Die Aggression der Nürnberger Schüler gegen Polizisten ist durch nichts zu entschuldigen.
Ein Kommentar von Christoph Hägele
Die verletzten Polizisten befinden sich hoffentlich auf dem Weg zur Besserung. Die ihnen gegoltene Aggression ist durch nichts zu rechtfertigen. Die geworfenen Flaschen haben dem Anliegen der Nürnberger Schüler zudem einen Bärendienst erwiesen. Ohne größeren Aufwand lässt sich ihr Protest gegen die Abschiebung eines afghanischen Mitschülers als Akt linksextremistischer Gewalt diskreditieren.
All jene dagegen, die sich friedlich für ihren Mitschüler einsetzt haben, haben bedenkenswerte Argumente auf ihrer Seite. Das Vorgehen der Polizei war mindestens unsensibel: Sie musste keinen jungen Menschen aus der Schule zerren. Er handelte sich um einen abgelehnten Asylbewerber, nicht um einen Verbrecher. Das gilt selbst dann, wenn er strafrechtlich schon in Erscheinung getreten sein sollte.
Es dürfte in den allermeisten Fällen gerechtfertigt sein, wenn Deutschland Asylbewerber ablehnt. Dieses Vertrauen in rechtsstaatlich Verfahren sollte man haben.
Wenn jetzt einige Bundesländer mit nicht gekannter Konsequenz abschieben, ist dies deshalb nicht nur dem Wettbewerb um Wählerstimmen geschuldet. Abschiebungen sind legitim und sie sind auch nötig, um das Vertrauen in Rechtsstaat und Asylsystem nicht zu unterminieren.
Und doch sind zum derzeitigen Abschiebungen nach Afghanistan falsch. Von der desaströsen Sicherheitslage zeugt allein der Anschlag, der am Tag der Nürnberger Proteste 90 Menschen in Kabul das Leben gekostet hat. Bayern sollte deshalb Abschiebungen nach Afghanistan - und ausschließlich nach Afghanistan! - für einige Monate aussetzen. Dies wäre kein Zeichen von Durchsetzungsschwäche. Sondern von Souveränität und Differenzierungsvermögen.
Die verletzten Polizisten befinden sich hoffentlich auf dem Weg zur Besserung. Die ihnen gegoltene Aggression ist durch nichts zu rechtfertigen. Die geworfenen Flaschen haben dem Anliegen der Nürnberger Schüler zudem einen Bärendienst erwiesen. Ohne größeren Aufwand lässt sich ihr Protest gegen die Abschiebung eines afghanischen Mitschülers als Akt linksextremistischer Gewalt diskreditieren.
All jene dagegen, die sich friedlich für ihren Mitschüler einsetzt haben, haben bedenkenswerte Argumente auf ihrer Seite. Das Vorgehen der Polizei war mindestens unsensibel: Sie musste keinen jungen Menschen aus der Schule zerren. Er handelte sich um einen abgelehnten Asylbewerber, nicht um einen Verbrecher. Das gilt selbst dann, wenn er strafrechtlich schon in Erscheinung getreten sein sollte.
Es dürfte in den allermeisten Fällen gerechtfertigt sein, wenn Deutschland Asylbewerber ablehnt. Dieses Vertrauen in rechtsstaatlich Verfahren sollte man haben.
Wenn jetzt einige Bundesländer mit nicht gekannter Konsequenz abschieben, ist dies deshalb nicht nur dem Wettbewerb um Wählerstimmen geschuldet. Abschiebungen sind legitim und sie sind auch nötig, um das Vertrauen in Rechtsstaat und Asylsystem nicht zu unterminieren.
Und doch sind zum derzeitigen Abschiebungen nach Afghanistan falsch. Von der desaströsen Sicherheitslage zeugt allein der Anschlag, der am Tag der Nürnberger Proteste 90 Menschen in Kabul das Leben gekostet hat. Bayern sollte deshalb Abschiebungen nach Afghanistan - und ausschließlich nach Afghanistan! - für einige Monate aussetzen. Dies wäre kein Zeichen von Durchsetzungsschwäche. Sondern von Souveränität und Differenzierungsvermögen.
