Ausgerechnet Schäuble. Der ewig seriöse Bundesfinanzminister landet in Abu Dhabi und erzählt uns ein Märchen: Ein allmächtiger EU-Währungskommissar soll den Euro retten, und das am besten bereits ab Jahresende. Das ist, wie keiner besser weiß als der altgediente Schäuble, reiner Humbug.
Zum einen macht er mit der EU-Kommission den Bock zum Gärtner, denn sie hat gerade nichts unversucht gelassen in ihrem der Not der Südländer geschuldeten Bestreben, die Europäische Zentralbank zum Kauf von Schrott-Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe zu bringen. Die EZB, obwohl der Stabilität verpflichet, druckt längst Geld ohne Gegenwert. Die reale Gefahr einer Inflation nimmt sie gleich mit in Kauf.
Zweitens aber ist Schäubles Vorstoß verfassungswidrig. Mit dem direkten Eingriff eines demokratisch in keiner Weise legitimierten Super-Kommissars in nationale Haushalte wäre der Bundestag seines Königsrechts beraubt, und mit dieser weiteren Übertragung eigener Souveränität an die EU würde die überfällige Volksabstimmung zwingend, um die sich sämtliche deutsche Regierungen bisher herumgemogelt haben.
Erst dann aber wäre die Politik wohl bereit, die Bürger mitzunehmen auf ihre Reise, deren Ziel sie schon genau erklären müssten.
Einstweilen aber kann selbst Schäuble immer noch Märchen erzählen.
Zweitens aber ist Schäubles Vorstoß verfassungswidrig. Mit dem direkten Eingriff eines demokratisch in keiner Weise legitimierten Super-Kommissars in nationale Haushalte wäre der Bundestag seines Königsrechts beraubt, und mit dieser weiteren Übertragung eigener Souveränität an die EU würde die überfällige Volksabstimmung zwingend, um die sich sämtliche deutsche Regierungen bisher herumgemogelt haben.
Erst dann aber wäre die Politik wohl bereit, die Bürger mitzunehmen auf ihre Reise, deren Ziel sie schon genau erklären müssten.
Einstweilen aber kann selbst Schäuble immer noch Märchen erzählen.
Ist das ein nicht als Satire gekennzeichneter Euphemismus?
Ähnlich wie der "lupenreine Demokrat" Putin?
Beiden konnte man zumindest justiziabel nicht bei kommen.
Die Regierenden werden immer dreister.
Nun wird sogar schon offen über Politkommissare gesprochen.
Wo bleibt hier der Aufschrei der "freien Presse"? Ein einzelner Kommentar (den ich schätze) genügt leider nicht, da es gerade im Coburger Tageblatt auch andere "Kommentatoren" gibt, die bar jeglicher wirtschaftspolitischer Sachkompetenz ihre unkritischen linkspopulistischen Phatasien pflegen dürfen.
Regierungsamtliche Berichte zu vervielfältigen und in Randnotizen Skepsis zu demonstrieren ist zu wenig. Da die Meinung des einfachen Bürgers auch in meiner 'liberal konservativen Heimatzeitung' zusehends als "Populismus" verunglimpft wird, frag ich mich zusehends, warum ich überhaupt eine solche Zeitung brauche, die eh nur das als wertvoll erachtet, was Berlin oder zunehmend EU-Brüssel "absondert". Sind eigene Recherchen oder Artikel von freien, also nicht-staatlich oder von der Finanzwirtsschaft abhängigen Autoren teurer?
"Presseorgane", die sich als Transmissionsriemen der 'vereinigten Finazwirtschaft und Politik' verstehen, gibt es genug. Dafür will ich nicht merh zahlen.
Bei er zunehmenden sozialistischen Planwirtschaft ala DDR 2.0 ist dann wohl zu befürchten,mdas dann eine Art GEZ für Tageszeitungen kommt, um die Durchstellung der amtlichen Meinung zu gewährleisten.
Grüße