In Birklingen regt sich Widerstand
Autor: Rainer Fritsch
Birklingen, Dienstag, 25. Juni 2013
Die Bürger des kleinsten Iphöfer Stadtteils sind alles andere als zufrieden. Der Grund: Hohe Straßenausbaubeiträge. Bei der Bürgerversammlung am Montagabend brach sich ihr Ärger Bahn.
Zum Teil gab es sehr harte und emotionale verbale Auseinandersetzungen zwischen einigen Bürgern und Bürgermeister Josef Mend. Selbst der Rathauschef stellte bezüglich der anstehenden Beiträge für die 19 Grundstückseigentümer fest, dass diese mit 13,81 Euro je Quadratmeter erschreckend hoch sind. "Es standen aber sogar knapp 19 Euro als Beiträge in der Diskussion", erklärte Josef Mend den 24 anwesenden Bürgern.
"Wir müssten die Hälfte unseres Grundstücks (4000 Quadratmeter) verkaufen, um hier weiter leben zu können, aber wer kauft in Birklingen schon ein Grundstück", erklärten das Ehepaar Norbert und Edeltraut Kanzinger angesichts der hohen Beiträge. Max Röll kommentierte die Beiträge, die für Straßen-, Gehsteig- und Straßenlampenbau erhoben werden mit Galgenhumor: "Pappen wir doch die Straßenlöcher einfach zu. Wir kommen an unsere Häuser auch ohne neue Straßen".
Der Stadtteilbeauftragte Wolfgang Schwab erinnerte Josef Mend an sein Versprechen, dass die Beiträge für den Ausbau der Ortsmitte im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms niedriger sein werden, als die Kanalbeiträge, die von den Bürgern vor rund zehn Jahren bezahlt werden mussten. "Jetzt sind die Straßenausbaubeiträge aber deutlich höher", betonte Wolfgang Schwab.
Josef Mend wollte die Kritik nicht auf sich sitzen lassen. "Die Stadt Iphofen könnte Birklingen auch aufgeben", meinte er. "Wenn ihr wieder Eure Selbständigkeit haben wollt, wird der Stadtrat nichts dagegen haben. Das ist euer Ort", sagte er. "Wenn Ihr keinen Straßenausbau wollt, dann unterlässt die Stadt auch den Unterhalt der Straßen."
Versöhnlichere Töne schlug im Lauf der Diskussion Max Röll an: "Wenn die Beiträge nur halbwegs bezahlbar wären", meinte er und Mend sicherte den Bürgern zu: "Der Stadtrat wird auf der politischen Schiene versuchen, die Beiträge für die Bürger erträglich zu gestalten. Wir müssen aber erst noch die Abrechnung von den Straßenbaumaßnahmen in Possenheim abwarten, denn hier entstehen ähnlich hohe Zahlungen für die Anlieger."
Ausbau der Ortsmitte
Mend erklärte zudem, dass der Grundstückswert durch die Straßenverbesserungen auch erhöht wird. Wenn ein Bauwilliger zum Beispiel in Iphofen ein Grundstück kauft, muss er für Staßen-, Wasser- und Kanalerschließung 50 Euro pro Quadratmeter bezahlen.
Ausgangspunkt der Diskussionen ist der beabsichtigte Ausbau der Ortsmitte, da die Straßen in einem sehr schlechten Zustand sind. Dabei sollen auch einige Plätze aufgewertet und verschönert werden. Die Iphöfer Straße soll beispielsweise als Hauptortsdurchfahrt neu gebaut werden, erklärte Stadtplaner Hartmut Schließer. Das Umfeld der Kirche wird neu gestaltet, wobei der Vorplatz zwischen Kirche und Gastwirtschaft erhöht werden soll, um einen besseren barrierefreien Zugang zur Kirche zu haben. Vor der Kirche könnte auch ein neuer Brunnen entstehen, während der bisherige in der Iphöfer Straße eventuell abgebaut werden soll. Die geplante Grünfläche vor dem Anwesen Iphöfer Str. 8 wird nun ohne Baum, aber dafür mit Rasengittersteinen entstehen.
In Absprache mit dem Straßenbauamt wird der Einmündungsbereich der zu sanierenden Straße zur B 286 auf eine Breite von 8,3 Meter aufgeweitet. Sowohl die Iphöfer Gasse, als auch die Klostergasse und der Parkplatz an der Casteller Straße wurden jetzt einheitlich als Hauptverkehrsstraßen eingestuft, um die Straßenausbaubeiträge zu senken.
Umzulegen sind für die Straßen 30 Prozent. Die Gehwege, Beleuchtung, Begrünung und die Anteile für die Oberflächenentwässerung werden mit 55 Prozent berechnet. Nicht umgelegt werden die Kosten für die Neugestaltung des Platzes an der katholischen Kirche mit rund 56 267 Euro. Hier hat die Kirchenstiftung vorbehaltlich einer Vereinbarung 40 Prozent Eigenanteil zu tragen.
Die Stadt wird versuchen, in einer der nächsten Stadtratssitzungen die Beiträge noch zu senken, erklärte Josef Mend. Mit den eventuell neuen Zahlen soll dann eine weitere Bürgerversammlung einberufen werden. "Wenn wir jetzt nicht bauen, verfallen die Zuschüsse und es wird auch kaum billiger", gab er zu bedenken.