Leserforum: Verkrusteten Strukturen vorbeugen

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Auf der einen Seite haben wir einen Bürgermeister, welcher für seinen Austritt aus der CSU zwei Hauptgründe nennt. Zum einen, dass er sich mit dem aktuellen Handeln der Landes-CSU nicht mehr identifizieren kann.

Zu "Schlehr tritt aus der CSU aus" vom 10. Januar und "Das sagt die CSU zum Parteiaustritt von René Schlehr" vom 15. Januar erreichte die Redaktion folgende Zuschrift:

Auf der einen Seite haben wir einen Bürgermeister, welcher für seinen Austritt aus der CSU zwei Hauptgründe nennt. Zum einen, dass er sich mit dem aktuellen Handeln der Landes-CSU nicht mehr identifizieren kann. Zum anderen Probleme mit einem Teil seiner CSU-Stadträte auf kommunaler Ebene.

Was ihn am Kurs der Landes-CSU genau stört, wird leider nicht ganz klar. Vermutlich hängt es mit dem Umgang mit der Corona-Pandemie zusammen. Was mir auffällt ist, dass es in der Haltung zu den Maßnahmen gegen die Pandemie kaum noch moderate Töne gibt. Teilweise extreme Meinungen, auf der Straße treffen hier auf extreme Ansichten der jeweiligen Gegenseite. Je nach Gemüt und Funktion kann das einem schon frustrieren. Dafür habe ich Verständnis.

Wofür ich weniger Verständnis habe ist der zweite Teil der Begründung für seinen Austritt. Wie kann es sein, dass ein Bürgermeister und eine Verwaltung nicht in der Lage sind, potenziell unrechtmäßige Anträge zurückzuweisen? Mit seiner ersten Wahl in 2014 ist Bürgermeister Schlehr ja auch kein Anfänger mehr, in seiner Funktion als Gemeindeoberhaupt. Das wirkt auf mich als Grund sehr konstruiert und charakterlos. Soviel Souveränität sollte man als Bürgermeister definitiv haben.

Erfolglos waren offenbar auch die Bemühungen der CSU-Kreisvorsitzenden Barbara Becker, die Probleme in Prichsenstadt zu lösen. Das bedauere ich sehr. Wir haben in Deutschland nach dem Krieg eine funktionierende Demokratie aufgebaut. Zu diesem System gehören streitbare Parteien mit kreativen Gremien. Damit das demokratische System weiter gut funktioniert, gehören die dazugehörigen Parteien gepflegt. Das ist primär die Aufgabe der Mitglieder und insbesondere der Vorsitzenden der jeweiligen Ebenen. Leider ist in den letzten Jahren ein mieser Trend festzustellen. Der Trend, dass sich Verbandsvorstände – i. d. R. auch Mandatsträger – lieber um PR in eigener Sache kümmern als um die ihnen anvertrauten Parteigliederungen.

Ich fordere alle Bürger auf, egal ob jung oder alt, engagiert euch in Parteien! Wenn ihr was bewegen wollt, dann schafft ihr es am ehesten dort von innen. Das unterstützt auch eine lebendige Demokratie und beugt verkrusteten Strukturen vor.

Hans-Walter Schmalzbauer
97497 Dingolshausen

Vorschaubild: © Björn Kohlhepp