Im Prozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff sieht alles nach einem Freispruch aus. Doch nicht alles, war formaljuristisch korrekt ist, geht auch politisch in Ordnung.
Auch wenn Christian Wulff freigesprochen wird, es dürfte etwas an ihm hängen bleiben. Denn wenn ein Verhalten nicht justiziabel ist, so muss es politisch deshalb noch lange nicht korrekt sein. Und der Eindruck der engen Kumpanei, des Gebens und Nehmens, zwischen Politikern und allen möglichen Interessengruppen, er bleibt.
Zu oft hat es in der Vergangenheit solche Verbindungen gegeben. Dass es bei diesem Geben und Nehmen nicht so läuft, dass ein Politiker sozusagen auf Knopfdruck in Aktion tritt, weil ihm ein Interessent 720 Euro im Hotel bezahlt, dürfte jedem klar sein, außer vielleicht der Staatsanwaltschaft in Hannover. Da geht es eher um die "Pflege der politischen Landschaft" insgesamt, wie das in der Flick-Affäre einmal sehr erhellend genannt wurde, als um ein einzelnes Projekt. Und dass man aus den Skandalen der Vergangenheit zumindest gelernt hat, bei diesen Pflegemaßnahmen formaljuristisch korrekt zu verfahren, ist nicht weiter verwunderlich.
Auch bei einem Freispruch ist Christian Wulff politisch erledigt. Doch das hat er sich selbst zuzuschreiben. Der Grund liegt nicht in einer Hotelrechnung, einer Treibjagd bestimmter Medien oder dem besonderen Verfolgungseifer einer Staatsanwaltschaft. Der Grund liegt darin, dass Wulff nicht unterscheiden konnte zwischen persönlichen und politischen Freunden. Er glaubte dazu zu gehören zu den Kreisen, in die er aufgestiegen war. Dass er für seine vorgeblichen Freunde nur ein Werkzeug war, das ihnen vielleicht irgendwann einmal nutzen konnte, und entsprechend gnadenlos fallengelassen wurde, als es keinen Nutzen mehr brachte, das sah er nicht.
Zu oft hat es in der Vergangenheit solche Verbindungen gegeben. Dass es bei diesem Geben und Nehmen nicht so läuft, dass ein Politiker sozusagen auf Knopfdruck in Aktion tritt, weil ihm ein Interessent 720 Euro im Hotel bezahlt, dürfte jedem klar sein, außer vielleicht der Staatsanwaltschaft in Hannover. Da geht es eher um die "Pflege der politischen Landschaft" insgesamt, wie das in der Flick-Affäre einmal sehr erhellend genannt wurde, als um ein einzelnes Projekt. Und dass man aus den Skandalen der Vergangenheit zumindest gelernt hat, bei diesen Pflegemaßnahmen formaljuristisch korrekt zu verfahren, ist nicht weiter verwunderlich.
Auch bei einem Freispruch ist Christian Wulff politisch erledigt. Doch das hat er sich selbst zuzuschreiben. Der Grund liegt nicht in einer Hotelrechnung, einer Treibjagd bestimmter Medien oder dem besonderen Verfolgungseifer einer Staatsanwaltschaft. Der Grund liegt darin, dass Wulff nicht unterscheiden konnte zwischen persönlichen und politischen Freunden. Er glaubte dazu zu gehören zu den Kreisen, in die er aufgestiegen war. Dass er für seine vorgeblichen Freunde nur ein Werkzeug war, das ihnen vielleicht irgendwann einmal nutzen konnte, und entsprechend gnadenlos fallengelassen wurde, als es keinen Nutzen mehr brachte, das sah er nicht.
.... wie dieser Kommentar gehts offensichtlich nicht mehr. Natürlich bleibt ein " Geschmäckle ", aber anders als der Herr Kommentator wissen möchte. Was war da noch ?. Nach einer peinlichen Hetzjagd auf Wulff, bitte auch einmal im Archiv des Fränkischen Tages nachlesen, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen. Warum ? , weil es angeblich einen begründeten Anfangsverdacht auf Bestechlichkeit und Vorteilsnahme im Amt des Herrn Wulff gegeben habe. Und dann gings richtig los: Zeitungen waren voll, die Talkrunden kannten kein anderes Thema, jeder entrüstete sich so laut er konnte. Über 20 Tatbestände listete die Staatsanwaltschaft auf, vieles mehr als lächerlich. Wulff trat zurück. Und dann legten sich sage und schreibe 4 Staatsanwälte ins Zeug, über ein Jahr lang wälzten 20 Angestellte Akten. Was kam heraus ? Geklärt mußte werden, wie das mit den Übernachtungskosten von 720 Euro war. Lächerlich. Und der Kommentator kommt zum Schluß, Wulff war selbst daran Schuld, weil er nicht unterscheiden konnte, zwischen politischen und persönlichen Freunden. Als ob es nicht auch zu den Aufgaben der Politiker gehört, gut Kontakte zu Unternehmen und Unternehmern zu pflegen. Und was dies mit der "Flick-Affäre" zu tun haben soll, weiß sicher nur Herr Zöller