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Die Kandidaten für den Bezirkstag im Stimmkreis Kronach - Lichtenfels


Autor: Vanessa Schneider

Kronach, Freitag, 06. Sept. 2013

Am 15. September entscheiden die Wähler, wer aus dem Stimmkreis Kronach-Lichtenfels in den Bezirkstag in Bayreuth einzieht. Hier die Direktkandidaten der einzelnen Parteien im Überblick.
Am 15. September werden die Bürger in Bayern zwei Zettel für die Wahl des Bezirkstags in den Händen halten.  Foto: Andreas Lösch


Es wurde ja schon oft kritisiert, den Bezirkstag bräuchte im Grunde genommen niemand: Ein weiteres, steuergeldfressendes staatliches Organ, das letztlich nur den bürokratischen Aufwand erhöht?
Der Bezirkstag wird am 15. September zeitgleich mit dem Landtag gewählt. Zu seinen wichtigsten Aufgaben gehören die Finanzierung der Bezirkskrankenhäuser und einiger Schulen. Er tritt als überörtlicher Träger der Sozialhilfe auf.

Der Bezirkstagspräsident und die derzeit 16 Bezirksräte arbeiten ehrenamtlich, bekommen aber eine Aufwandsentschädigung von monatlich je 623,61 Euro brutto. (Quelle: Entschädigungssatzung des Bezirkstags von Oberfranken). Das mag viel erscheinen für eine ehrenamtliche Tätigkeit.

Was also rechtfertigt das Dasein des Bezirkstags?

Gewählt auf fünf Jahre

Die Bezirksräte müssen tatsächlich arbeiten (vorausgesetzt natürlich, sie nehmen den Wählerauftrag ernst). Oft bekleiden die Räte auch andere politische Ämter in ihren heimischen Kommunen und kennen die Strukturen vor Ort und in der Region sehr gut. Sie sind im besten Fall gut vernetzt und wollen für ihre Heimat viel erreichen.
Auf fünf Jahre gewählt, müssen sie durchaus einiges leisten, wenn sie sich daheim nicht irgendwelchen Vorwürfen aussetzen wollen. Für die Wahl der bayerischen Bezirkstage gelten im Prinzip die gleichen Grundsätze wie für die Landtagswahl. Ein Unterschied besteht darin, dass es bei den Bezirkswahlen keine Fünf-Prozent-Hürde für die Parteien gibt. Einzelne Personen, die genügend Stimmen gesammelt haben, ziehen also auf jeden Fall in den Bezirkstag ein.

Änderung in Oberfranken

Die sieben Regierungsbezirke Bayerns bilden jeweils einen Wahlkreis. Es werden so viele Bezirksräte gewählt, wie es im Bezirk zu wählende Abgeordnete des Bayerischen Landtags gibt (was wiederum von der Bevölkerungszahl des Regierungsbezirks abhängig ist).

Bisher wurde Oberfranken in neun Stimmkreise unterteilt. Vor zwei Jahren wurden zwei Kreise (Wunsiedel, Kulmbach) im Wesentlichen zusammengelegt. Dadurch wird es auch im Bezirkstag einen Platz weniger zu besetzen geben.

Der Stimmkreis umfasst den Landkreis Kronach und den Landkreis Lichtenfels. Jeder der oberfränkischen Stimmkreise hat ein Direktmandat, um dass sich ein Kandidat bewerben kann. Die Wähler können diesen Kandidaten mit ihrer Erststimme wählen. Der Sieger zieht in den Bezirkstag ein.

Jeder hat zwei Stimmen

Zudem hat der Wähler die Option mit seiner Zweitstimme weitere Kandidaten auf den Listen zu wählen. Er kann für einen bestimmten Kandidaten oder pauschal für eine Partei stimmen.

Es kann also auch jemand von einem hinteren Listenplatz in den Bezirkstag einziehen, wenn er genügend Stimmen erhält. Erst- und Zweitstimmen werden zusammengezählt. Die Summe bildet die Grundlage zur Sitzverteilung im jeweiligen Bezirkstag.

Von 2008 bis 2013 hatte die CSU neun Plätze, die SPD vier, die Freien Wähler zwei und Bündnis 90/Die Grünen und die FDP jeweils einen Platz im oberfränkischen Bezirkstag inne. Die Wahlbeteiligung lag im Jahr 2008 bei 57 Prozent.

Die Bezirksräte wählen dann aus ihrer Mitte einen Präsidenten. Dies ist eine Parallele zum Landtag. Denn auch der Ministerpräsident wird nicht direkt vom Volk, sondern vom Landtag gewählt.

Bei den Kommunalwahlen werden Bürgermeister und Landräte direkt von den Bürgern gewählt.