Der Kitzinger Stadtrat muss haushalten
Autor: Ralf Dieter
Kitzingen, Mittwoch, 06. Februar 2013
Erstaunliche Zahlen, ungewollte Trends: Die Haushaltsberatungen der Stadt Kitzingen bergen ein paar Überraschungen. Gerade bei den Energie- und Stromkosten ist noch Luft nach oben.
So eine Haushaltsberatung kann durchaus interessant sein. Sie kann aber auch wahnsinnig langweilen. Die Kitzinger Stadträte haben am Dienstagabend beides hinbekommen: Gute Unterhaltung mit wichtigen Informationen und dröge Aufzählung von Zahlenwerk mit Themen, die man sich hätte sparen können.
Jutta Wallrapp (Freie Wähler-FBW) hat sich traditionell die meisten Fleißpunkte verdient. Sie hat den mehr als 300 Seiten dicken Ordner mit dem Verwaltungshaushalt gewohnt penibel durchforstet und allerhand Fragen an die Verwaltungsspitze parat. Dicht auf folgte dieses Mal die SPD-Fraktion, während sich alle anderen Parteien nur partiell ins Gespräch einmischten. Dennoch dauerte die Beratung des Verwaltungshaushaltes und der Budgets rund viereinhalb Stunden. Ungewöhnliche, mitunter sogar unglaubliche Entwicklungen traten dabei zu Tage.
330 Euro im Monat für geleastes Elektromobil
Im Hof der Wirtschaftsschule wird beispielsweise das geleaste Elektromobil der Stadt Kitzingen aufgetankt. Im Frühling, Sommer und Herbst können die städtischen Bediensteten das Auto durchaus bewegen. Im Winter wird es schwierig. "Ab Null Grad wird es kritisch", bestätigte Herbert Müller auf Nachfrage. Der Grund: Probleme mit der Batterie. Warum die Stadt monatlich 330 Euro für den Leasingvertrag aufwendet, obwohl das Auto etliche Wochen im Winter gar nicht fahrbereit ist, stieß bei den Räten auf genau so viel Unverständnis wie die steigenden Energiekosten bei den städtischen Gebäuden. Alleine im Rathaus stiegen die Heizungskosten im Vergleich zum Vorjahr um 18 000 Euro.
"Bei den Stromkosten bin ich selber erschrocken", gab Kämmerer Bernhard Weber zu. Von 2008 auf 2009 betrug die Erhöhung satte 37 Prozent. In den letzten fünf Jahren sind die Kosten um 69 Prozent in die Höhe geschnellt. Gleichzeitig hat die Stadt vor drei Jahren ein Energiegutachten in Auftrag gegeben. Kosten: 270 000 Euro. Etwa 220 000 Euro sind bereits überwiesen. In diesem Quartal soll die beauftragte Energie-agentur Oberfranken endlich ihr Konzept vorstellen.
Für Klaus Christof (KIK) viel zu spät. "Drei Jahre ohne Ergebnis sind rum", monierte er und ging mit Oberbürgermeister Siegfried Müller (UsW) hart ins Gericht. "Alles, was Sie machen, ist eine Fortschreibung des Ist-Zustandes. Das ist doch keine Politik."
Straßenbeleuchtung wird teurer
Ein weiteres Beispiel für eine Politik, die für die Stadträte wenig vorausschauend ist: Die Straßenbeleuchtung. Der Stromverbrauch lag 2011 bei 305 000 Euro. Für 2012 sind 330 000 Euro in den Haushalt eingestellt worden. Diese Summe steigt in den Ansätzen der kommenden Jahre weiter - auf 385 000 Euro. "Warum gibt es beim Verbrauch keine Einsparungen?", fragte Elvira Kahnt (SPD). "Warum werden keine LED-Leuchten eingebaut?", wollte Klaus Christof wissen. "Da müssen wir unbedingt ran", bestätigte OB Müller. Dass die zögerliche Herangehens-weise in diesem Bereich etwas damit zu tun haben könnte, dass die Stadt ihren Strom über die 60-prozentige Tochter Licht-, Kraft- und Wasserwerke bezieht, wie es Klaus Christof vermutete, bestritt der Oberbürgermeister.
Unbestritten ist dagegen, dass in der Stadtkämmerei jede Menge Buchungen einlaufen. Mehr als 30 000 sind es pro Jahr. Rund 34 000 Euro werden beispielsweise für Mitgliedsbeiträge überwiesen. Ein Posten, der schon lange im Haushalt auftaucht. Ganz neu dagegen die Kosten für den Mediatoren-Workshop. Die Amtsleiter und rund 20 Stadträte hatten sich ein Wochenende lang in Ebrach damit beschäftigt, wie ein besseres Miteinander im Stadtrat funktionieren kann. Kosten: 8200 Euro - inklusive Übernachtung und Verpflegung. Das gute Miteinander wurde jedenfalls eifrig trainiert. Laut Protokoll saßen manche Teilnehmer bis früh um vier Uhr zusammen. So lange haben die Haushaltsberatungen dann doch nicht gedauert. Die Stimmung war zum Schluss der Sitzung auch etwas getrübt.