Ende der "Strabs": Steinberg verhandelt noch um Kosten, Kronach legt mit Bauen los, Steinbach hofft auf mehr Geld
Autor: Andreas Schmitt
LKR Kronach, Freitag, 22. Juni 2018
Der bayerische Landtag hat die Straßenausbaubeitragssatzung abgeschafft. Im Landkreis Kronach atmen viele Bürger auf. Einige kämpfen noch mit Altlasten.
Am 14. Juni 2018 wurde im Bayerischen Landtag einem Kommunalabgabengesetz der Gar ausgemacht, das jahrelang für Unfrieden in den Kommunen sorgte: der Straßenausbaubeitragssatzung.
So reagierte Harry Barras 2016 auf seinen "Strabs"-Bescheid
Sie sorgte dafür, dass Anlieger einer Straße unter bestimmten Umständen - zum Beispiel, wenn es sich nicht um eine Staats- oder Bundesstraße handelte - an den Kosten beteiligt werden konnten, wenn die Straße erweitert oder generalsaniert wurde. Manche Kommunen bedienten sich dieses Instruments, andere nicht. Und manche mussten es tun, weil dies an Konsolidierungs- oder Stabilisierungshilfen der Regierung gebunden war.
Dies war in Steinberg der Fall. Für die Sanierung der Grieser Straße musste die Kommune die Anlieger zur Kasse bitten. Nicht selten fielen dabei fünfstellige Beträge an. Insgesamt wurden 52 Bescheide erlassen. In 30 Fällen legten Anwohner Einspruch ein. Die Zahlungen wurden in drei Teile unterteilt. Die erste Rate war 2017 fällig. Die zweite im April 2018 wurde von der Gemeinde ausgesetzt. Nach Abschluss des derzeitigen dritten Bauabschnitts kommt es zur Schlussabrechnung.
Das Pikante: Trotz der rückwirkenden Abschaffung der "Strabs" zum 1. Januar 2018 verfallen die ersten beiden Raten nicht - weil die Bescheide vor dem Stichtag erstellt wurden.
Erleichterung auch in Kronach
Doch nicht nur Wilhelmsthal ist froh, wenn die "Strabs" beerdigt wird. "Es wären jetzt Probleme auf uns zugekommen. Viele Straßen hätten wir nicht mehr hinausschieben können", sagt Georg Köstner, Sachgebietsleiter in der Stadt Kronach. Die möglichen Probleme der "Strabs"-Abschaffung
Die Kreisstadt musste 2006 aufgrund ihrer Verschuldung eine "Strabs" einführen. "Das war damals trotz Anordnung von oben eine knappe Abstimmung im Stadtrat. Seitdem haben wir vor allem oberflächlich geflickt und vermieden, den Untergrund komplett zu sanieren, um die Satzung nicht anwenden zu müssen", erläutert Köstner.
Steinbach hatte nie eine "Strabs"
Probleme, die Steinbach/Wald nie hatte. Aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen war die Kommune nicht auf eine "Strabs" angewiesen. Was die Vertreter der Kommunen zur "Strabs"-Abschaffung sagen, wie ein betroffener Bürger reagiert und weitere Hintergründe lesen Sie im infrankenPlus-Artikel.
