Die Bildung einer Koalition nach der Bundestagswahl gestaltet sich schwierig. Aber warum muss es eigentlich unbedingt eine Koalition sein? Eine Minderheitsregierung wäre auch keine schlechte Idee.
Das Hin und Her in der Union um mögliche Steuererhöhungen zeigt: Mit der Bundestagswahl ist die deutsche Politik in Bewegung geraten. Vordergründig geht es um die Positionierung in möglichen Koalitionsverhandlungen und Signale an mögliche Partner. Doch nichts ist, wie es scheint.
Angela Merkels Union wird als der strahlende Wahlsieger gefeiert, doch eigentlich gibt es nach der Wahl nur Verlierer. Die Union hat nach dem Absturz der FDP ihre bürgerliche Mehrheit im Bundestag verloren. Die Kanzlerin kann nicht mehr schalten und walten wie sie will. Aber auch SPD, Grüne und Linke haben nicht besonders rosig abgeschnitten. Sie verharren - mit ein paar Prozenten mehr oder weniger - auf ihrem bisherigen Niveau.
Zwar gibt es eine linke Mehrheit im Bundestag. Doch dass sie tatsächlich politisch wirksam wird, ist nur eine theoretische Möglichkeit. Das liegt nicht nur an der Zerstrittenheit des linken Lagers selbst. Vielmehr steht hinter der parlamentarischen linken Mehrheit keine gesellschaftliche. Man darf nicht vergessen, dass über zehn Prozent der Wähler nicht im Bundestag vertreten sind. Und die Wähler von FDP, AfD und der meisten kleineren Parteien gehören zweifelsfrei nicht zum linken Spektrum.
Andererseits sind viele Anliegen der Linken dennoch mehrheitsfähig. Forderungen wie Mindestlohn, Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin oder die Regulierung des Bankensektors finden im Umfragen breite Zustimmung. Das gilt selbst beim Thema Steuern. Natürlich will niemand höhere Steuern zahlen. Doch fragt man danach, ob Spitzenverdiener mehr zu den Kosten der Krise beisteuern sollen, sieht das Ergebnis schon wieder ganz anders aus. Man sieht, das klassische Rechts-Links-Schema wird der deutschen Wirklichkeit nicht mehr gerecht. Es geht also um mehr als Posten und Parteitaktik.
Was ist die Konsequenz? Eine rechte Regierung, die auch linke Forderungen umsetzt? Das muss nicht zwangsläufig eine große oder schwarz-grüne Koalition sein. Eine Minderheitsregierung wäre in dieser Situation mehr als eine Verlegenheitslösung. De facto wäre sie eine All-Parteien-Regierung ohne dass deshalb die Opposition abgeschafft wäre. Eine ungewohnte Vorstellung. Doch in einer stabilen Demokratie kann so etwas gut funktionieren. Wir leben schließlich nicht mehr in Weimarer Verhältnissen. Wie gesagt: nichts ist, wie es scheint.
Angela Merkels Union wird als der strahlende Wahlsieger gefeiert, doch eigentlich gibt es nach der Wahl nur Verlierer. Die Union hat nach dem Absturz der FDP ihre bürgerliche Mehrheit im Bundestag verloren. Die Kanzlerin kann nicht mehr schalten und walten wie sie will. Aber auch SPD, Grüne und Linke haben nicht besonders rosig abgeschnitten. Sie verharren - mit ein paar Prozenten mehr oder weniger - auf ihrem bisherigen Niveau.
Zwar gibt es eine linke Mehrheit im Bundestag. Doch dass sie tatsächlich politisch wirksam wird, ist nur eine theoretische Möglichkeit. Das liegt nicht nur an der Zerstrittenheit des linken Lagers selbst. Vielmehr steht hinter der parlamentarischen linken Mehrheit keine gesellschaftliche. Man darf nicht vergessen, dass über zehn Prozent der Wähler nicht im Bundestag vertreten sind. Und die Wähler von FDP, AfD und der meisten kleineren Parteien gehören zweifelsfrei nicht zum linken Spektrum.
Andererseits sind viele Anliegen der Linken dennoch mehrheitsfähig. Forderungen wie Mindestlohn, Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin oder die Regulierung des Bankensektors finden im Umfragen breite Zustimmung. Das gilt selbst beim Thema Steuern. Natürlich will niemand höhere Steuern zahlen. Doch fragt man danach, ob Spitzenverdiener mehr zu den Kosten der Krise beisteuern sollen, sieht das Ergebnis schon wieder ganz anders aus. Man sieht, das klassische Rechts-Links-Schema wird der deutschen Wirklichkeit nicht mehr gerecht. Es geht also um mehr als Posten und Parteitaktik.
Was ist die Konsequenz? Eine rechte Regierung, die auch linke Forderungen umsetzt? Das muss nicht zwangsläufig eine große oder schwarz-grüne Koalition sein. Eine Minderheitsregierung wäre in dieser Situation mehr als eine Verlegenheitslösung. De facto wäre sie eine All-Parteien-Regierung ohne dass deshalb die Opposition abgeschafft wäre. Eine ungewohnte Vorstellung. Doch in einer stabilen Demokratie kann so etwas gut funktionieren. Wir leben schließlich nicht mehr in Weimarer Verhältnissen. Wie gesagt: nichts ist, wie es scheint.
