Die Feuerwehren Gnodstadt und Marktbreit sind gut aufgestellt

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Satzungen und Verordnungen waren Thema im Marktbreiter Stadtrat.
Robert Haass

Die Feuerwehren in Marktbreit und Gnodstadt sind gut aufgestellt: Personell gibt es keine Probleme, der Fuhrpark ist aktuell akzeptabel, nur an den Häusern besteht Handlungsbedarf. Das ist das Ergebnis des Feuerwehr-Bedarfsplans, den Alexander Diem in der Stadtratssitzung am Montagabend wortreich vorstellte.

Die Feuerwehren in Marktbreit und Gnodstadt sind gut aufgestellt: Personell gibt es keine Probleme, der Fuhrpark ist aktuell akzeptabel, nur an den Häusern besteht Handlungsbedarf. Das ist das Ergebnis des Feuerwehr-Bedarfsplans, den Alexander Diem in der Stadtratssitzung am Montagabend wortreich vorstellte.

Insgesamt hatte der Gutachter einen Soll-Ist-Vergleich für die beiden Wehren aus Gnodstadt und Marktbreit erstellt. Grundlage dafür war die Analyse, welches Gefährdungspotential vorhanden ist und was sich daraus für die Feuerwehren an Personal und Ausrüstung ergibt. Erstes Fazit: Beide Feuerwehren sind notwendig, um das Schutzgebiet rund um Marktbreit und Gnodstadt abzudecken.

Die Probleme in beiden Feuerwehrhäusern sind einmal die fehlende oder nicht mehr zulässige Abgasabsaugung, die fehlende Notstromeinspeisung und mangelhafte Sanitärausstattung. Während der Fahrzeugpark in Gnodstadt aktuell passt, ist es in Marktbreit vor allem die Anhängeleiter, die nicht mehr dem Stand der Technik entspricht. Diese sollte entweder durch eine Drehleiter ersetzt werden oder die wenigen zu hohen Gebäude in Marktbreit mit einem weiteren Fluchtweg ausgestattet werden. Mittelfristig ist dann auch der Ersatz des einen oder anderen Fahrzeugs nötig. Dies wird in einer der nächsten Sitzungen diskutiert.

Zweite Auslegung folgt

Die 5. Änderung des Bebauungsplans "Mühlsteige" hat die erste Auslegung hinter sich. In der Sitzung wurden die Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange und zweier Privatleute nach den Vorgaben des Ingenieurbüros jeweils einstimmig abgehandelt. Bürgermeister Harald Kopp kritisierte dabei die Stellungnahmen der Sachgebiete des Landratsamts als "etwas kleinlich". "Es heißt immer Genehmigungsbehörde und nicht Verhinderungsbehörde", so der Bürgermeister, der über "sehr viel Arbeit" durch die Stellungnahmen klagte. Nun geht der Planentwurf in die zweite Auslegung.

Nachdem auch die Stadt Marktbreit die gesplittete Abwassergebühr eingeführt hat, folgte nun die Anpassung der Entwässerungssatzung aus dem Jahr 1991, die sich weitgehend an der Mustersatzung orientiert. Gleichzeitig wurde auch die dazugehörige Beitrags- und Gebührensatzung aktualisiert. Die Frage von Rätin Christiane Berneth, wer die Vorschriften der Satzung kontrolliere, beantwortete Kopp eher ausweichend: "Papier ist geduldig."

Einsatzplan erstellt

Das Personal des Marktbreiter Bauhofs ist zwar ausreichend, im Winterdienst kann es aber zu Problemen kommen, denn Einsätze nachts und an Wochenenden, aber auch zu lange Lenkzeiten auf den Fahrzeugen sind auf Dauer nicht mehr tragbar. Deshalb hatten sich die Verantwortlichen zusammengesetzt, um einen Einsatzplan für Vorrangstraßen außerhalb der Kernarbeitszeiten der Bauhofmitarbeiter zu erstellen. Der Plan wurde einstimmig genehmigt, soll aber bei Bedarf angepasst werden.

Auch Gundstückseigentümer sind laut Satzung verpflichtet, Schnee und Eis an ihren Anwesen zu räumen. Ist das Räumgut nicht ohne Verkehrserschwerung zu lagern, muss es spätestens am nächsten Tag entfernt werden. Wie das in der Innenstadt wohl erfolgen solle, so die Frage von Christiane Berneth. "Da ist etwas persönliche Kreativität gefordert", so die etwas pragmatische Antwort des Bürgermeisters.

Sinneswandel

Erst wurde ein Grundstück auf Marktbreiter Gemarkung zur Verfüllung des neuen Marktstefter Gewerbegebiets abgegraben, jetzt wird es natürlich wieder aufgefüllt. Allerdings nicht, wie ursprünglich vorgesehen, mit unbelastetem Material der Kategorie Z 0 sondern mit leicht belastetem Boden Z 1.1. Was im Mai noch für Empörung unter den Räten sorgte, wurde in der Oktobersitzung bei fünf Gegenstimmen denn doch durchgewunken. Warum dieser Sinneswandel und das auch noch in nichtöffentlicher Sitzung, so die Anfrage von Werner Fuchs aus den Reihen der Zuschauer.

Zum einen, so der Bürgermeister, hätte das Landratsamt die Verfüllung auch über einen negativen Stadtratsbeschluss hinaus genehmigt und die Stadt wolle eine gute Zusammenarbeit mit der Behörde und auch der Firma Beuerlein. Und in nichtöffentlicher Sitzung hätten Firmenvertreter eine Stadtratsmehrheit von der Unbedenklichkeit des einzubauenden Materials überzeugt.

Und warum nichtöffentlich? Da blieb Kopp die Antwort schuldig. Die Änderung des Beschlusses erfolgte zwar in öffentlicher Sitzung, allerdings ohne weitere Informationen.