Der Marktgemeinderat Küps verabschiedete den Haushalt 2016. Die Diskussion darum strahlt auf ein Bauvorhaben der Feuerwehr Hain aus.
Keine Heizung, kein Wasser, keine Toiletten. Die Situation ist eigentlich ein Unding für ein Feuerwehrgerätehaus zu Beginn des 21. Jahrhunderts - in Hain aber ist sie Realität. Deshalb untermauerte Gerhard Sesselmann (FW) in der Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstag den Wunsch der Hainer Brandschützer auf einen Neubau. Im Gremium stieß er damit auch auf offene Ohren, doch unmittelbar nach der Verabschiedung des Haushalts sollte das Thema dann doch kein Selbstläufer werden.
Sesselmann sprach von einer einfachen Bauweise, von Kosten, die deutlich unter 100 000 Euro bleiben sollen, und von Eigenleistungen. Für Dieter Lau (SPD) war es dennoch eine schwierige Entscheidung, bereits einen Architekten mit einer Vorplanung zu beauftragen.
Ehe das Gremium sein grundsätzliches Einverständnis gibt, wollte er gerne erst die Bau- und Folgekosten für das "sicher positive Vorhaben wissen".
Einfache Lösung suchen
Bernd Rebhan (CSU) hatte großes Verständnis dafür, dass die Feuerwehrleute im Winter eine Heizung brauchen. "Eine einfache Lösung ist aber das Stichwort", betonte er. Schließlich sei im Haushalt noch keine Hausnummer für diesen Posten vorgesehen. Ursula Eberle-Berlips (CSU) wollte sich schon bei den unbekannten Kosten für die Vorplanung auf kein Rätselraten einlassen. "Wir können nicht einen Haushalt beschließen und fünf Minuten später unter der Rubrik ,Kriegen wir schon‘ handeln", forderte sie ein gezieltes Vorgehen. Sie betonte aber auch, nicht gegen das Projekt an sich zu sein.
Eberle-Berlips forderte deshalb, die Entscheidung über einen Architektenauftrag zu vertagen.
Das sah Ralf Pohl (SPD) ähnlich: "Es geht ums Prinzip. Wenn wir eine Entscheidung treffen, müssen die finanziellen Umstände abschätzbar sein." Zudem sei die Zeit dafür da, entsprechende Zahlen einzuholen. "Es ist ja nicht so brisant."
Bernd Steger (FW) hätte hingegen gerne eine Verzögerung vermieden, nachdem er die Kosten für die Vorplanung in einem überschaubaren Bereich um die 4000 Euro vermutete. Letztlich wurde die Beschlussfassung für eine Vorplanung allerdings auf die nächste Sitzung verschoben. Bis dahin sollen die geforderten Zahlen zum Projekt ermittelt werden.
Die Haushaltsdiskussion im Überblick
Bei der Vorstellung des einstimmig beschlossenen Haushalts 2016 sprach Bürgermeister Herbert Schneider (parteilos) von einer relativ guten
Einnahmesituation. Dennoch sei der Handlungsspielraum stark eingeschränkt. Die Mittel müssten sparsam und optimiert eingesetzt werden.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit rund 15 Millionen Euro ab. Zum Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung um circa 1,255 Millionen Euro. Dies machte das Gemeindeoberhaupt im Wesentlichen an einem Anstieg der Gewerbesteuer und Einkommensteuerbeteiligung fest. Auf der Ausgabenseite schlägt vor allem die Kreisumlage mit 2,852 Millionen Euro ins Kontor. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das eine Mehrausgabe von rund 437 000 Euro. Die so genannte freie Spitze erreicht heuer circa 1,3 Millionen Euro. Somit stehen Investitionsmittel zur Verfügung. Wegen der erheblichen geplanten Investitionen braucht es dennoch eine Kreditaufnahme von über 1,8 Millionen Euro.
Dieser Teil des Haushalts hat ein Volumen von circa 6,5 Millionen Euro.
Das bedeutet eine Steigerung um 487 000 Euro gegenüber 2015. Als wichtige Maßnahmen wurden genannt: Schulsanierung Küps, Baulanderschließung "Melm II", Dorferneuerungen Theisenort, Burkersdorf und Oberlangenstadt, Kanalbau und Wasserversorgung, Breitbandausbau sowie Sanierung der Stützmauer am Friedhof Johannisthal.
Der Schuldenstand der Gemeinde wurde von Bürgermeister Schneider mit 13,680 Millionen Euro zum Jahresbeginn 2016 beziffert. Bis zum Jahresende wird ein Anstieg auf 14,637 Millionen Euro prognostiziert.
Ursula Eberle-Berlips (CSU) bezeichnete den Haushalt 2016 als "ein Mammut-Zahlenwerk" und einen "Haushalt mit Licht und Schatten". Vor allem die Schulsanierung präge die Planungen. Bei diesem Projekt müsse man sich angesichts der vielen weiteren Vorhaben auf das Sinnvolle konzentrieren. Einen Aufzug für das Rathaus (90 000 Euro) lehnte Eberle-Berlips von vornherein ab.
Dieses Konzept wurde dann auch zurückgestellt.
Angesichts der guten Einnahmesituation sprach Dieter Lau (SPD) von einem einmaligen Haushalt, den es so möglicherweise aber auch letztmalig gebe. Trotz der guten Einnahmesituation müssten Schulden aufgenommen werden, die letztlich zu Lasten der Bürger gingen. Er meinte daher, um den Haushalt in Zukunft in den Griff zu bekommen, "werden wir ganz andere Wege beschreiten müssen".
Helga Mück (FW) hielt ein Haushaltskonsolidierungs-Konzept angesichts der Verschuldung für dringend nötig. Bisher sei man in dieser Hinsicht noch keinen Schritt vorangekommen. "Es müssen Taten folgen", sagte sie. Allerdings wollte sie nicht, dass der Rotstift bei den Leistungen für Ehrenamtliche angesetzt wird.
