In der Gemeinderatssitzung gab es unter anderem einen kurzen Abriss über die momentanen Aktivitäten auf dem Rollenberg. Es sei sehr viel gearbeitet und geschafft worden, um das Wahrzeichen wieder weithin sichtbar zu machen. Die Figur des gekreuzigten Heilands wurde vorsichtig vom Kreuz entfernt und wird nun restauriert. Bis zum "Kreuzfest" am 30. Juni werde der Korpus wieder sicher am Kreuz befestigt sein.

Haushalt

Nach einem dank der staatlichen Bedarfszuweisung und den gestiegenen Steuereinnahmen sehr guten Jahr 2016 steht nun wieder ein von Investitionen geprägtes Jahr 2017 ins Haus. Die Vorgaben aus der Finanzplanung sind in diesem Jahr aufgrund der aktuellen Entwicklung im Hotelbereich nicht ganz zu halten. Der Haushalt 2017 ergibt derzeit folgende Planwerte: Im Verwaltungshaushalt 5 659 100 Euro und im Vermögenshaushalt 2 089 500 Euro. Daraus ergibt sich ein Gesamthaushalt für 2017 von 7 748 600 Euro. Es wird auch wieder eine Kreditaufnahme geben, dafür muss allerdings keine neue Genehmigung erteilt werden, da für den gesamten Betrag noch eine Genehmigung aus dem Haushalt 2016 besteht.

Investitionen

Der Vermögenshaushalt ist in diesem Jahr zum einen durch die Fertigstellung bereits angelaufener Maßnahmen aber auch durch nicht unerhebliche Neuinvestitionen geprägt. So ist geplant, folgende Altmaßnahmen fertig zu finanzieren: Beleuchtung Ortsdurchfahrt, Kindergartensanierung Neufang, Erneuerung des Wasserrechts, Sanierung Kirchenvorplatz in Steinwiesen und die Fassadensanierung am Rathaus. Als Neuinvestitionen sind die Sanierung der Pausenhalle über das Kip-Programm mit einem Eigenanteil von 100 000 Euro geplant. Das Gemeinschaftshaus in Schlegelshaid (35 000 Euro), die Kurze Seite bei der Dorferneuerung Birnbaum (85 000 Euro), die Sanierung des Alten Rathauses (Eigenanteil noch offen, kommt auf die Höhe der Zuschüsse an), Grunderwerb in der Rögnitz und das Anwesen Pfarrer-Bayer Str. 1 sowie die Erneuerung des Schneckenpumpwerkes II auf der Kläranlage Steinwiesen sind ebenfalls vorgesehen. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich 2017 auf circa 1 606 350 Euro.

"Wir drehen das Geld dreimal um"

Die Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2017 beträgt 1853,61 Euro, die Gesamtverschuldung 6 478 371 Euro. "Wir drehen das Geld der Bürger dreimal um, bevor wir es ausgeben. Es soll ja schließlich sinnvoll investiert werden", betont Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU).
Für den Fraktionsvorsitzenden der CSU, Jürgen Eckert, war es ein Erfolg, dass auch die Mindestzuführung wieder erreicht wird. "Wir können mit Zuversicht in die Zukunft sehen, unsere Pflichtaufgaben in allen Ortsteilen erfüllen und den Markt Steinwiesen auch 2017 ein Stück nach vorne bringen", sagte Eckert.
Brigitte Geiger (SPD) lobte in Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Deuerling den gewissenhaften Haushaltsplan. Es könnten wieder einige Investitionen bewerkstelligt werden, positiv sah sie, dass keine neue Genehmigung für eine Kreditaufnahme gebraucht wurde.
Der Etatplan 2017 mit Haushaltssatzung und Finanzplan und Stellenplan wurde vom Gremium einstimmig genehmigt.

Verkehrsschau

Bei der Verkehrsschau am 6. April wurde unter anderem der inoffizielle Wendehammer am Ende der Grundgasse sowie die Einfahrt Kronacher Straße/Silberbergstraße begutachtet. Die Polizei sowie Vertreter des Landratsamtes waren ebenfalls anwesend. Von deren Seite wurde in der Grundgasse das Aufstellen eines Verkehrsschildes "Eingeschränktes Halteverbot" befürwortet, schon um ein Stück Rechtssicherheit zu haben. Ob die Situation dadurch verbessert wird, ist jedoch fraglich, da ja nicht immerzu kontrolliert werden kann. An der Kronacher Straße gegenüber vom Feuerwehrgerätehaus wird eine Zickzacklinie bei der Einmündung Silberbergstraße Richtung Sparkasse aufgesprüht, um hier die Verkehrssituation zu entschärfen.

Nicht begeistert

Jürgen Deuerling (SPD) und Richard Rauh (SPD) zeigten sich nicht begeistert und appellierten an den gesunden Menschenverstand, die Grundregeln im Straßenverkehr einzuhalten. Frank Hauck (CSU) meinte, dass es wenigstens eine optische Abschreckung sei, und Bruno Beierlorzer (CSU) betonte, dass die Polizei mit dem Schild wenigstens eine rechtliche Möglichkeit habe. Das Abstimmungsergebnis für das Aufstellen eines Halteverbotsschildes in der Grundgasse und die Zickzack-Linie verlief einstimmig.

Aus dem Gemeinderat

Sanierung Jürgen Deuerling (SPD) fragte nach, wie es mit den Mietern im Alten Rathaus (Silberbergstr. 1) sei. Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) sagte, dass der Antrag auf Förderung für die Sanierung gestellt sei, es komme nun darauf an, mit wie viel die Maßnahme gefördert werde. "Wenn wir nur 40 oder 50Prozent bekommen, können wir uns das Ganze nicht leisten", sagte Wunder. Die verbliebenen Mieter sind informiert und werden zu gegebener Zeit benachrichtigt.

Spielplätze Frank Hauck (CSU) stellte die Initiative über das Förderprogramm für Kinderspielplätze vor, auf das ihn Silke Launert (CSU; MdB) hingewiesen hatte. Der Markt Steinwiesen werde sich mit dem Waldspielplatz in der Leitsch bewerben. Das Deutsche Kinderhilfswerk vergibt hier Fördergelder in Höhe von 198 500 Euro. Für den ersten Preis sind es 10 000 Euro, aber auch der 150. Platz erhält noch 1000 Euro.

Rollenberg-Initiative Einen kurzen Abriss über die momentanen Aktivitäten auf dem Rollenberg gab Siegfried Petrikowski. Es wurden 151 Bäume und 90 Stück Strauchwerk entfernt und das Wahrzeichen wieder weithin sichtbar gemacht. Die Figur des gekreuzigten Heilands wurde vorsichtig vom Kreuz entfernt und wird nun in der Werkstatt von Petra Zenkel-Schirmer restauriert. Bis zum "Kreuzfest" am 30. Juni wird der Korpus wieder sicher am Kreuz befestigt sein. Petrikowski rief auch wieder zu Spenden bezüglich des Rollenbergkreuzes auf. Im Rathaus befindet sich auch eine Spendenbox, die für die Renovierung des Kreuzes und der unteren Kapelle vorgesehen ist. Bürgermeister Wunder (CSU) dankte Petrikowski für seinen unermüdlichen Einsatz. Er sicherte die Unterstützung der Gemeinde zu. Wunder sagte auch zu, die 3000 Euro, die er zu seinem 60. Geburtstag erhalten habe, für diese Projekte zu spenden. sd