Druckartikel: Das "Weiter so" ist unbezahlbar

Das "Weiter so" ist unbezahlbar


Autor: Günter Flegel

Bamberg, Freitag, 16. Januar 2015

Weiter so: Das könnte zum Motto des Jahres 2015 werden, nicht nur, weil es sich die politische Führung des Landes in der großkoalitionären Mitte bequem gemacht hat und nach einem fast hyperaktiven Start sichtbar bestrebt ist, sich auf den noch gar nicht verdienten Lorbeeren auszuruhen.
Noch wird gefördert: Wie lange reichen die Ölreserven? Foto: L. Smith, dpa


Weiter so? Schäubles Schwarze Null, ein, so könnte es klingen, schuldenfreier Bundeshaushalt, ist eine Mogelei. Das Land sitzt auf einem Berg von 1,5 Billionen Euro Schulden (besser: der Berg auf dem Land), der noch nicht einmal mehr von der Inflation abgetragen wird. Lediglich die gute Konjunktur (und damit mehr Steuereinnahmen) und der Rotstift bei öffentlichen Investitionen (Bildung und Infrastruktur) machen es Schäuble möglich, ohne neue (noch mehr) Schulden auszukommen.
Weiter so? Der ins Bodenlose fallende Ölpreis könnte 2015 auch dem größten Projekt der Groko den Saft abdrehen, der Energiewende. Wenn Sprit und Heizöl so billig sind: warum dann Umdenken und -schwenken? Warum auf E-Mobilität und Energiesparen setzen? Ein gefährlicher Gedanke. Öl bleibt ein rares und erschöpfliches Gut in der Hand weniger Mächtiger (von denen einige, nur nebenbei, mit dem damit verdienten Geld, Kriege und Terror finanzieren!). Öl ist eigentlich heute schon unbezahlbar. Deshalb: Nie war Umdenken wichtiger. Und jetzt kann und muss man es sich auch leisten.