Druckartikel: "Ein Segen für die Gemeinden" im Kreis Kronach

"Ein Segen für die Gemeinden" im Kreis Kronach


Autor: Veronika Schadeck

Kronach, Montag, 27. Juli 2020

Die Kommunen haben dank der Förderoffensive Nordostbayern viele Projekte in Angriff nehmen können. Bald läuft dieses Hilfsprogramm aus.
Auch die Gemeinde Steinbach am Wald profitiert von der Förderoffensive Nordostbayern. Derzeit wird die alte Schule in Hirschfeld saniert und zu einer Tagespflege umfunktioniert. Veronika Schadeck


Die Förderoffensive Nordostbayern (FONOB) läuft zum Ende des Jahres aus. Das bedeutet, dass alle Bewilligungen von Fördergeldern an die Kommunen im Landkreis Kronach - dieser zählt neben den Landkreisen Kulmbach, Wunsiedel, Hof und kreisfreie Stadt Hof mit zum Fördergebiet - bis zum 31. Dezember 2020 durch die Regierung von Oberfranken erfolgt sein müssen. Um diese Aufgaben bewältigen zu können, hat die Regierung von Oberfranken den 3. Juli als Zwischentermin zur Vorlage der vollständigen Anträge bei den Kommunen gesetzt.

Wie die Pressesprecherin von der Regierung von Oberfranken, Alexa Buckler auf Anfrage mitteilte, sei damit nicht ausgeschlossen, dass auch Vorhaben, für die Förderanträge erst später vorgelegt werden, auch über die FONOB gefördert werden können.

Auch vom Land für Ländliche Entwicklung (ALE) wurden Projekte über die FONOB gefördert. Wie Jennifer Knipping vom Sachgebiet Dorferneuerung und Bauwesen erklärte, seien im Landkreis Kronach 86 Projekte gemeldet worden. Davon waren 74 förderfähig, wiederum 40 davon wurden bewilligt. Insgesamt schlagen die bewilligten Projekte mit einem Kostenvolumen von 18,57 Millionen Euro zu Buche. Die Fördersumme lag dabei bei 16 Millionen Euro.

Darunter fallen Großprojekte wie die Sanierung der Rentei in Stockheim mit einem Kostenvolumen von 2,7 Millionen Euro (Fördersumme 2 289 560 Euro); die Sanierung der alten Schule in Hirschfeld mit einer Investitionssumme von 2,69 Millionen Euro (Förderung 2 494 172 Euro) an. Beide Maßnahmen laufen derzeit.

Weiterhin wurde die Sanierung des Lernerhauses in Weißenbrunn bewilligt. Dies ist ein Gemeinschaftsprojekt zwischen Kirche und Kommune. Auch hier läuft die Sanierung. Investiert werden 890 000 Euro. Davon gibt es Förderungen in Höhe von 775 000 Euro.

Abgeschlossen ist die Sanierung der alten Schule in Au. Von den 411 000 Euro an Investitionskosten gab es 370 350 Euro an Zuschüssen.

Neun Projekte in Tettau

In den Gemeinderatssitzungen war die Förderoffensive Nordostbayern in den letzten drei Jahren oftmals ein Thema. Dabei galt immer der Dank der Bürgermeister der bayerischen Staatsregierung. Der Tettauer Bürgermeister, Peter Ebertsch, bezeichnete die FONOB als "einen Segen für die Gemeinden". In Tettau, so erklärte er, konnten bisher neun Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 940 000 Euro durchgeführt werden. Ein Vorteil sei, dass bei FONOB der bürokratische Aufwand relativ gering war und die Anträge schnell abgewickelt worden.

Als Problem stellten sich manchmal bei Leerständen und Gebäuden mit schlechtem Bauzustand die ungeklärten Eigentumsverhältnisse dar, sagt er. Das zog die Umsetzung von Projekten unnötig in die Länge beziehungsweise machte einen Abriss beziehungswiese eine Sanierung unmöglich.

Angemeldet sind in der Gemeinde Tettau unter anderem auch Großmaßnahmen wie die Königlich Privilegierte Porzellanfabrik sowie der "Nördliche Ortseingang Tettau mit Umnutzung der Neuen Porzellanfabrik" mit einem Gesamtvolumen von 16 Millionen Euro. Allerdings, so räumte Ebertsch ein, habe er trotz Fördermöglichkeiten seine Zweifel, ob diese Maßnahmen durchgeführt werden können.

Wie der Ludwigsstädter Bürgermeister Timo Ehrhardt erklärte, wurde in seiner Stadt über die FONOB der Grundstein zur Innenentwicklung gelegt. Für die künftige städtebauliche Entwicklung wolle die Stadt nun die Möglichkeiten der neuen Förderinitiative "Innen statt Außen" nutzen. Dazu, so Ehrhardt, sei bereits im Jahre 2018 ein Grundsatzbeschluss im Stadtrat gefasst worden. Demnach verpflichte sich die Stadt durch strategischen Erwerb und Rückbau von Gebäudebrachen und die Entwicklung von Baulücken die Innenentwicklung zu stärken. Außerdem seien die im Flächennutzugsplan ausgewiesenen sowie über Bebauungspläne gesicherten Bauflächen im Außenbereich kritisch auf deren tatsächlichen Erfordernisse hin zu prüfen. Weitergeführt wird das bestehende Leerstands- und Flächenmanagement.

Wie er weiter erklärte, wurden in Ludwigsstadt zwölf Projekte mit einem Gesamtvolumen von 7,5 Millionen Euro angemeldet. Großprojekte sind die Revitalisierung der Jahns-Bräu Ludwigsstadt in Zusammenarbeit mit JAB (3,5 Millionen Euro), die Parkscheune Lauenstein (1 660 000 Euro/Start Juli 2020) sowie das Kultur- und Vereinshaus Lauenstein (1 600 000 Euro/Planung läuft).

Schwieriger Grunderwerb

In Küps, so Bürgermeister Bernd Rebhan, hat die Marktgemeinde elf Projekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 4,2 Millionen Euro eingereicht. Alle davon wurden umgesetzt beziehungsweise die Aufträge erteilt. "Wir konnten mit dieser Förderung endlich Schandflecke beseitigen. Das hätte die Gemeinde allein nicht stemmen können". In diesem Zusammenhang nennt er die alte Lackfabrik und die Bauruine Johannisthal. Auch weitere Projekte seien geplant, allerdings müsse die Gemeinde hier noch den Grunderwerb durchführen. "Das ist manchmal recht schwierig!"

Den Gemeinden sei mit der FONOB sehr geholfen worden, Leerstände instandzusetzen und einer sinnvollen Nachnutzung zuzuführen. "Wir sind dadurch einen großen Schritt weitergekommen", so der Marktrodacher Bürgermeister Norbert Gräbner. In diesem Zusammenhang spricht er von sechs Projekten.

Laut dem Steinbacher Bürgermeister Thomas Löffler wurden acht Projekte angemeldet, sieben davon wurden umgesetzt. Und er meint: "Die FONOB ist eine gute Sache!"

Der Steinwiesen Bürgermeister Gerhard Wunder spricht von 16 Projekten mit einem Gesamtvolumen von 5 184 48 Euro. Davon befinden sich acht in der Realisierungsphase mit einem Volumen von 908 202 Euro.

Der Pressiger Bürgermeister Stefan Heinlein nennt vier Maßnahmen, nämlich den Abriss und die Neugestaltung des Anwesens Badstraße 69, die Leiner-Bräu Förtschendorf, die Dorferneuerung in Friedersdorf und die kleine Dorferneuerung Förtschendorf. Auch andere Landkreiskommunen haben verschiedene Maßnahmen über die FONOB durchgeführt.

Es folgt "Innen statt Außen"

Auch wenn die FONOB nun Ende des Jahres zu Ende geht, sei weiterhin die Förderung von Projekten möglich, so Alexa Buckler von der Regierung von Oberfranken. "Innen statt Außen" heißt die neue Förderinitiative. Bei diesem Nachfolgeprogramm wird die Revitalisierung von innerörtlichen Brachen und Leerständen mit 80 Prozent statt der bisher 60 Prozent mit Städtebaufördermitteln unterstützt.

Voraussetzung sei, sich durch einen Beschluss und ein städtebauliches Konzept zu verpflichten, vorrangig Innenentwicklung zu betreiben und die Ausweisung von Bauflächen kritisch zu überprüfen. Es gehe auch um weniger Flächenverbrauch.

"Das ist eine gute Sache", so CSU-MdL Jürgen Baumgärtner. Bei "Innen statt Außen" seien mit 80 Prozent annähernd hohe Förderungen wie bei FONOB möglich. Der Unterschied sei, dass bei dieser neuen Förderoffensive - im Gegensatz zur FONOB - alle Landkreise bayernweit profitieren können. Die Staatsregierung will mit der neuen Förderinitiative den Kommunen weiterhin unter die Arme greifen. Statt draußen auf der grünen Wiese zu bauen, wird somit die Innenentwicklung der Ortskerne gefördert. Besonders strukturschwache Kommunen können bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten erhalten. Träger der Maßnahmen können die Gemeinden und im Rahmen kommunaler Förderprogramme auch Privatleute sein.

Baumgärtner will Neuauflage

Baumgärtner will sich trotz "Innen statt Außen" für eine Neuauflage der FONOB, das auf die ostbayerischen Landkreise ausgeweitet werden soll, einsetzen. "Weniger Architektenwettbewerbe, einfache Konzeption und schnelles Geld sollen dabei bei der Ausgestaltung die Schwerpunkte sein". Es soll ein greifbares Programm zur Entwicklung von Innenflächen und zur Belebung von Innenbereichen sein.