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Das elektronische Auge


Autor: Jann Weckel

Kitzingen, Dienstag, 31. Januar 2017

Verstärkte Videoüberwachung im öffentlichen Raum bahnt sich an
Bald überall zu finden? Überwachungskameras wie diese gibt es in Kitzingen bislang nicht.


Wahrscheinlich war das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung lange nicht mehr so instabil, wie derzeit. Anschläge und Gewaltverbrechen haben den Ruf nach zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen in der Öffentlichkeit laut werden lassen. Eine Möglichkeit wäre die verstärkte Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Ein Thema, das seit Jahren kontrovers diskutiert wird.

Auch der Würzburger Stadtrat befasst sich mittlerweile damit, ob ausgewählte Straßen und Plätze mit Kameras bestückt werden sollten. In Kitzingen tut sich in dieser Richtung aktuell zwar nichts, der Bayerische Gemeindetag hat sich aber bereits eindeutig für mehr Überwachung ausgesprochen: „Die strengen Datenschutzregelungen müssen dringend abgebaut werden“, fordert Uwe Brandl, Präsident des Gemeindetags.

Widersacher Datenschutz

Der Datenschutz ist bisher der entscheidende Widersacher von Überwachung im großen Stil. Jeder Bürger hat grundsätzlich das Recht, selbst zu bestimmen, welche Informationen er über sich preisgibt. Dazu gehört auch, wo man sich gerade aufhält. In London beispielsweise, wo umfassende Videoüberwachung schon lange Alltag ist, ist das schwierig. Dort taucht man als Passant im Schnitt 300 Mal am Tag auf Kamerabildern auf.

Von diesem Ausmaß ist man in Deutschland und der Region noch weit entfernt, trotzdem trifft man aber auch hier immer wieder auf Kameras. Oft sind diese nicht dafür gedacht, in irgendeiner Form Kriminalität zu bekämpfen. An den wichtigsten Stationen der Würzburger Straßenbahn sind beispielsweise Kameras angebracht, die den geregelten betrieblichen Ablauf unterstützen sollen. Die Bilder werden in der Verkehrszentrale überwacht, aber nicht aufgezeichnet. Die Eingänge aller Parkplätze und Parkgaragen der WVV sind ebenfalls unter Beobachtung. Hauptsächlich, um im Falle eines Unfalls aufklärendes Material zur Verfügung zu haben. Und wem sind noch nie die Kameras an einigen Ampeln aufgefallen, die, je nach Verkehrslage, die Ampelschaltung steuern können?

Videotechnik im Zug

Auch die Deutsche Bahn überwacht einige ihrer Züge und Bahnhöfe. In Unterfranken fährt beispielsweise der Franken-Thüringen-Express mit Videotechnik an Bord. Hier ist tatsächlich Kriminalität der Grund: Das Material, das die Bahn bayernweit in ihren Zügen aufzeichnet, wird im Allgemeinen für 72 Stunden gespeichert und hat sich schon einige Male als nützlich erwiesen, wie ein Bahnsprecher bestätigte.

Übergriffe bei Fahrkartenkontrollen oder auch ganz andere Delikte, bei denen die Bahn als Fluchtmittel benutzt wurde, konnten so aufgeklärt werden. Dass Züge videoüberwacht werden, ist mittlerweile eine feste Vorgabe der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, die im Auftrag des Innenministeriums die Streckenausschreibung und -vergabe durchführt. Jedes Neufahrzeug muss über Videotechnik verfügen. Auch Gebrauchtfahrzeuge müssen im Regelfall nachgerüstet werden.

Das Material kann die Polizei bei Bedarf anfordern. Die setzt Videoüberwachung außerdem bei Demonstrationen oder Großveranstaltungen ein, zum Beispiel in Stadien. Auch bei den Würzburger Kickers ist ein aufwendiges Kamerasystem installiert. „Das ist Pflicht in der ersten und zweiten Liga“, erklärt Kickers-Pressesprecher Fabian Frühwirth. Randalierer können so anhand der hochauflösenden Aufnahmen schnell identifiziert werden. Laut Polizei seien hier große Erfolge zu verzeichnen.

Die entscheidende Frage lautet letztlich: Ist die Sicherheit der Bevölkerung wichtiger, als der Datenschutz? Die Zahl der Befürworter wächst: „Dem Schutz der Allgemeinheit ist Vorrang vor dem Schutz der informationellen Selbstbestimmungsfreiheit einzuräumen“, so Gemeindetagspräsident Uwe Brandl, der außerdem auch Bürgermeister von Abensberg in Niederbayern ist. Auch das Polizeipräsidium Unterfranken bewertet die Videoüberwachung grundsätzlich positiv: Sie sei ein wertvolles Instrument zur Prävention von Straftaten sowie zur Strafverfolgung. Die Sicherheitslage werde im Allgemeinen wesentlich verbessert und die Bürger besser geschützt.

Präventiver Effekt

Es gibt allerdings auch immer wieder Kritik. Gerade im Bezug auf Terroranschläge wird der Nutzen der Kameras stark angezweifelt. Die Garantie von hochauflösenden Bewegtbildern eines Anschlags an öffentlichen Plätzen könnte eher Ansporn, als Abschreckung sein. Bei spontanen Gewaltverbrechen wären Kameras für die Opfer ebenfalls keine Hilfe. Nur im Nachhinein könnte man den Täter wohl ausfindig machen, doch der Schaden sei dann schon angerichtet.

Eine Straftat durch Videobilder zu verhindern, scheint schwierig zu sein. Auch der präventive Effekt wird oft kritisch gesehen: Zwar könne man beispielsweise Drogenkriminalität mit Hilfe von Kameras von einem öffentlichen Platz verbannen, doch verlagere sich der Ort des Geschehens dann einfach an die nächste unbeobachtete Ecke. Ein verstärkter Einsatz von Polizeibeamten in der Öffentlichkeit ist der häufigste Gegenvorschlag zur Überwachung.

In der Politik scheinen die Befürworter der Kameratechnik allerdings zu überwiegen. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere will die Voraussetzungen für Überwachung im öffentlichen Raum per Gesetzesänderung lockern. Auch intelligente Kamerasysteme mit integrierter automatischer Gesichtserkennung sind im Gespräch. „Uns ist allen klar, dass Videotechnik kein Allheilmittel ist, sie ist aber auch kein Dämon. Straftaten mit Hilfe dieser Instrumente aufzuklären ist besser, als auf diese Instrumente zu verzichten“, so de Maiziere.