Leserforum: "Geheimbündelei mancher Gemeinderatsgremien"
Autor: Bearbeitet von Peter Kallenbach
Mainstockheim, Montag, 11. Mai 2020
Zur Berichterstattung über die Aufwandsentschädigung für die Bürgermeister im Landkreis erreichte die Redaktion folgende Zuschrift:
Zur Berichterstattung über die Aufwandsentschädigung für die Bürgermeister im Landkreis erreichte die Redaktion folgende Zuschrift:
In vielen fränkischen Gemeinden trafen sich die neu gewählten Gemeinderäte und Bürgermeister zu konstituierten Sitzungen. In einigen Gemeinden wurde in der konstituierten Sitzung die Aufwandsentschädigungen für die Gemeinderäte und der Bürgermeister in öffentlicher Sitzung beschlossen. Das ist richtig und in der Gemeinde-Ordnung auch so vorgesehen. Schließlich ist der Arbeitgeber die Öffentlichkeit, das auszuführende Amt ist öffentlich und somit auch die Besoldung.
Transparenz – und damit die öffentliche Sitzung – ist ein Wesenselement der Demokratie.
Es ist meines Erachtens Unrecht und verstößt gegen die Gemeindeordnung, wenn in einigen Gemeinden, das Salär der Bürgermeister in nichtöffentlicher Sitzungen beschlossen wird.
Ich verstehe diese "Geheimbündelei-Sitzungen" einiger Gemeinden nicht.
Schließlich werden diese nichtöffentlichen Besoldungs-Beschlüsse am nächsten Tag in der Zeitung veröffentlicht.
Willi Engel,
97320 Mainstockheim