Eine besondere Sitzung für Kronachs Landrat Oswald Marr
Autor: Corinna Igler
Kronach, Montag, 12. Mai 2014
Nach seiner Krankheit kehrte Oswald Marr am Montag ins Landratsamt zurück und vereidigte die neuen Kreisräte.
Lang anhaltender Applaus und ein sichtlich bewegter Oswald Marr (SPD). Wegen einer schweren Krankheit war lange nicht klar, ob der Landrat die konstituierende Sitzung des Kreistages halten wird oder nicht.
Umso größer war die Freude bei den Kreistagsmitgliedern, als Oswald Marr den Sitzungssaal betrat. "Schön dich zu sehen!", "Es freut mich, dass du da bist!" - jeder hat Oswald Marr einmal die Hand geben, ihn auch mal in den Arm nehmen wollen. Und die vielen Fragen danach, wie es ihm geht, beantwortete der Landrat mit einem optimistischen und zufriedenen Lächeln.
Wunder übernimmt
Sechs Wochen war er wegen Krankheit nicht im Amt. Am Montag hielt er die Sitzung - zumindest bis zum Tagesordnungspunkt 3. Hier wurde sein Stellvertreter Gerhard Wunder (CSU) wiedergewählt, der die Sitzung anschließend weiterführte.
Die Vereidigung seiner neuen Kreisräte nahm er zuvor aber höchstpersönlich vor, immerhin sei das eines seiner Ziele gewesen.
Wäre er nicht da gewesen, hätte Heinz Hausmann als ältestes Kreistagsmitglied die Sitzung geleitet, also auch die neuen Kreisräte vereidigt. "Lieber Heinz, ich hoffe du bist mir nicht böse, dass ich da bin", sagte der Landrat in Richtung des CSU-Mannes. Und dieser hatte die richtige Antwort parat: "Ich freue mich, dass du da bist, aber irgendwann will ich deinen Nachfolger vereidigen."
Eine Stimme für Klaus Löffler
Gerhard Wunder wurde in einer geheimen Wahl mit 44 von 51 möglichen Stimmen wieder zu Marrs Stellvertreter gewählt. Weitere Vorschläge gab es für diesen Posten nicht. Trotzdem entfiel eine Stimme auch auf den CSU-Mann Klaus Löffler. Sechs Stimmen waren ungültig.
Oswald Marr appellierte an sein neues Gremium, dass es auch in den kommenden sechs Jahren genug Handlungsbedarf geben wird, immerhin stehe der Landkreis vor großen Herausforderungen. Gemeinsam könne man diese aber bewältigen, zeigte sich Oswald Marr voller Tatendrang.
Nicht alle CSU-Mitglieder tragen Steger mit
Dass die Stimmung in der konstituierenden Kreistagssitzung angespannt sein wird, war nach dem Zwist zwischen SPD und CSU um die weiteren Stellvertreterposten zu erwarten.
Zumindest am Anfang der Sitzung hat man das auch gemerkt. Jürgen Baumgärtner (CSU) machte keinen Hehl daraus, dass die CSU bei der Besetzung der Ausschüsse lieber das d'Hont-Verfahren angewandt hätte, immerhin kommt das Hare-Niemeyer-Verfahren den kleinen Parteien zugute. Die SPD ist diesem Vorschlag aber nicht gefolgt, was Baumgärtner zu einem kleinen Seitenhieb veranlasste: "Die SPD hat sich wohl vom Gedanken der großen Volkspartei verabschiedet." - "So ein Quatsch", zeigte sich der sonst eher zurückhaltende Heinz Köhler (SPD) ärgerlich.
Anschließend wurden die zwei weiteren Stellvertreter des Landrats per Beschluss festgesetzt. CSU-Fraktionsvorsitzender Bernd Liebhardt schlug als ersten weiteren Stellvertreter den Bürgermeister der Stadt Kronach, Wolfgang Beiergrößlein (Freie Wähler), vor. Er sei ein sehr erfolgreicher Bürgermeister und bekannt für seine parteiübergreifende Arbeit, fand Liebhardt lobende Worte.
Richard Rauh schlug für die SPD-Fraktion Timo Ehrhardt vor. Zu ihm brauche er nicht viel sagen, so Richard Rauh, immerhin sei Ehrhardt im Landkreis Kronach positiv bekannt. "Seine Leistungen, seine Kompetenz und sein Fachwissen sprechen für sich."
Rauh beklagte allerdings, dass die SPD nicht das erste Vorschlagsrecht bekommen hat, immerhin habe er schriftlich einen Antrag dafür eingereicht - ebenso wie Bernd Liebhardt. Jürgen Baumgärtner erklärte, dass man das im Vorfeld besprochen und dabei die SPD nicht auf das Vorschlagsrecht bestanden habe. "Jetzt hört aber auf", meinte dazu Ralf Pohl (SPD).
Letztlich wurde zuerst über Timo Ehrhardt abgestimmt - und zwar per Handzeichen. Auf Ehrhardt entfielen allerdings lediglich 19 Stimmen, was nicht die erforderliche Mehrheit war. Für Wolfgang Beiergrößlein gab es danach 31-Ja-Stimmen, darunter auch zwei aus den Reihen der SPD (Norbert Gräbner und Heinz Köhler). Für den zweiten weiteren Stellvertreter schlug Liebhardt Bernd Steger (Freie Wähler) vor, die SPD-Fraktion erneut Timo Ehrhardt.
Mit 28 Stimmen erhielt Bernd Steger die Mehrheit. Er bekam aus den CSU-Reihen allerdings nicht von allen die Ja-Stimme. Der Kleintettauer Unternehmer Carl-August Heinz und der Tettauer Bürgermeister Peter Ebertsch stimmten nicht für Steger, ebenso wenig der Mitwitzer Bürgermeister Hans-Peter Laschka und FDP-Vertreter Björn Cukrowski. Doch auch Stegers Freie-Wähler-Kollege Hermann Feuerpfeil aus Ludwigsstadt stimmte nicht mit Ja.
Für Selbstprofilierung kein Platz
Wie weit ist es mit der Gemeinsamkeit wirklich her?
Am Ende der Sitzung wurde es nochmal kurz deutlich. "Wenn ich mir die öffentlichen Auseinandersetzungen beziehungsweise das Geschachere um manche Posten im Vorfeld so anschaue, dann geht es hier um Parteiverdrossenheit", sagte Richard Rauh.
In diesem Zusammenhang bedauerte er die "zum Teil persönliche Diffamierung" - nicht zuletzt, weil man in der vergangenen Kreistagsperiode gemeinsam viel auf den Weg gebracht habe. "Das funktioniert aber nur, wenn die Chemie zwischen den handelnden Personen stimmt, wenn einer für den anderen Verständnis aufbringt. Das war die letzten sechs Jahre der Fall. Schade, dass diese Gemeinsamkeit im Vorfeld dieser Sitzung leichtfertig aufs Spiel gesetzt wurde", sagte Rauh. Er rief in Erinnerung, dass man nicht gewählt wurde, "damit wir politische Schaukämpfe austragen. Für Eitelkeiten und Selbstprofilierung ist kein Platz".
Daraufhin hat sich für die CSU Jürgen Baumgärtner zu Wort gemeldet und angekündigt, in den nächsten sechs Jahren "zum Wohle des Landkreises zusammenarbeiten" zu werden. "Ich bin kein klassischer SPD-Hasser", so Baumgärtner. Er sei vielmehr "guter Dinge, dass wir gemeinsam für die Region fechten".
Zum Schluss wurde es dann gar noch versöhnlicher: Jens Trebes (SPD), der den CSU-Kreisvorsitzenden Jürgen Baumgärtner vor kurzem in einem Leserbrief angegriffen hatte, erklärte, dass er einer "gemeinsamen, konstruktiven und fairen Zusammenarbeit nicht im Weg steht". Jürgen Baumgärtner stand daraufhin auf, ging auf Trebes zu und gab ihm die Hand.
Die Ausschüsse wurden wie folgt besetzt:
Kreisausschuss: Bernd Liebhardt, Klaus Löffler, Gabi Weber, Hans Rebhan 8alle CSU), Richard Rauh, Timo Ehrhardt, Ralf Pohl (alle SPD) , Wolfgang Beiergrößlein, Peter Hänel (beide FW), Petra Zenkel (Frauenliste)
Jugendhilfeausschuss: Thomas Löffler, Michael Wunder (beide CSU), Oliver Skall (SPD),Gerhard Löffler (FW), Bernd Seitz, Matthias Simon,Irene Piontek, Karin Pfadenhauer, Susanne Daum
Rechnungsprüfungsausschuss: Michael Wunder, Gabi Weber, Heinz Hausmann (alle CSU), Richard Rauh, Dietmar Schmidt (beide SPD), Peter Hänel (FW), Petra Zenkel (Frauenliste)
Abfallwirtschafts- und Umweltausschuss: Gerhard Rentsch, Rosa Zehnter, Bernd Liebhardt, Reinhold Heinlein, Hans-Peter Laschka (alle CSU), Peter Schmittnägel, Norbert Gräbner, Egon Herrmann (alle SPD), Eugen Geuther, Hermann Feuerpfeil (beide FW), Maria Gerstner und Edith Memmel (beide Frauenliste)
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport: Jens Korn, Angela Wiegand, Thomas Löffler, Bernd Liebhardt 8alle CSU), Björn Cukrowski (FDP), Dietmar Schmidt, Jens Trebes, Susanne Grebner (alle SPD), Hans Pietz, Stefan Wicklein (beide Freie Wähler), Maria Gerstner (FL), Matthias Rudolph (Grüne)
Beratender Ausschuss für Soziales: Gerhard Brühl, Jürgen Baumgärtner, Peter Ebertsch, Heinz Hausmann (alle CSU), Björn Cukrowski (FDP), Gabi Schülein, Oliver Skall, Ralf Pohl 8alle SPD), Rainer Detsch, Gerhard Löffler (beide FW), Cilly Volk (FL), Matthias Rudolph (Grüne)
Programmkommission für kulturelle Veranstaltungen des Landkreises Kronach: Heinz Hausmann, Angela Wiegand, Angela Hofmann (alle CSU), Gabi Schülein, Susanne Grebner (beide SPD), Hermann Feuerpfeil (FW), Maria Gerstner (FL)
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Kulmbach-Kronach-Ludwigsstadt: Norbert Gräbner (SPD), Klaus Löffler, Peter Ebertsch, Reinhold Heinlein (alle CSU), Peter Hänel (FW)
Zweckverband für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken: Josef Daum, Reinhold Heinlein (beide CSU), Peter Schmittnägel (SPD), Hermann Feuerpfeil (FW)
Verbandsversammlung Zweckverband Schulzentrum Kronach: Bernd Liebhardt, Josef Daum, Heinz Hausmann (alle CSU), Sven Schuster, Oliver Skall (beide SPD), Stefan Wicklein (FW), Petra Zenkel (FL)
Zweckverband "Berufsfachschule für Musik und Sing-und Musikschulwerk Oberfranken": Heinz Hausmann, Bernd Liebhardt (beide CSU), Egon Herrmann, Norbert Gräbner (SPD), Eugen Geuther (FW)
Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung: Joachim Ranzenberger (CSU), Stefan Wicklein (FW)
Zweckverband "Bauschuttdeponie Kirchleus": Gerhard Rentsch (CSU), Egon Herrmann (SPD)
Vertreter des Landkreises in der Trägerversammlung der ARGE Jobcenter Kronach: Bernd Liebhardt (CSU), Ralf Pohl (SPD), Rainer Detsch (FW)
Mitglieder für den Beirat der Frankenwald Klinik: Bernd Liebhardt (CSU),Richard Rauh (SPD), Peter Hänel (FW)
Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Strukturentwicklungsgesellschaft für den Landkreis Kronach mbH (WSE): Hans Rebhan (CSU), Ralf Pohl (SPD)
Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken West: Landrat Oswald Marr
Vertreter des Kreistages in der Vollversammlung des Kreisjugendrings: Thomas Löffler, Jens Korn (beide CSU), Jens Trebes (SPD), Stefan Wicklein (FW)
VHS-Verwaltungsräte: Jens Korn (CSU), Ralf Pohl (SPD)
Vertreter des Landkreises in der Mitgliederversammlung der Ökologischen Bildungsstätte Mitwitz: Rosa Zehnter (CSU), Peter Schmittnägel (SPD)
Berufsschulbeirat der Staatl. Berufsschule Kronach: Landrat Oswald Marr
Verein "Naturpark Frankenwald e.V.": Josef Daum (CSU), Peter schmittnägel (SPD)
Bewertungskommission "Unser Dorf hat Zukunft - Unser Dorf soll schöner werden": Heinz Hausmann (CSU), Susanne Grebner (SPD)
Mühlenverein Rodachtal e.V.: Richard Rauh (SPD)