Das Ortsbild von Reichenbach soll verändert werden
Autor: Heike Schülein
Reichenbach, Donnerstag, 10. Oktober 2013
Isabel Strehle von der Regierung von Oberfranken informierte in der Sitzung des Reichenbacher Gemeinderats über Fördermöglichkeiten und ein zielorientiertes Vorgehen der Kommune. Das Gremium gab grünes Licht für vorbereitende städtebauliche Untersuchungen. Nun geht es an die Ausschreibung.
"An uns soll es nicht liegen. Es kommt viel Arbeit auf uns zu. Aber das bekommen wir auf die Reihe", war Bürgermeisterin Karin Ritter (SPD) am Ende der Gemeinderatssitzung zuversichtlich. Gemeinsam war das Gremium übereingekommen, die Ausschreibung für die vorbereitenden städtebaulichen Untersuchungen anzugehen. Damit erfolgt der nächste Schritt in Richtung einer möglichen zukunftsweisenden Veränderung des Ortsbilds. In etwa vier bis fünf Wochen, wenn der Kommune entsprechende Angebote vorliegen, will man in einer weiteren Gemeinderatssitzung dann mit der Vergabe endgültig die Weichen für die Zukunft Reichenbachs stellen.
Der Beschluss, die vorbereitenden städtebaulichen Untersuchungen in die Wege zu leiten, war bereits vom Gremium vor einiger Zeit gefasst worden. Auch eine grundsätzliche Rahmenbewilligung der Regierung von Oberfranken für das Erteilen von Fördermitteln in Höhe von 30.000 Euro lag bereits vor, verknüpft mit der Vorlage von bewilligungsreifen Anträgen. Da es aber seitens des Gremiums noch einige offene Fragen zum Ablaufschema und der weiteren Vorgehensweise im Raum standen, war die Baurätin zu der Sitzung eingeladen worden.
Ein Rahmenkonzept muss her
Isabel Strehle erinnerte an das seit dem Jahr 2008 von der Arge Rennsteig gemeinsam erarbeitete städtebauliche Entwicklungskonzept, das "zäh genug" verlaufen sei. Einige könnten fragen, warum es jetzt überhaupt - nachdem man ja bereits ein Konzept habe - noch vorbereitender städtebaulicher Untersuchungen bedürfe. Der wesentliche Unterschied liege darin, dass man sich nun - nach Erarbeitung des gemeinschaftlichen Leitbildes - mit der Baustruktur auseinandersetze. "Für das Bauen braucht es ein Rahmenkonzept, das die einzelnen Teilprojekte untereinander vernetzt, Partiellen schafft und objektspezifisch bearbeitet wird", erklärte Strehle, die im Referat Städtebau der Regierung von Oberfranken auch zuständig für den Landkreis Kronach ist. Der Begriff vorbereitende städtebauliche Untersuchungen entstamme dem Baugesetzbuch.
Auf Grund des Rahmenplans werde das Sanierungsgebiet festgelegt, was per Beschluss Aufgabe des Gemeinderats sei. "Damit verteilen sie faustdick Rechte und Pflichten", verdeutlichte sie. So sei die Gemeinde die Schnittstelle für alle - öffentliche wie private - mit Städtebaumitteln geförderten Sanierungsmaßnahmen. Mit dem Sanierungsgebiet und dem Rahmenplan könne man konkrete Ziele festlegen. Jedes im öffentlichen Interesse stehende Vorhaben werde nicht nur im Hinblick auf die Baugenehmigung, sondern auch aus sanierungsrechtlicher Sicht geprüft. Dies betreffe auch private Eigentümer. Auf Gebäude in Privateigentum habe die Gemeinde keinen Zugriff. "Deshalb werden viele Projekte auch auf privaten Schultern lasten. Die Eigentümer erhalten dafür steuerliche Vergünstigungen erheblicher Art", machte Strehle schon einmal "Appetit".
"Ein Blick von außen - aus neutraler Sicht - ist sicherlich nicht schlecht. So kommt man auf Dinge, die einem sonst vielleicht nie einfallen würden, weil man es eben so gewöhnt ist", meinte die Bürgermeisterin. Gemeinderat Dieter Zwosta (CSU) fragte nach, ob die Förderung auch für Vereine gelte. Konkret sprach er den - von den Sportschützen "Oberer Frankenwald" Reichenbach angedachten - Bau eines Großkaliberschießstands an. Laut Strehle gebe es keine Vereinsförderung in dem Sinne, Vereine gälten in diesem Falle als privat. Eine Förderung sei nicht ausgeschlossen, wenn es im öffentlichen Interesse stehe.
Jedes Projekt wird geprüft
Jedes einzelne Projekt müsse aber geprüft werden. Besonders stark schaue man dabei auf die Ortskerne. Das Sanierungsgebiet müsse förmlich festgelegt werden und zwar für einen Zeithorizont von 15 Jahren und mehr. "Das bedeutet, man nimmt sich Dinge vor, die in 15 Jahren zu realisieren sind", erklärte die Baurätin. Projekte, die sich nicht im Sanierungsgebiet befinden, würden nicht gefördert ebenso wenig wie illusorische Projekte. Zudem gebe es auch Dinge, die man nicht beeinflussen könne, weil sie von anderen Entscheidungen abhängig seien. Eventuell könnte der Fördersatz - so Strehle - auch auf 80 Prozent erhöht werden. Wichtig sei es, für die jetzigen Schüler die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sie später in Reichenbach bleiben beziehungsweise nach ihrer Ausbildung zurückkommen.
Für die Ausschreibung empfahl Strehle, acht bis zehn Planungsbüros anzuschreiben. Auch das Leerstandrisiko müsse erfasst werden, obwohl es derzeit noch kein Problem in Reichenbach darstelle. Aus den Angeboten solle das Gremium das ihm am geeignetsten Erscheinende auswählen, was noch heuer erfolgen solle. Die Kosten für die Planung würden sich wohl bei zwischen 30.000 Euro bis 35.000 Euro einpendeln, wovon die Gemeinde die Hälfte tragen müsse. Dass der Gemeinde etwas übergestülpt werde, brauche niemand zu befürchten.