Bauboom freut Stockheim
Autor: Karl-Heinz Hofmann
Stockheim, Dienstag, 05. April 2016
Derzeit schießen die Häuser "wie Pilze aus dem Boden", wurde in der Sitzung am Montag berichtet.
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates lagen "nur" zwei Bauanträge vor. Das täuscht aber über die tatsächliche Situation hinweg. Denn momentan werde in der Gemeinde gebaut, "dass die Häuser wie Pilze aus dem Boden schießen", wie Geschäftsleiter Rainer Förtsch betonte.
"Wen wundert's?", ergänzte voller Freude Bürgermeister Detsch. "Schließlich bieten wir eine intakte Infrastruktur und dazu 1a-Baugebiete in Reitsch und Neukenroth. In ruhiger und landschaftlich reizvoller Lage im Naherholungsgebiet befinden sich in Neukenroth 18 Bauparzellen voll erschlossen. Die Gemeinde bietet alles, was junge Familien wünschen: von der Verkehrsanbindung, Ärzte, Kindergärten, Schule, Sportanlagen, Sporthallen bis zu Einzelhandelsgeschäften und auch Discounter und Supermärkten", so Detsch.
Dem Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Fertiggaragen und einem Carport "Am Herrenbergweg" in Reitsch wurde das gemeindliche Einvernehmen mit Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans erteilt. Auch für den Antrag auf einen Dachgeschoss-Ausbau und Umbau in der Schulstraße wurde das gemeindliche Einvernehmen, gegen die Stimme von Dirk Raupach (SPD), mit einem Hinweis an das Landratsamt, dass Abstandsflächen einzuhalten sind, erteilt.
Grund- und Gewerbesteuer steigen leicht
Die Gemeinde Stockheim passt ihre Realsteuerhebesätze den Erfordernissen an, um weiterhin in den Genuss bestmöglicher staatlicher Förderung zu gelangen. Der Gemeinderat beschloss am Montag die Anhebung der Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer um jeweils zehn Prozent auf jeweils 310 von Hundert. Ausschlaggebend für die Meinungsbildung der Räte war ein Gutachten, das der Freistaat gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden in Zusammenhang mit einer Neuregelung des Finanzausgleichs in Auftrag gegeben hatte. In der Neuregelung wurden bisher bewährte Elemente des Finanzausgleichs wie Strukturschwächeansatz, Demografiefaktor oder Sonderschlüsselzuweisungen für Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Steuerkraft beibehalten und teilweise modifiziert.
Wie Kämmerer Stephan Urban dazu erklärte, sei für Stockheim eine ganz wesentliche Änderung das Anheben der Nivellierungshebesätze für die Realsteuern. Diese Nivellierungshebesätze (Grundsteuer A und B und Gewerbesteuer) dienten ganz dem Wesen des kommunalen Finanzausgleichs, der Umverteilung zum Ausgleich sozialer Unterschiede, und sollen im Endeffekt die Steuerkraft der Gemeinden vergleichbar machen.
Deckungslücke zu erwarten
Wenn sich nun die Gemeinde den Nivellierungshebesätzen nicht anschließen würde, bedeute das für Stockheim eine fiktive Erhöhung der Umlagekraft, was wiederum eine Erhöhung der Kreisumlage, eine Verringerung der Investitionspauschale, eine Verringerung der Schlüsselzuweisungen und eine Schlechterstellung der Gemeinde bei der "Bemessung von Fördersätzen für künftige Investitionen bedeuten würde. In Zahlen ausgedrückt würden diese Mindereinnahmen und Mehrausgaben zusammengerechnet in den Jahren 2016 bis 2019 eine Deckungslücke von rund 200 000 Euro bedeuten. Diese Deckungslücke kann durch eine Anpassung der gemeindlichen Hebesätze halbiert, im günstigsten Fall sogar auf 30 000 Euro reduziert werden, informierte Kämmerer Urban und bat um Zustimmung der dringend wünschenswerten Anpassung der Hebesätze, wie oben erwähnt.
Dem folgte das Gremium einstimmig. Letztlich war auch mit entscheidend, dass die Gemeinde Stockheim seit Jahrzehnten mit den gleichen Hebesätzen arbeitet. Die Grundsteuer A und B war zuletzt 1998 auf 300 Prozent, die Gewerbesteuer gar vor 40 Jahren, im Jahr 1976, auf 300 Prozent angehoben worden. Nur zum Vergleich erwähnte Bürgermeister Rainer Detsch (FW), dass die Anhebung der Grundsteuer B für einen Privatgrundbesitzer eine Erhöhung um fünf Euro im Jahr, beispielsweise bei 150 Euro auf 155 Euro pro Jahr, zur Folge habe.
Helferkreis trifft sich heute
Bürgermeister Rainer Detsch informierte, dass am heutigen Mittwoch ein Treffen eines Flüchtlings-Helferkreises stattfinde. Darin sollte autark entschieden werden, ob man einen Asylbeauftragten bestellen will oder einen Sprecher bestimmt. Daher wurde der auf der Tagesordnung vorgesehene Punkt Bestellung eines Asylbeauftragten zunächst zurückgestellt und das Ergebnis des Treffens des Helferkreises wird abgewartet.Stellvertretend für das bisher schon gezeigte Engagement für die Flüchtlingshilfe dankte Bürgermeister Detsch besonders Hedwig Klinger. Interessierte können sich gerne dem Helfertreffen um 19 Uhr im Büro von Oliver Kraus anschließen.
Reiner Ebert (SPD) dankte der Gemeinde für das gelungene Herrichten der Teichanlage in Burggrub und bat darum, demnächst einen Seniorenbeauftragten zu bestellen, so wie dies Joachim Beez schon einmal angeregt hatte.