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Kitzinger Stadtrat will sachlich arbeiten


Autor: Ralf Dieter

Kitzingen, Freitag, 28. Sept. 2012

Im Kitzinger Stadtrat soll es in Zukunft friedlicher zugehen. 25 von 33 Stadträten und die Ortssprecher haben die Abmachung unterschrieben. Wolfgang Popp möchte lieber, dass es ordentlich fetzt.
Wolfgang Popp findet, dass es im Stadtrat auch einmal fetzen muss.


War die ganze Arbeit nur vertane Liebesmüh? Nicht unbedingt. Die Stadtratssitzung am Donnerstagabend verlief jedenfalls relativ zügig, persönliche Beleidigungen blieben aus. Dass es nach wie vor gegensätzlichen Vorstellungen von der Zusammenarbeit im Stadtrat gibt, das wurde allerdings auch ganz deutlich angesprochen.
Ende Juli hatten sich 20 von 30 Stadträten zusammen mit den Abteilungsleitern der Stadtverwaltung und den drei Ortssprechern zu einem gemeinsamen Klausurwochenende nach Ebrach zurückgezogen. Ziel: Maßnahmen beschließen, um wieder eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt zu erreichen.
In der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause, am Donnerstagabend appellierte Oberbürgermeister Siegfried Müller (UsW) an alle Stadträte, diese Regeln einzuhalten. "Wir haben einen gemeinsamen Auftrag, nämlich zum Wohle der Kitzinger Bürger zu arbeiten", erinnerte er.

Diese Arbeit sollte sich an Ergebnissen orientieren. Persönliche Verletzungen oder Beleidigungen hätten im Stadtrat nichts zu suchen. Müller forderte gegenseitigen Respekt ein und zeigte sich überzeugt davon, dass auf diese Art und Weise auch eine effektivere Zusammenarbeit erreicht werden kann. "Wir sollten wie eine große Familie an der Zukunft der Stadt arbeiten", meinte er.
Nicht alle Stadträte wollen allerdings ein Teil dieser Familie sein - zumindest nicht in dem Sinne, den Müller vorgetragen hatte. Bislang haben 25 der 33 Stadträte und Ortssprecher die Abmachung unterschrieben. Fünf haben bereits klar geäußert, dass sie nicht unterschreiben werden, drei haben sich noch nicht auf entsprechende Rückfragen gemeldet.

Demokratie ist nicht leicht


Wolfgang Popp (KIK) gehört zu denen, die eine Unterschrift verweigert haben. Er verlas am Donnerstagabend eine Stellungnahme "von einem, der bei der Klausurtagung nicht dabei war." Seine erste These, dass die Demokratie eine schwierige Regierungform sei, blieb dabei unbestritten. Bei seiner zweiten These, dass die Mehrheit meistens falsch liegt, war ein leichtes Kopfschütteln im Saal zu erkennen. Die Demokratie - so Popp - verlange geradezu einen Streit der Meinungsträger. "Ein Stadtratsgremium, in dem es nicht auch einmal ordentlich fetzt, kann gleich hinterm Ofen bleiben."
Schon im Vorfeld der Sitzung hatte Bürgermeister Klaus Chritof (KIK) eine Mail mit ähnlichem Inhalt an den Oberbürgermeister und die Presse versandt. "Es muss gestritten werden dürfen um die beste Lösung, ohne dass alle Einwände bereits von der Stadtratsmehrheit abgetan und als persönliche Beleidigung klassifiziert werden", heißt es darin. Und weiter: "Wer diese politische Auseinandersetzung nicht verkraften kann, ist fehlplatziert im Stadtratsgremium."
Kritik äußerte Popp am Donnerstagabend auch an der Stadtverwaltung. Bei deren Handeln könne einem manchmal schon der Gaul durchgehen, meinte er und wünschte sich rechtzeitige und vollständige Informationen. "Wir wollen das Feld nicht der Verwaltung überlassen", kündigte er an. "Deren Handeln muss auch von anderer Seite geprüft werden."
Spätestens nach der Sitzung am Donnerstag ist klar, dass die Auffassungen über die Zusammenarbeit auch weiterhin auseinanderklaffen, so wie es Bürgermeister Christof auch in seiner Mail an den OB betont: "Sie können jetzt vielleicht erkennen, dass unsere Auffassungen von politischer Arbeit diametral auseinanderstreben und eine Unterzeichnung ihrer Vorstellungen einer Aufgabe meiner Prinzipien gleichkäme."

Keine persönlichen Angriffe mehr


Siegfried Müller war nach der Sitzung, am Freitagvormittag, ganz entspannt. "Sie werden einen Klaus Christof nicht ändern", meinte er. Dass in dem Gremium unterschiedliche Meinungen aufeinander prallen und auch gestritten wird, das sei normal und vollkommen in Ordnung. Persönliche Angriffe werde er als Sitzungsleiter allerdings nicht mehr zulassen.