Druckartikel: Eine Kampfabstimmung und ein Nein zur Aufwandsentschädigung

Eine Kampfabstimmung und ein Nein zur Aufwandsentschädigung


Autor: Gerhard Krämer

Rödelsee, Dienstag, 05. Mai 2020

In einer Kampfabstimmung setzte sich der neue stellvertretende Rödelseer Bürgermeister Bernd Lussert (CSU) in der konstituierenden Gemeinderatssitzung mit einer Stimme Mehrheit gegen Markus Ostwald (Fröhstockheimer Liste) knapp durch. Die vorgeschlagene Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister wurde erst einmal bei Stimmengleichheit abgelehnt und über die Geschäftsordnung gab es lange Diskussionen. So lässt sich die erste Sitzung knapp zusammenfassen.
Der neue Rödelseer Gemeinderat (von links): Ralf Warm, Markus Ostwald, Otto Lindner, Johannes Freimann, Pascal Amberger, Tobias Hemberger, Holger Kelle, Bürgermeister Burkhard Klein, Lars Chrischilles, Jens Vollhals, Hermann Eickhoff, Volker Heß und Bernd Lussert.


In einer Kampfabstimmung setzte sich der neue stellvertretende Rödelseer Bürgermeister Bernd Lussert (CSU) in der konstituierenden Gemeinderatssitzung mit einer Stimme Mehrheit gegen Markus Ostwald (Fröhstockheimer Liste) knapp durch. Die vorgeschlagene Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister wurde erst einmal bei Stimmengleichheit abgelehnt und über die Geschäftsordnung gab es lange Diskussionen. So lässt sich die erste Sitzung knapp zusammenfassen.

Acht von zwölf Mitgliedern sind neu im Rödelseer Gemeinderat. Diese vereidigte Bürgermeister Burkhard Klein im Saal des Löwenhofes. Saßen zuletzt noch vier Frauen am Ratstisch, so hat der Wähler in das neue Gremium nur Männer entsandt.

Wegen Corona und den damit verbundenen bedingten Abständen tagte der Rödelseer Rat erneut im Saal des Löwenhofs. Der immer noch ungewohnte Tagungsort schafft Distanz. Die hat sich wohl auch in etlichen Punkten auf die beiden links und rechts vom Bürgermeister aus gesehenen Flügel verteilt, rechts die sechs Ratsmitglieder der CSU (Bernd Lussert, Volker Heß, Hermann Eickhoff, Lars Chrischilles, Jens Vollhals und Holger Kelle), links die drei der Fröhstockheimer Liste (Pascal Amberger, Markus Ostwald und Ralf Warm) und die drei der Freien Wähler Rödelsee-Fröhstockheim (Otto Lindner, Johannes Freimann und Tobias Hemberger). In der Mitte so zu sagen Bürgermeister Burkhard Klein (CSU).

Erstes Kräftemessen

Erstes Kräftemessen nach der mit Applaus bedachten Ansprache von Bürgermeister Klein, in der er auf die besondere Verantwortung der Gewählten für die Menschen in der Gemeinde hinwies, um Vertrauen warb und einen respektvollen Umgang untereinander einforderte, war die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters. Diesen Posten hatte sehr lange Horst Kohlberger (CSU) aus Fröhstockheim inne. "Einen Horst Kohlberger kann man nicht ersetzen", sagte Klein, der bekanntgab, dass dieser, sobald es Corona zulasse, in einer feierlichen Veranstaltung zum Ehrenbürger ernannt werden solle.

Hermann Eickhoff schlug dann Bernd Lussert als stellvertretenden Bürgermeister vor. Dieser sei in der Gemeinde hoch angesehen und habe mit 1145 Stimmen das beste Ergebnis bei der Kommunalwahl erzielt. Der Rektor der Mittelschule Kitzingen-Siedlung sei Jugendreferent der Gemeinde und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Als gebürtiger Fröhstockheimer sei er zudem Bindeglied zwischen den Ortsteilen.

Zwei Kandidaten

Otto Lindner (Freie Wähler Rödelsee-Fröhstockheim) schlug Markus Ostwald (Fröhstockheimer Liste) vor. Dieser wohne in Fröhstockheim und sei aufgrund seines Berufes als Bauamtsleiter in Waldbüttelbrunn kundig im Bauwesen. Ostwald, der Kassier im örtlichen Männergesangverein ist, betonte, er möchte der CSU die Hand reichen, "da es einiges im Wahlkampf gegeben habe". Fröhstockheim sollte auch durch einen Bürgermeister, der in Fröhstockheim wohnt, vertreten sein.

Lussert erklärte auf Nachfrage, dass er nicht in die Kommunalwahl gegangen sei, mit dem Ziel, stellvertretender Bürgermeister zu werden. Das gute Wahlergebnis habe ihn aber dazu ermuntert. Ebenso wolle er den Bürgermeister unterstützen. Grünes Licht sei vom Schulamt gekommen, auch seine Frau reiße ihm nicht mehr den Kopf herunter.

Das Ergebnis der geheimen Wahl verkündete dann der geschäftsleitende Beamte der Verwaltungsgemeinschaft Iphofen, Leo Eckert. Mit sieben Stimmen, über so viele verfügt die CSU, wurde Bernd Lussert gewählt. Sechs entfielen auf Markus Ostwald.

Enormer Arbeitsaufwand

Dann ging es um die Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister. Dieser, so steht es im Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz hat einen Rechtsanspruch auf eine angemessene Entschädigung. Für Rödelsee gibt es da eine Spanne zwischen von 3114 bis 4671 Euro. Die letztbezogene Aufwandsentschädigung betrug rund 4064 Euro. Laut Verwaltung rechtfertigt der enorme Arbeitsaufwand die aktuelle Summe auch weiterhin. Dennoch wäre Bürgermeister Klein mit 3850 Euro zufrieden gewesen.

Patt bei Aufwandsentschädigung

In der Diskussion und Abstimmung, von der Bürgermeister Klein ausgeschlossen war, sollen, wie diese Zeitung erfuhr, Meinungen aufeinander geprallt sein. So soll zum einen von der Motivation und dem Arbeitsaufwand für einen ehrenamtlichen Bürgermeister gesprochen worden sein, zum anderen sei ins Feld geführt worden, dass man in Zeiten von Corona auf Gehalt verzichten solle und der Bürgermeister seine Arbeit reduzieren wolle, dann könne man auch wie Anfang 2014 beschlossen zurück auf 3500 Euro gehen.

Bei Stimmengleichheit (sechs zu sechs) wurden die 3850 Euro abgelehnt. Die Angelegenheit kommt in der nächsten Ratssitzung erneut auf die Tagesordnung, bevor dann, bei keiner Einigung, das Landratsamt oder zuletzt ein Gericht entscheiden muss. Die Aufwandsentschädigung für den Stellvertreter wurde auf zehn Prozent der Monatsentschädigung des Bürgermeisters festgelegt.