Kitzinger Siedler kämpfen für ihr Zentrum
Autor: Diana Fuchs
Kitzingen, Montag, 11. März 2013
Eine Stadtratsmehrheit bringt in die Donnerstagssitzung einen Eilantrag ein, dessen Ziel es ist, eine Alternative zum Umbau des St. Vinzenz-Heims zu suchen. Die Siedler haben Gegen-Unterschriften gesammelt.
Sicher ist: Übermorgen werden gegensätzliche Interessen aufeinander prallen. Schon der Beginn der Kitzinger Stadtratssitzung dürfte spannend werden. Wie wird der Eilantrag beschieden, auf dem 17 Stadträte unterschrieben haben - zwei jedoch unleserlich - und fordern, das Stadtteilzentrum Siedlung quasi noch einmal neu zur Debatte zu stellen beziehungsweise "alternative Erwerber- und Betreibermodelle unter Einbeziehung von Dritten zu entwickeln"?
Die Vereine und Verbände der Siedlung jedenfalls machen aus ihrem Unmut über den Eilantrag der Ratsmehrheit keinen Hehl. Am heutigen Dienstag wollen sie Bürgermeister Klaus Christof (KIK) um 11.30 Uhr im Rathaus eine Unterschriftenliste übergeben. Christof vertritt derzeit Oberbürgermeister Siegfried Müller (UsW), der im Urlaub ist, bis zur Sitzung am Donnerstagabend aber wieder zurück sein will.
Vom Siedler-Sportverein über die vier Kirchen (Freie Christen, freie Evangelische Christen, Katholische und Evangelische Gemeinde), die beiden Schulen, die Burschenschaft Siedler-Knörz, den Gesangverein und den Siedlerbund bis hin zur Kinder- und Jugendberatungsstelle in der Egerländer Straße, die gerne ins Stadtteilzentrum einziehen würde, sprechen sich alle Vereine und Verbände der Siedlung ganz deutlich für "ihr" Stadtteilzentrum aus - auch wenn die Zuschüsse nicht in der erhofften Höhe fließen.
Blauäugige Prognose?
Insgesamt geht es um 300 000 Euro, die die Stadt zusätzlich finanzieren müsste - im Vergleich zur günstigsten Prognose. Als vor einem Jahr die Stadtratsentscheidung für den Umbau des St. Vinzenz-Pfarrheims zum Stadtteil-/Bürger-/Jugendzentrum fiel, nahm man den günstigsten Fall an, nämlich, dass die Regierung von Unterfranken die 2,4 Millionen Euro Gesamtkosten komplett als förderfähig anerkennt. Seit kurzem ist jedoch klar, dass die zuwendungsfähigen Kosten "nur" rund 1,9 Millionen Euro betragen. Grund und Boden sowie die Ausstattungsgegenstände sind nicht förderfähig.
Im besten Fall hätte man über die "Soziale Stadt" 1,4 Millionen Zuwendung bekommen. Nachdem das Stadtteilzentrum aber wohl auch Einnahmen erzielt - durch Vermietung etwa - erreichnete die Regierung einen so genannten Kostenerstattungsbetrag von rund 1,847 Millionen Euro; Die Förderung beläuft sich demnach tatsächlich statt auf 1,4 auf rund 1,08 Millionen Euro.
Stadtkämmerer Bernhard Weber findet das Wort "Finanzierungslücke" nicht ganz passend. Er zeigt in seinem Beschlussentwurf für die Donnerstagssitzung auf, wie die Maßnahme dennoch bezahlt werden kann: Durch 1,108 Millionen Euro von der Regierung, 962 000 Euro Kredit vom Kapitalmarkt und 371 000 aus dem städtischen Haushalt.
"Natürlich würde die Stadtkasse so zusätzlich belastet", betonte Weber gestern auf Nachfrage: "Aber ich war nie im Arbeitskreis 'Soziale Stadt' dabei, sonst hätte ich damals schon darauf aufmerksam gemacht, dass es eher unrealistisch ist, von 2,4 Millionen förderfähigen Kosten auszugehen." Schon früher hat der Finanzfachmann darauf hingewiesen, dass die Folgekosten den Verwaltungshaushalt belasten werden, etwa Personalkosten, die man derzeit noch nicht kenne.
Webers Berechnung zur Finanzierung des Stadtteilzentrums nebst Jugendtreff ist übermorgen als Punkt 5 auf der Tagesordnung des Rates. Zuvor, unter 4.1., soll das Gremium jedoch bereits über den Eilantrag der 17 Stadträte entscheiden. Damit ist fraglich, ob es zu 5 überhaupt kommt.
Andrea Schmidt (ödp), Referntin für die "Soziale Stadt", empfindet das als sehr "unglücklich - aber damit müssen wir jetzt wohl leben." Sie hofft inständig, dass "über drei Jahre Bürgerarbeit zum Stadtteilzentrum nicht umsonst waren".
Mit diesem Wunsch steht sie in der Siedlung beileibe nicht allein da. Jung und Alt haben mit ihrer Unterschrift bestätigt, dass sie sich das beschlossene Stadtteilzentrum nicht nehmen lassen wollen. Dominic Niedermeyer, stellvertretender Vorsitzender der Burschenschaft Siedler-Knörz, stellte gestern fest: "Wir wollen mit und in dem Bürgerzentrum arbeiten und haben dort einiges vor." In Zusammenarbeit mit der Stadtjugendpflege soll zum Beispiel die beliebte Kinderdisco künftig ebenso dort stattfinden "wie so manche Abendveranstaltung". Das jetztige Pfarrheim solle nach dem Umbau "ein Treffpunkt für alle sein". Wenn das jetzt noch "gekippt" würde, wäre das für uns alle mehr als schade.
Bürgermeister Klaus Christof wird die Unterschriften der Siedler heute Mittag entgegennehmen. Er selbst hat auf dem Eilantrag unterschrieben, der das Stadtteilzentrum ganz neu überdenken will. Wie die Entscheidungsfindung am Donnerstag ausfallen wird, darüber wollte Christof gestern nicht spekulieren. Er sagte nur: "Das wird wirklich eine Überraschung."