Druckartikel: "Der Schwerpunkt ist der Leerstand"

"Der Schwerpunkt ist der Leerstand"


Autor: Susanne Deuerling

Nordhalben, Mittwoch, 02. Dezember 2015

Die Räte beschlossen einstimmig, das Stadtumbaumanagement ab 2016 weiterzuführen. Die Flüchtlingshilfe braucht Helfer.
Immer wieder gibt es leer stehende Gebäude in Nordhalben. Darauf will man in der Marktgemeinde reagieren. Dieses Haus beispielsweise wurde inzwischen abgerissen. Foto: Archiv, Wunder


Das Stadtumbaumanagement stand wiederholt im Fokus der Gemeinderatssitzung. Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) informierte darüber, dass die drei Bürgermeister des Oberen Rodachtals (Gerhard Wunder, Jens Korn und er selbst) bei der Regierung von Oberfranken waren und beschlossen, dass man mit dem Stadtumbaumanagement weitermachen werde. Von Baurätin Isabel Strehle kam nun der Bescheid, dass es grundsätzlich möglich sei, hierfür getrennte Ausschreibungen vorzunehmen, wenn sich Nordhalben in den Anforderungen sehr von den anderen Gemeinden abhebe. Das heißt, Steinwiesen und Wallenfels zusammen und Nordhalben eine extra Ausschreibung, die sich speziell auf Nordhalbens Probleme und Herausforderungen bezieht. "Wir müssen nun seitens der Gemeinde unsere Unterlagen für die Ausschreibung zusammenstellen, hier sollen vor allem die Punkte einfließen, die wir in der Klausurtagung erarbeitet haben.

Dann wird das Konzept der Regierung vorgelegt", erklärte Pöhnlein.
Manfred Köstner (CSU) gab an, dass es die Kooperation Oberes Rodachtal auch weiterhin gebe, denn die Probleme existierten ja in der ganzen Region, nicht nur in Nordhalben. Auch solle man bedenken, welche Vorteile es im Verbund gebe.
Horst Wolf (FW) sagte, dass man gemeinsam über Fraktionsgrenzen hinweg einig sei, dass das Stadtumbaumanagement weitergehen müsse, ebenso wie die kommunale Zusammenarbeit. "Wir müssen wissen, was wir wollen, und mit einem spezifischen Büro speziell für Nordhalben arbeiten", betonte Wolf. Für Ralf Ellinger (FW) war noch nicht so richtig klar, ob ein zweites Büro genehmigt werde. Es sei noch kein sicheres o.k. da.
Bürgermeister Pöhnlein betonte, dass man in den wichtigsten Punkten vom Konzept von Steinwiesen und Wallenfels abweiche. Der Schwerpunkt sei in Nordhalben der Leerstand mit all seinen Konsequenzen und Facetten, Rückbau und Gestaltung der Plätze in Verbindung mit Kanal und Wasser. In den anderen Orten werde die ganze Breite einschließlich Tourismus und Jugend gefordert. "Wir konzentrieren uns auf das Bauliche und brauchen dafür ein Büro, das sich hierauf spezialisiert hat. Nicht wie bisher, hier ein bisschen, da ein bisschen. Der Ansatz für die Arbeit ist bei uns anders", so der Bürgermeister. Michael Wunder (CSU) sagte, dass sich seine Fraktion freue, dass es weitergeht und sich auch die Fraktionen wieder zusammenfänden. "Wir müssen einige Sachen herausgreifen und verwirklichen, damit die Ergebnisse auch sichtbar sind. In Wallenfels wurde dies auch schon verwirklicht", sagte Wunder. Und was die Fördersätze angehe, die früher ja nur interkommunal zu bekommen waren, so seien diese nun auch angeglichen und für alle gleich. Abschließend sagte Pöhnlein, dass man auch weiterhin gemeinsam mit Steinwiesen und Wallenfels arbeiten werde, z. B. im Tourismusbereich. Aber für bauliche Maßnahmen sei nun mal ein spezielles Fachbüro besser. Ludwig Pötzinger (FW) dankte allen, die das Stadtumbaumanagement in den letzten Jahren begleitet haben, vor allen Dingen in der Steuerungsgruppe. Sein Dank galt aber auch allen Bürgern, die ehrenamtlich viele Projekte umgesetzt haben. Einstimmig erfolgte deshalb der Beschluss, das Stadtumbaumanagement ab 2016 weiterzuführen. Ebenso einstimmig wurde eine eigene Ausschreibung mit den speziellen Wünschen und Möglichkeiten für die Gemeinde Nordhalben beschlossen.


Gemeinderatssplitter


Mischwasser Bürgermeister Michael Pöhnlein informierte darüber, dass der Bescheid aus dem Landratsamt bezüglich der Einleitung der Mischwasserbehandlung eingegangen ist. Bis Ende 2016 sei nun alles "in trockenen Tüchern". Die Ausschreibung zur Kamerabefahrung des Kanalsystems laufe. Dann sollten schnellstens größere Beschädigungen repariert werden. Pöhnlein hofft nun auf die Härtefallregelung, denn ohne diese Hilfe gehe es nicht.

Geobasisdaten Einstimmig wurde der Beitritt zur Generalvereinbarung über die Nutzung von Geobasisdaten sowie Geodiensten beschlossen. Das heißt, der Service des Vermessungsamtes, des Freistaates Bayern, des Bayerischen Städtetages und des Bayerischen Gemeindetages, der Gemeinde immer die neuesten Daten und Bilder zukommen zu lassen, wird dankend angenommen. Er helfe vor allem in der Verwaltung, z. B. bei Grundstücksangelegenheiten.

Sitzungstermine Auch 2016 werden die Gemeinderatssitzungen stets am ersten Dienstag im Monat stattfinden. Ausnahmen sind der 12. Januar, 11. Oktober (wegen Kirchweih) und der 8. November (wegen Allerheiligen)

Öffnungszeiten Zwischen Weihnachten und Neujahr ist die Verwaltung der Gemeinde Nordhalben am 28., 29. und 30. Dezember geschlossen. Ein Notdienst von 10 bis 12 Uhr wurde eingerichtet.

Flüchtlingshilfe Manfred Köstner (CSU) bat um Hilfe bei der Betreuung der Flüchtlinge in Nordhalben. In den letzten Wochen sei eine erhebliche Steigerung an Asylsuchenden zu verzeichnen. "Wir sind eine gute Gruppe, aber nun wird es schwierig, allen zu helfen und die Familien zu betreuen", so Köstner. Wenn sich jemand vorstellen kann, hier freiwillig und unbezahlt mitzuhelfen, dann möchte er sich doch bitte melden. Der Bürgermeister dankte für die sehr zeitintensive Betreuung. Er rief dazu auf, dieses Projekt zu unterstützen, denn man habe nur gute Erfahrungen sammeln können. sd