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Gaskraftwerk als Lösung?


Autor: Veronika Schadeck

Steinbach am Wald, Montag, 07. April 2014

Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier stellte sich den Fragen der Jungen Union in Steinbach am Wald. In der Region sind energieintensive Unternehmen stark vertreten.
Ein Gaskraftwerk wie im oberbaaerischen Irsching (Bild) könnte nach Meinung von Carl-August Heinz die Energieversorgung der Rennsteig-Region sichern. Foto: Archiv/dpa


Die Energiewende stand im Mittelpunkt des Besuchs der CSU-Europaabgeordneten Monika Hohlmeier bei der Jungen Union Steinbach am Wald in der TSV-Arena. Die Bewältigung der Energiewende beschäftigt die Region schon deshalb, weil mit dieser Herausforderung die Zukunft der Glasindustrie am Rennsteig und damit die Zukunft von über 5000 Arbeitsplätzen verbunden ist. Die kleinen Glashütten auf dem Lande seien am stärksten von der Energiewende betroffen, meinte denn auch Carl-August Heinz. Es gehe nicht um billigen, sondern um bezahlbaren Strom und um Planungs- und Investitionssicherheit.

Und da ist Heinz zufolge momentan alles mit Fragezeichen verbunden. Zum einen sieht der Entwurf der Novellierung der EEG-Umlage eine 20-prozentige Beteiligung für die Glashütten vor. Zum anderen sind die Versorgungssicherheit nach Abschaltung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld und die Fertigstellung der Thüringer Strombrücke noch nicht vollständig geklärt. Zudem zahlen Energiegroßverbraucher - dazu zählt die Glasindustrie - seit Jahresbeginn mehr Netznutzungsentgelte, je weiter sie von einem Grundlastkraftwerk, beziehungsweise Netzknotenpunkt entfernt sind. Bisher wurde nur nach Benutzungsstunden abgerechnet. Schätzungen zufolge geht man von zusätzlichen Energiekosten der drei Glashütten in Höhe von zwei Millionen Euro aus.

Heinz vertrat die Auffassung, dass mit einem Gaskraftwerk in der Region "zwei Fliegen mit einer Klappe" geschlagen werden könnten. Die Energieversorgung wäre an 365 Tagen und Nächten gesichert. Es sei auf jeden Fall sinnvoll, so der Kleintettauer Unternehmer, zumal auch die Glashütten in den benachbarten thüringischen Gemeinden das Gaskraftwerk zur ihrer Energieversorgung mitnutzen könnten. Ein weiterer Vorteil wäre eine enorme Reduzierung von Netznutzungsentgelten. Sicherlich, so Heinz, sei ein Gaskraftwerk kein "kaufmännischer Selbstläufer". So ein Projekt müsste gegebenenfalls subventioniert werden.

Monika Hohlmeier räumte ein, dass die Energiewende bei den Unternehmen für einen ein Planungs- und Investitionsstau sorge. Die Einführung der EEG-Umlage zur Finanzierung der Energiewende bezeichnete sie als falsch. Es hätte vielmehr eine Investitionsförderung für erneuerbare Energien geben müssen. "Windkrafträder und Photovoltaik sind nicht alleine die Lösung!". Eine Herausforderung werde es sein, erneuerbare Energien insgesamt effizient zu etablieren.

Dazu gehören für die 53-Jährige beispielsweise Biogasanlagen, die nachts Strom erzeugen können, und auch Gaskraftwerke.
Ein Gaskraftwerk im Frankenwald sei für ihn keine Option, die Energiewende zu gestalten, so MdL Jürgen Baumgärtner (CSU) auf Anfrage. Hier in der Region sei es nicht wirtschaftlich. Im unterfränkischen Grafenrheinfeld würde es beispielsweise mehr Sinn machen, da Leitungen und auch ein Gasanschluss vorhanden sei. Baumgärtner betonte, dass es jetzt vorrangig um die Gestaltung der EEG-Umlage gehe. Und darum, wie man den Strom, den man braucht, zu bezahlbaren Preisen bekommt.

In Sachen Versorgungssicherheit ab 2015 wies Hohlmeier darauf hin, dass es bei Abschaltung des Kernkraftwerkes in Grafenrheinfeld keine Rolle spiele, ob dieses im Sommer oder im Dezember 2015 vom Netz gehe. Im Sommer sei genügend Strom vorhanden, Engpässe würden stattdessen in der dunklen Jahreszeit befürchtet. Obwohl die Bundesnetzagentur die Meinung vertritt, dass die Versorgungssicherheit auch ohne die thüringische Strombrücke gewährleistet ist, strebe man die Fertigstellung bis 2015 an.

Monika Hohlmeier warb angesichts der anstehenden Wahlen zwar für Europa. So gehe es darum, die Interessen der Europäer auf Augenhöhe gegenüber anderen Mächten wie Asien oder Amerika zu vertreten. Hohlmeier: "500 Millionen Stimmen bringen mehr als 80 Millionen!" Nicht alles aber, was Europa macht, hält die Abgeordnete für richtig. "Europa sollte sich auf große und wesentliche Aufgaben in den Bereichen Wirtschaft und Landwirtschaft konzentrieren, sich für Frieden und Freiheit sowie einen geordneten Finanzmarkt einsetzen!" Die EU-Kommission solle sich aber nicht um Glühbirnen oder Staubsauger kümmern. Zudem sollte sie sich außer vor halten, wenn es um die Energiepreise in Deutschland geht.

"Bin gerne Lobbyistin"

Hohlmeier räumte ein, dass Politiker nicht alles wüssten. Sie forderte Bürger und Unternehmen auf, mit ihren Anliegen und ihren Beobachtungen zu ihr zu kommen. Sie nehme dann auch gerne den Vorwurf in Kauf, Lobbyismus zu betreiben.

Der Tettauer Bürgermeister, Peter Ebertsch, bedauerte, dass bei den Europawahlen die Drei-Prozent-Klausel außer Kraft gesetzt werde. Zudem forderte er Hohlmeier auf, sich für eine bessere Autobahnanbindung des oberen Frankenwaldes über Thüringen, einzusetzen. Hohlmeier versprach, sie werde sich diesbezüglich mit der thüringischen Ministerpräsidenten, Christine Lieberknecht, in Verbindung setzen. Sie ließ außer Zweifel, dass enormer Handlungsbedarf bestehe.

Hans Vetter fragte an, ob es denn nicht möglich sei, in den Frankenwaldtälern kleinere Speicher zu bauen, damit in den trockenen Phasen die Flüsse nicht austrocken. Hier riet Hohlmeier, dass er sich mit dem CSU-Landtagsabgeordneten, mit dem bayerischen Umweltministerium und der Wasserwirtschaft in Verbindung setzen sollte.