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Griechenland: wenig Zeit und noch weniger Geld


Autor: Stefan Fößel

Bamberg, Sonntag, 08. März 2015

Europas Geduld erschöpft sich täglich mehr, wenn aus Griechenland vor allem Vorschläge kommen wie Hausfrauen als Steuereintreiber anzuwerben. Es bleibt sehr zu hoffen, dass Finanzminister Varoufakis am Montag Substanzielleres zu den Athener Spar- und Reformplänen liefern kann.
Tourismus allein wird die Griechen nicht aus der Schuldenkrise retten. Die Staatspleite rückt näher. Foto: Arno Burgi/dpa


Wer wünscht sich manchmal nicht die (zumindest äußerliche) Gelassenheit eines Gianis Varoufakis? Da muss der griechische Finanzminister noch im März mit einer Staatspleite rechnen, sieht aber "keine akuten Zahlungsprobleme". Stattdessen denkt er wieder ein wenig quer und zieht einen "Notfallplan" aus der Tasche, der so ähnlich aussieht wie schon einige Pläne zuvor: Die Europäische Zentralbank (EZB) soll dem kranken Patienten mal wieder ganz schnell eine Spritze verpassen, damit er die nächsten paar Wochen weiterlaufen kann.

Freilich sitzt die neue griechische Regierung zunehmend unbequemer zwischen allen Stühlen, der revolutionäre Charme verblasst recht schnell. Die Wähler sehen längst nicht alle Versprechen erfüllt und für die ärmeren Griechen ist der Alltag noch immer nicht viel leichter geworden. Die von der Regierung tatsächlich schon umgesetzten Maßnahmen treiben weitere tiefe Risse in den einsturzbedrohten Staatshaushalt. Und Europas Geduld erschöpft sich täglich mehr, wenn aus Griechenland vor allem Vorschläge kommen wie Hausfrauen als Steuereintreiber anzuwerben, weitere deutsche Kriegsreparationen einzuklagen oder die Sanktionen gegen Russland zu lockern, damit griechische Oliven auch in Moskau nicht knapp werden.

Das hat alles wenig Lösungspotenzial und lenkt zugleich ein wenig ab vom eigentlichen Problem: EU-Kommission, Zentralbank und Währungsfonds wissen derzeit nicht einmal genau, wie schlimm es um die griechischen Finanzen wirklich steht. Varoufakis redet sich die Dinge schön, weil er ja immerhin noch Löhne und Renten zahlen könne. Es bleibt sehr zu hoffen, dass zumindest sein elfseitiger Brief an Eurogruppenchef Dijselbloem Substanzielleres zu den Athener Spar- und Reformplänen enthält und zur Frage, wie genau Europa künftig in die griechischen Bücher blicken darf.

Der schon deutlich kleinlauter gewordenen Regierung Tsipras bleibt wenig Zeit und noch weniger Geld. Aus Europa wird keine bedingungslose Hilfe mehr kommen. Die EZB sieht schon rein formal keine Möglichkeit, auf Varoufakis Notfallplan einzugehen. Und so braucht der griechische Finanzminister wirklich gute Argumente, wenn er am Montag seinen Kollegen aus Europa neue Reformpläne vorstellt. Gelassenheit allein reicht dann wohl nicht mehr.