Muss man die Corona-Proteste als demokratisches Land aushalten? Man muss. Aber man muss sie deswegen nicht gleich gutheißen. Im Gegenteil: Unser Autor Robert Wagner hält sie für heuchlerisch und gefährlich.
Unsere freiheitliche Ordnung, die Errungenschaften der modernen Demokratie - sie scheinen in der Corona-Krise ernsthaft in Gefahr. Zumindest wirkt es so, wenn man die Diskussion in den sozialen Medien verfolgt oder Verschwörungstheoretikern wie Ken Jebsen oder Attila Hildmann zuhört. Und auch bei den zunehmenden Corona-Protesten, wie beispielsweise am 16. Mai in Nürnberg, steht der Begriff der Freiheit im Zentrum der Forderungen.
Was ist dran an den Vorwürfen? Befindet sich Deutschland tatsächlich auf dem Weg zur "Meinungsdiktatur"? Oder steckt vielleicht etwas ganz anderes hinter den Problemen und Protesten? Das ist wohl die Gretchenfrage unserer Zeit: "Sag Deutschland, wie hältst du's mit der Freiheit?"
Ein makaberer Witz der Geschichte
Als erstes: Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland zurecht ein hohes Gut. Eine Demokratie braucht öffentliche Diskussionen und den offenen Meinungsaustausch. Sie muss dabei auch unschöne Diskussionen aushalten - selbst solche, die offensichtlich auf unsinnigen Argumenten fußen. Denn Freiheit ist eben immer die Freiheit der Andersdenkenden. Wenn also, wie jetzt, die Regierung massiv in das Leben der Menschen eingreift und als selbstverständlich wahrgenommene bürgerliche Rechte wie die Bewegungsfreiheit einschränkt, ist die kritische Auseinandersetzung damit nicht nur erlaubt, sondern sogar geboten.
Doch das ist des Pudels Kern: Es braucht eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema. Eine sinnvolle freiheitliche Diskussion muss sich an überprüfbaren Fakten und Daten orientieren - nicht an Befindlichkeiten und Vermutungen. Doch dies wird leider immer seltener: Mittlerweile ist es für manche Menschen scheinbar Beleg genug, dass der "gute Freund eines Nachbarn" etwas gehört oder ein selbsternannter Fachmann auf Youtube seine Unwissenheit ins Netz gerotzt hat. Meinungsfreiheit wird hier als das Recht verstanden, noch den absurdesten Unsinn behaupten zu dürfen, ohne dass dem jemand widersprechen dürfte.
Dabei hilft ein Blick zurück: Der Vorwurf, in Deutschland gäbe es eine Meinungsdiktatur und die Freiheit und andere Bürgerrechte würden massiv eingeschränkt, stammt ursprünglich aus dem weit rechten Spektrum der Gesellschaft: Vor allem Pegida und später der rechtsextreme Flügel der AfD bringen diese Vorwürfe in den letzten Jahren immer wieder vor. Dass sich damit ausgerechnet jene Bewegungen zu Verfechtern der Freiheit aufschwingen, die andererseits einer autoritären Politik das Wort reden und die Freiheit anderer Menschen einschränken wollen (beispielsweise die Religions- oder Bewegungsfreiheit), gehört zu den makabereren Witzen der Geschichte. Und all jene, die sich wirklich für die Freiheit in unserem Land interessieren und stark machen wollen, sollten sich genau überlegen, mit wem sie sich da gemein machen und gemeinsam auf die Barrikaden gehen.
Egoismus und Heuchelei
Als Markus Söder - von dem man im Sinne der Meinungsfreiheit halten kann, was man will - sich vergangene Woche zum Thema Corona-Proteste zu Wort meldete und davor warnte, nicht die gleichen Fehler zu machen wie am Anfang der Pegida-Bewegung, da meinte er vermutlich genau das: Dass extremistische Strömungen mit kruden Verschwörungstheorien und falschen Behauptungen Teile der Gesellschaft für sich vereinnahmen und daraus politisches Kapital schlagen wollen. Nicht nur, weil es nicht besonders klug erscheint, sich in Zeiten einer über die Luft verbreitbaren Krankheit in großen Menschengruppen zu treffen: Auch im Sinne ihrer politischen Folgen sind die Corona-Proteste deshalb gefährlich.
Womit ich bei meinem letzten Punkt angelangt wäre: Ich halte die derzeitigen Proteste gegen die Corona-Einschränkungen außerdem für egoistisch und heuchlerisch. Viele, wenn auch nicht alle Menschen, die jetzt mit dem Grundgesetz argumentieren und vor dem Ende der Freiheit warnen, hatten vorher mit dieser Freiheit eigentlich wenig bis gar nichts am Hut. Da kann man dann schon mal über die Datensammelwut des Staates mit der geplanten Corona-App lesen. Und zwar bei Facebook. Da wird schon mal vor dem Eingreifen des Staates ins Leben der Menschen gewarnt - und gleichzeitig werden staatliche Rettungsschirme gefordert. Es hat bisher auch selten zu landesweiten Protesten geführt, wenn andernorts Menschen, z.B. deutsche Journalisten, für ihre Meinungen und Berichte ins Gefängnis kamen. Und auch die Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit schien für viele kein Problem zu sein, solange es nur Geflüchtete in Auffanglagern betraf.
Wenn der “Freund vom Nachbarn” sich plötzlich zum Hobby-Virologen aufschwingt und nach 30 Minuten in FB plötzlich qualifizierter ist, als ein schnöder Hausarzt, dann ist man natürlich schon schnell von radikaler Gesinnung, wenn man laut sagt, dass man es schwachsinnig findet, bei 30 Grad im Schatten mit einem selbstgehäkelten Maulkorb, der angeblich Partikel abfiltert, die so klein sind, dass man sie sich nicht vorstellen kann, einkaufen zu gehen. Klar. Deshalb sind die Proteste schon schwer zum Aushalten.
Ich kann diese ganzen Demonstranten nicht verstehen die Hand in Hand und ohne Mundschutz demonstrieren. Die müssen halt erstmals in ihrer Familie jemand an Corona verlieren damit sie wissen wie weh das tut und wie notwendig es ist Mundschutz zu tragen und Abstand zu halten. Aber wahrscheinlich sind die Verschwörungstheoretiker alleine und haben keine Familie.
in der hier getätigten pauschalen Weise ist der Kommentar eher "gefährlich". Denn er versucht auch die Gegner des konkreten Handelns von Herrn Söder mit allen möglichen Gruppen identisch zu machen, die Protet für ihre Ziele ausnutzen. Ich bin definitiv ein Gegner von Söder, wenn es sein Gehabe als "Potentat" betrifft mit "immer noch eines verschärfend draufsetzen" z.B. beschränkte Ausgangssperre (ja ja ist offiziell ja gar keine) in Bayern, obwohl der Bund nur ein Kontaktverbot festlegt. Also entweder der Bund ist grob fahrlässig und alle dumm oder Söder handelt verfassungswidrig, da er eigenmäcjhtig unnötige grobe Eingriffe in Verfassungsrechte anordnet. Darüber soll aber nicht diskutiert werden, DIE SIND ALLE RECHTS/LINKS/ IMPFGEGNGER/RADIKALE....
Deutschland ist schon wieder auf dem Weg zur Meinungsdiktatur. Gerade durch solche Kommentare wie von Ihrem Autor Robert Wagner belegen das. Denn es ist der Autor selbst der heuchlerisch und gefährlich ist. Es sei ihm ins Stammbuch gescchrieben, die Meinungsfreiheit gilt für jeden Deutschen und nicht nur für Journalisten mit mangelhafter Urteilskraft und eingeschränkter Demokratiefähigkeit. Dazu kann ich über meine Gesundheit selbst bestimmen und nicht irgendein drittklassiger Politiker. Wer als Journalist bis heute nicht verstanden hat, wie teuflisch schädlich die Politiker bisher reagierten, sollte den Beruf wechseln. Was im Januar nach Herrn Spahn noch total harmlos und unschädlich gewesen sein soll wird heute exakt um 180 gedreht dargestellt. Spahn hat sich auch schon für seine Unfähigkeit entschuldigt. Aber er hat Millionen, ja Millionen von Menschen die menschliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Existenz zerstört. Das rechtfertigt nie und nimmer diese Eingriffe des Staates und sie sind unverhältnismäßig. Es erinnert an die Notverordnung vom 18. Februar 1933 nach dem Reichstagsbrand. Dort wurde angeblich zum Wohl und Schutz des Volkes die Demokratie verboten. Der Rest ist bekannt. Soweit sind wir schon wieder. Mit Notverordnungen das Recht brechen. Nein, das dürfen weder Politiker und schon gar nicht Journalisten. Wenn man diejenigen die dagegen protestieren auch noch diffamieren will, bestätigt es nur die antidemokratische, dafür aber totalitäre Grundhaltung von Politik und Medien.
Der Schreiber reduziert die Kritiker auf Anhänger der rechten Szene, oder zumindest auf unmündige Bürger die sich von Fakenews und den sozialen Medien beeinflussen lassen! Jeglicher gesunder Menschenverstand wird einen abgesprochen!
Das ist so auch im Alltag zu beobachten! Wir können durchaus unterscheiden was Vernünftig ist und was einfach nur gemacht wird um was gemacht zu haben! Ich möchte da mal ein Beispiel nennen! Einige Einkaufsmärkte darf man nur betreten wenn ein Einkaufswagen mitgenommen wird. Begründung: "Damit der Abstand gewahrt wird"! Da bräuchte ich 4 Einkaufswägen um mich herum, dürfte nicht ohne Wagen Ware aus dem Regal nehmen. Vergangene Woche war meine Frau (65) VOR einem Rewe um sich Blumen DAVOR anzusehen. Da kam ein beauftragter Security auf sie zu und ermahnte sie in einem barschen Ton gefälligst einen Einkaufswagen zu nehmen. Als sie sagte dass sie nur die Blumen außen ansehe und nicht rein will, riß er sie an den Schultern von der Eingangstür weg! Die Einkaufswägen schützen nicht vor Corona, wenn jemand einen undesinfizierten Wagen nehmen muss damit er den Abstand hält und vor ihm war jemand infiziert! Wo ist hier die Logik und ist das auch Verschwörungstheorie? Nein, das sind Beispiele aus dem waren Leben!
Ein anderes Beispiel unter dem tausende alte Menschen leiden. Ich arbeite auch in einem Pflegeheim! Meine Mutter war in einem Pflegeheim. Ihren 85 Geburtstag an dem alle Kinder, Enkel, Urenkel kommen wollten, musste sie alleine feiern! Sie, die es gewohnt war täglich Besuch zu bekommen die sie in den Arm nahmen und ihre größte Freude ihre große Familie war! Wegen Corona konnte wochenlang niemand kommen. Als sie ins Krankenhaus musste, hatte sie jeder Lebensmut schon verlassen und sie lehnte eine Therapie ab. Sie starb einsam im Krankenhaus, wir durften sie vorher und nachher nicht mehr sehen. Das ist unmenschlich! Vielen alten Menschen geht das genauso! Sie wollen lieber sterben als einsam zu sein und ihre Lieben nicht in den Arm nehmen!