmitt), Pressereferent Ralf Völkl (Stellvertreter Joachim Beez), Internetkoordinator Sven Schuster (neu) und Revisoren Edmund Fehn, Rainer Schneider und Karin Schülein. am