Droht dem Volkacher Freibad das Aus?
Autor: Daniela Röllinger
Kitzingen, Montag, 07. Oktober 2013
Kläranlage, Umgehung, Bäder: Bei geringen Steuereinnahmen werden Investitionen für Kommunen zum Problem.
Beide Städte sind beliebtes Ziel von Touristen, in beiden spielt der Weinbau eine große Rolle. 20 Kilometer liegen zwischen Volkach und Iphofen - und doch trennen sie Welten. Zumindest finanziell gesehen. Der Grund sind die Steuereinnahmen.
Eine im September veröffentlichte Mitteilung der IHK Würzburg-Schweinfurt ließ aufhorchen: Die Gesamteinnahmen der mainfränkischen Kommunen sinken weiter, während zeitgleich die Ausgaben steigen. Die Haushaltsdefizite sollen durch Steuererhöhungen und Leistungseinschränkungen ausgeglichen werden. 21 Kämmerer hatten sich an der Befragung beteiligt.
Müssen auch die Bürger und Betriebe im Landkreis Kitzingen fürchten, dass sie bald vermehrt zur Kasse gebeten werden? Josef Mend, Kreis- und Bezirksvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags, gibt Entwarnung: Eine Welle von Erhöhungen sei im Landkreis Kitzingen nicht zu erwarten.
In einigen Stadt- und Gemeinderäten waren Steuererhöhungen in den vergangenen Monaten durchaus Thema, wenn auch nicht wegen akuter Finanznot. In Rödelsee ging es um die Gewerbesteuer, denn die Gemeinde hat einen der niedrigsten Hebesätze im Landkreis. In Rüdenhausen war die Grundsteuer im Gespräch, die derzeit noch weit unter dem Landesdurchschnitt liegt. Entscheidungen gibt es in beiden Gemeinden noch nicht. Anders in Prichsenstadt: Dort wurde eine moderate Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer zum 1. Januar 2014 bereits beschlossen.
Es komme vor, dass die Rechnungsprüfung Gemeinden in Unterfranken Druck mache, weil sie ihre Einnahmemöglichkeiten nicht ausschöpfen oder in ihren Einrichtungen keine kostendeckenden Gebühren verlangen, sagt Mend, aber das seien Einzelfälle. Und es gibt Gemeinden in Unterfranken, die zur Verbesserung ihrer finanziellen Situation Stabilisierungshilfe oder Bedarfszuweisung beantragt haben.
Im Landkreis Kitzingen gibt es in diesem Jahr nur eine Stadt, die Stabilisierungshilfe erhält - und das ist Volkach. 500.000 Euro fließen in die Stadtkasse. Grund ist die Mainfrankenkaserne. Durch die Reduzierung um etwa 700 Soldaten geht der Stadt viel Kaufkraft verloren. Mit Miete und Einkäufen gibt jeder Soldat etwa 1000 Euro im Monat an der Mainschleife aus, schätzt Bürgermeister Peter Kornell. Die Stadt werde durch den Abzug beeinträchtigt, sagt er.
Dabei ist Volkach finanziell sowieso nicht auf Rosen gebettet. Etwa 1,8 bis 2,2 Millionen Euro Gewerbesteuer nimmt sie im Schnitt jährlich ein, das sind gerade mal zwei Drittel der Steuerkraft vergleichbarer Kommunen. Viele lägen bei vier Millionen Euro oder noch darüber. Das macht schon in einem Jahr mehr aus, als der Neubau des jetzt fertig gestellten Volkacher Kindergartens mit 1,6 Millionen Euro gekostet hat.
Entscheidend für die geringen Gewerbesteuereinnahmen ist insbesondere die Lage der Stadt. "Die Lage im Maintal und das Landschaftsschutzgebiet Mainschleife schränken uns in unserer Entwicklungsmöglichkeit ein", sagt Kornell. Für eine Industrieansiedlung ist das eine schier unüberbrückbare Hürde. "Wir haben theoretisch viel Platz, aber wir dürfen nichts ansiedeln", erklärt der Bürgermeister. Damit fehlt auch die Möglichkeit, das Gewerbesteueraufkommen deutlich zu erhöhen.
Der Vergleich mit - dem zugegebenermaßen finanziell bestens ausgestatteten - Iphofen verdeutlicht noch stärker, in welcher Lage sich Volkach befindet: 7,8 Millionen Euro Gewerbesteuer nahm Iphofen 2012 ein. Iphofen hat sieben Ortsteile, insgesamt 4459 Einwohner. Die Rücklagen sollen trotz des derzeitigen Großprojekts Dienstleistungszentrum nicht unter zwölf Millionen Euro sinken. Im gleichen Jahr flossen in Volkach 2,6 Millionen Euro Gewerbesteuern. Volkach hat elf Ortsteile mit insgesamt 9045 Einwohnern. Die Rücklagen betragen derzeit laut Kämmerer Werner Hübner rund 680.000 Euro.
Trotz des engen Finanzrahmens hat Volkach seit 2002 über 18 Millionen Euro investiert und die Verschuldung um drei Millionen Euro abgebaut. Und auch die jetzt anstehenden Großprojekte sollen ohne Steuererhöhungen umgesetzt werden. "Wir strecken uns weiter nach der Decke", sagt Kornell.
Investieren muss die Stadt unter anderem in die Kläranlage, die seit 1984 in Betrieb ist und technisch auf Vordermann gebracht werden muss. Dann ist da natürlich die lange diskutierte Umgehung, die etwa drei Millionen Euro an Eigenmitteln der Stadt verschlingen wird. Auch das Freibad müsste eigentlich saniert werden. Alleine für Becken und Technik stehen Kosten von 2,5 Millionen Euro ins Haus. "Wir wissen nicht, wo wir das Geld dafür herkriegen sollen", sagt der Bürgermeister. Es sei nicht zu verantworten, die 2,5 Millionen dafür als Schulden aufzunehmen. Eine finanzielle Förderung für Freibadsanierungen gibt es in Bayern allerdings nicht.
Beim Hallenbad ist das anders. Wenn die Stadt die ebenfalls nötige Sanierung der 1971 in Betrieb gegangenen Einrichtung angeht, kann sie auf eine Finanzspritze der Regierung hoffen, denn dort findet das Schulschwimmen statt. Eine Kostenstudie für die nötigen Arbeiten liegt noch nicht vor.
Wegen der anstehenden Investitionen ist es fraglich, ob Volkach auch in einigen Jahren tatsächlich noch ein Freibad und ein Hallenbad hat. Das Defizit alleine - 500.000 Euro - wäre irgendwie zu schultern, sagt Kornell. Die Tendenz im Stadtrat gehe dazu, das Hallenbad zu erhalten, denn es dient dem Schulschwimmen und der Gesundheitsförderung der Bevölkerung. Mit dem Freibad ist es schon schwieriger, da sei man sich noch nicht schlüssig. Die Bevölkerung möchte gerne, dass es erhalten bleibt, das weiß der Bürgermeister. Ob dieser Wunsch zu erfüllen ist? Zusagen will Kornell bislang nur eins: "Auf jeden Fall schließen wir nicht über Nacht."