Job nicht gemeldet: Junger Mann wird zum Betrüger
Autor: Siegfried Sebelka
Kitzingen, Dienstag, 08. Oktober 2019
Aus dem Gericht: Ein 25-Jähriger bezog 14 Tage zu lange Arbeitslosengeld. Aus Versehen, wie er sagt. Er hat Glück, das Gericht behandelt ihn gnädig.
Weil er Arbeitslosengeld bezogen und den Antritt eines neuen Jobs nicht rechtzeitig gemeldet hat, hat die Agentur für Arbeit einem 25-Jährigen 360 Euro zu viel überwiesen. Die Sache flog auf, der Mann landete wegen Betrugs vor dem Kitzinger Amtsgericht und hatte Glück: Er kam mit der Einstellung des Verfahrens davon. Allerdings gegen eine Geldauflage.
Überweist er die 1000 Euro innerhalb von sechs Monaten, ist die Sache für ihn erledigt. Damit zahlt er zwar Lehrgeld, kommt aber besser weg als viele Bezieher von sozialen Leistungen, die ihre Meldepflichten "vergessen" haben und sich plötzlich mit Betrugsvorwürfen konfrontiert sehen. Neben Fahren ohne Fahrerlaubnis und Diebstahl ist Betrug die Nummer drei in der Liste der Straftaten, die vor dem Kitzinger Amtsgericht verhandelt werden. Oft betroffen ist die Agentur für Arbeit, die bei Verstößen gegen die Meldepflicht kein Pardon kennt.
Die Anzeige ließ sich nicht mehr aufhalten
Dass der 25-Jährige ohne Verurteilung davongekommen ist, hat er "besonderen Umständen" zu verdanken. Der junge Mann war vor einem Jahr gerade aus der Justizvollzugsanstalt entlassen worden. Ein Umzug stand an. Er hatte kein reguläres Girokonto, kam nur schwer an die Auszüge des Guthabenkontos ran. Er war arbeitslos gemeldet, bekam dann aber schnell einen Job. Als er wieder ein reguläres Konto hatte, bemerkte er, dass zuviel überwiesen worden war. Da war es bereits zu spät. Die Anzeige wegen Betrugs lief bereits. Ein Jahr später bekam er die Vorladung zum Amtsgericht.
Sein Versuch, die Sache zu erklären, kam da "relativ glaubwürdig" rüber, wie die Staatsanwältin im Blick auf die turbulenten Zeiten vor einem Jahr sagte. Sie schlug die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage vor. Das Gericht machte für 1000 Euro mit.
Am Ende gab es einen dringender Appell gegen das Vergessen: Meldepflichten nicht wahrnehmen, das geht nicht, bekam der Mann zu hören, und die Empfehlung: "Jede Veränderung immer gleich und sofort melden, lieber einmal zu oft, als einmal zu spät."