Marktstefter Bürger müssen zahlen
Autor: Gerhard Bauer
Marktsteft, Mittwoch, 17. Juli 2013
Die Stadt Marktsteft hat über vier Millionen Euro investiert, um ihre Entwässerungsanlagen zu ertüchtigen. Davon werden 3,2 Millionen Euro auf die Bürger umgelegt. Die erste der drei Raten soll im November fällig werden.
Von so viel Interesse träumen andere Städte: Rund 500 Marktstefter waren am Dienstagabend zur Bürgerversammlung in die Mehrzweckhalle gekommen. Dass der Andrang so groß war, verwundert nicht, schließlich ging es um die Höhe der Beiträge für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtungen.
"Der Stadtrat beschäftigt sich mit der Mischwasserbehandlung schon seit vielen Jahren, damals war ich noch nicht Bürgermeister", berichtete Bürgermeister Rudolf Riegler. In einer ersten Konzeption waren zwei Becken und zwei Ableitungen vorgesehen gewesen, doch die wurde nicht umgesetzt. Riegler lobte die Geduld von Landratsamt und Wasserwirtschaftsamt, denn über die Jahre hinweg sei stark verschmutztes Wasser ins Hafenbecken gelaufen.
Mit dem Bau der Entwässerungsanlagen sei Marktsteft nun für die Zukunft gerüstet, betonte er mit Blick auf die gute Entwicklung der Gewerbegebiete.
Im Fokus steht nun natürlich die Frage, die die Bürger am meisten interessiert: Wie werden die enormen Herstellungskosten umgelegt? Heinrich Schulte vom Satzungsbüro Müller legte am Dienstag seine Berechnungen vor. Die vorläufigen Baukosten bezifferte Schulte mit 4,222 Millionen Euro einschließlich der Straßenarbeiten und der Hausanschlüsse in der Güntherstraße und der Marktbreiter Straße. Aus diesem Betrag seien 1,017 Millionen Euro nicht über die Beitragspflicht zu tragen, sondern der Eigenanteil der Stadt. Damit blieben 3,204 Millionen Euro umzulegen.
1,82 Euro pro Quadratmeter Grundfläche, 9,18 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche
Das Büro rechnete aus, dass sich auf der Grundlage der einbezogenen Grund- und Geschossflächen und entsprechend laufender Rechtsprechung ein Betrag von 1,82 Euro/m² für die Grundfläche und 9,18 Euro/m² für die Geschossflächen ergebe. "Es gilt in jedem Falle der Solidarpakt, denn nur so entstehen erträgliche Beitragssätze", betonte Schulte.
Nach Musterrechnungen bewegen sich die Beiträge für die Bürger bei 4000 Euro für ein Grundstück von 700 m² und mit einer Bebauung von 300 m². Bei größeren Anwesen wie in der Landwirtschaft sei die Grundfläche auf 2500 m² begrenzt.
Es würden aber auch Baugrundstücke zur Zahlung herangezogen, sie leisteten eine Vorauszahlung auf eine mögliche Bebauung, die bei einer Baumaßnahme verrechnet werde. Ergänzend erläuterte Schulte die Messungen in den Gebäuden, um die Geschossfläche zu ermitteln.
Beiträge werden in drei Raten erhoben
"Die Verbesserungsbeitragssatzung ist noch nicht beschlossen", betonte Bürgermeister Riegler. Sie orientiere sich an der Mustersatzung des Innenministeriums und sehe drei Ratenzahlungen vor. Riegler dachte dabei an den 15. November 2013, den 15.März 2014 und den 15. Oktober 2014 als Zahlungstermine, bei denen jeweils 30 Prozent der Beitragsschuld erhoben werden sollen. Die Bescheide sollen im September 2013 verschickt werden, so dass bis zur ersten zahlung etwa sechs Wochen Zeit bleiben. Erst wenn alle Arbeiten beendet sind, werde es eine Abschlusszahlung geben, die im Einzelfall auch eine Rückzahlung bedeuten könne.
Manfred Wischer interessierte sich für die Mehrkosten, die sich durch die Lage der Stadt im Wasserschutzgebiet ergeben. Bürgermeister Riegler ließ dazu wissen, dass die Stadt die zusätzlichen Kosten dem Landratsamt vorlegen und eine Kostenerstattung bewirken will. Ein anderer Bürger sprach von nicht fundierten Zahlen ungewisser Herkunft, die die Stadt verwende. Er bezeichnete die Zahlen schon wegen nicht ausgewiesener Steuern als schöngerechnet.
Carola Höhn legte bei den zusätzlich entstandenen Kosten durch die Lage der Stadt nach und erfuhr, dass auch eine Rückzahlung von Beiträgen möglich sei. Sie hielt dem Bürgermeister vor, dass Aussagen wie "könnte" und "vielleicht" nicht genügten und keine Art und Weise seien, um sie auf einer Bürgerversammlung vorzutragen.
Kämmerer Wolfgang Schmer informierte, dass erst nach Vorliegen endgültiger Beträge abgerechnet werden könne, das könne durchaus ein Jahr dauern. Bis dahin handele es sich um Vorauszahlungen. Mit Blick auf viele weniger betuchte Rentner bat Elisabeth Stadelmann um die Möglichkeit kleinerer Ratenzahlungen, die Riegler im Stadtrat ansprechen will.
Für das Tiefbautechnische Büro Köhl erinnerte Peter Leimeister an den Wasserrechtsbescheid vom 15. Juni 2012, in dem die Stadt aufgefordert wurde ihre Baumaßnahmen bis zum 30. Juni 2012 zu beginnen und bis zum 31. Dezember 2013 abzuschließen. Die Kanäle müssten im Zuge der Baumaßnahmen so ausgelegt werden, dass sie ein dreijähriges Starkregenereignis ableiten könnten, ohne dass Abwasser aus dem Kanal gelangt.
Sanierungen stehen an
Die Kanäle in der Güntherstraße mit 110 Metern und in der Marktbreiter Straße mit 490 Metern bezeichnete er als am Ende der Lebensdauer angekommen, so dass zwei Sanierungen anstehen. In der Güntherstraße gehe es zudem um eine einmalige Wiederherstellung der Straße. Diese Arbeiten sollen aber erst nach Abschluss der Abwasserbehandlung erfolgen, also etwa im Frühjahr 2014.
Bauleiter Karl-Dieter Krämer beschrieb das Becken als weitgehend fertiggestellt, der Ableitkanal in den Main sei schon fertig. Die übrigen Bauarbeiten in der Unteren Maingasse erreichten die Endphase.