Während das Coronavirus immer mehr Lebensbereiche lahmlegt, sind die Kommunalparlamente bemüht, ihre Sitzungen weiterhin stattfinden zu lassen. Noch tagen Stadt- und Gemeinderäte, und auch der Kreistag und seine Ausschüsse planen Zusammenkünfte – bis auf Weiteres.

Während Vereine, Verbände, Stammtische, ja selbst Freundeskreise die Empfehlung erhalten, sich nicht mehr zu treffen, um ihre Gesundheit zu schonen, gilt das vorerst für Kommunalpolitiker nicht. Bislang gibt es weder von der Regierung von Unterfranken noch vom Landratsamt eine Anweisung, Stadt- und Gemeinderatssitzungen zu unterlassen. 

Kitzinger Stadtrat tagt diese Woche zwei Mal

So steht im Terminkalender der Stadt Kitzingen für Dienstag, 17. März: Haushaltssitzung. Am Donnerstag, 19. März, 18.30 Uhr, folgt eine Stadtratssitzung. Die Stadt will aber zumindest für etwas mehr Sicherheit sorgen, indem sie Bürgern rät, alle öffentlichen Versammlungen – also auch diese Sitzungen – zu meiden.

Ein Tagesordnungspunkt für die Sitzung am Donnerstag wurde deshalb abgesetzt: das Baugebiet "Wilhelmsbühl". Die Verwaltung habe dazu viele Besucher erwartet, begründet Pressesprecherin Claudia Biebl die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes. Man werde sowieso nur noch lockere Sitzabstände zwischen den Stadträten und in den Zuschauerreihen zulassen. Sollten alle Stühle besetzt sein, würden keine weiteren Besucher mehr eingelassen, erklärt Biebl.

Eine Nachfrage der Redaktion beim Landratsamt Kitzingen ergab, dass es derzeit keine Empfehlung der Kreisbehörde an die Städte und Gemeinden gibt, Sitzungen der Kommunalparlamente abzusagen. Im Gegenteil: Auch der Umwelt-, Verkehr-, Tourismus- und ÖPNV-Ausschuss des Kreistags wird am Montag, 23. März, 14 Uhr, tagen. Allerdings überlegen die Verantwortlichen im Landratsamt, ob man durch die Verlegung von Sitzungen in größere Säle oder Hallen mehr Abstand zwischen den Teilnehmern schaffen könnte.

Empfehlung: für mehr Abstand sorgen

Pressesprecherin Corinna Petzold sagt: "Wir hatten immer mal wieder externe Sitzungen." Ihr sei auch bekannt, dass eine Sitzung in der Rhön in die örtliche Stadthalle verlegt worden sei. Gleiches hat die Stadt Uffenheim in Mittelfranken diesen Donnerstag vor. Jedenfalls empfiehlt das Landratsamt Kitzingen, für weite Abstände zu sorgen.

Auf Anfrage erfuhr das Landratsamt von der Regierung von Unterfranken, dass das bayerische Innenministerium bis Ende der Woche ein Schreiben zu dem Thema veröffentlichen will.