Bernd Liebhardt scheidet aus: Wechsel im Kreisbeirat der Frankenwaldklinik
Autor: Andreas Schmitt
Kronach, Mittwoch, 11. April 2018
Das Personaltableau dreht sich: Bernd Liebhardt scheidet als CSU-Mitglied im Kreisbeirat der Frankenwaldklinik aus. Auch die SPD besetzt einen Posten neu.
Bernd Liebhardt, CSU-Fraktionsvorsitzender im Kronacher Kreistag, scheidet aus dem vierköpfigen Kreisbeirat der Helios-Frankenwaldklinik aus. Neben ihm gehören dem Gremium Klaus Löffler (CSU) in seiner Funktion als Landrat sowie je ein Vertreter der drei größten Kreistagsfraktionen an. Neben Liebhardt sind dies Richard Rauh (SPD) und Peter Hänel (Freie Wähler).
Die Einflussmöglichkeiten des Gremiums sind zwar beschränkt. Der Beirat hat keine Sanktions- und rechtlich auch nur geringe Informationsrechte. Die Kreisräte können nur um einen Gesprächstermin (zwischen zwei und vier Treffen gab es zuletzt pro Jahr) bitten, ein verbrieftes Recht darauf gibt es nicht. Bei einer Abstimmung stünden den vier Stimmen der Politiker über 20 Stimmen gegenüber, die der Klinik-Geschäftsführer und der Regional-Chef von Helios auf sich vereinen.
Dennoch gibt es die Forderung, dass das Gremium mehr in die Öffentlichkeit treten solle - gerade im Hintergrund immer wieder geäußerter Kritik an der Klinik-Geschäftsführung. "Wir brauchen einen Paradigmenwechsel", fordert Haupt-Kritiker Jürgen Baumgärtner, Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender. Wer in der Kreistagssitzung am 23. Januar zum Nachfolger von Liebhardt ernannt wird, soll am Donnerstagabend in der Fraktionssitzung der CSU geklärt werden.
SPD besetzt Sparkassen-Zweckverband neu
Eine weitere Personalnotiz gibt es bei der SPD: Den stellvertretenden Posten des Mitglieds im Zweckverband der Sparkasse Kulmbach-Kronach besetzt künftig Kreisrat Dietmar Schmidt, 3. Bürgermeister in Tettau. Vorgänger Timo Ehrhardt, Bürgermeister von Ludwigsstadt, scheidet aus, da er in den Aufsichtsrat der VR-Bank Oberfranken Mitte und damit der direkten Konkurrenz der Sparkasse gewählt wurde. Allerdings ist der Posten hoffentlich fiktiv. Denn der Stellvertreter von Norbert Gräbner, Bürgermeister von Marktrodach, wird nur im Todesfall Gräbners eingesetzt und vertritt diesen nicht - wie klassische Stellvetreter - im Urlaubs- oder Krankheitsfall.
Wer als Nachfolger von Bernd Liebhardt im Gespräch ist und warum die kommende Kreistagssitzung auch in Sachen Kronacher Schlachthof interessant ist, lesen Sie im infrankenPlus-Artikel.