Die Freien Wähler (FW) Teuschnitz hatten den gemeinsamen Wahlvorschlag der CSU und der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Teuschnitz angefochten und deshalb den Beschwerdeausschuss in Bayreuth angerufen. Der Antrag der FW wurde jedoch abgelehnt.

Wie Michael Hebentanz, Vorsitzender der Freien Wähler Teuschnitz am Freitag auf Anfrage festgestellt hatte, machten die FW ihre Kritik vor allem an der Namensähnlichkeit von FW und FWG fest, die ihrer Ansicht nach die Wähler vor Unterscheidungsprobleme stellen könnte. Außerdem wurden der FWG vermeintliche formale Fehler bei der Aufstellung der Kandidatenliste angekreidet. Der Beschwerdeausschuss wies diese Vorwürfe zurück und lässt somit den CSU/FWG-Wahlvorschlag für die Stadtratswahl zu.


Falschen Weg eingeschlagen
Wie Wahlausschussvorsitzender Thomas Weber nach seiner Rückkehr aus Bayreuth

erläuterte, sei vom Ausschuss folgendes festgestellt worden: "Wenn man vor eine solche Instanz zieht, muss man persönlich betroffen sein. Das konnte Herr Hebentanz nicht nachweisen." Eine Handlungsmöglichkeit für ihn hätte es demnach nur gegeben, wenn etwa der Wahlvorschlag der FW, also seiner eigenen Gruppierung, nicht zugelassen worden wäre.

Schließlich versicherte Weber, dass auch der dritte Kritikpunkt von Hebentanz nicht haltbar sei; dieser bezog sich auf eine angebliche Befangenheit des Wahlausschussvorsitzenden. Weber versicherte: "Der Gemeindewahlausschuss ist nicht dazu da, irgendeiner Gruppierung Schwierigkeiten zu bereiten." Es sei vielmehr seine Pflicht, dass alle Gruppierungen ordnungsgemäß zu ihren Recht kämen. Wer in den Stadtrat einziehe, sei keine Entscheidung des Wahlausschusses, sondern der Wähler, betonte Weber.