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Bürger zahlen in Birklingen für neue Straßen


Autor: Rainer Fritsch

Iphofen, Dienstag, 02. Juli 2013

Der Straßenausbau in Iphofen und in den Ortsteilen kostet viel Geld. Das bekommen auch die Bürger zu spüren, vor allem die in Birklingen. Ratenzahlungen sollen ihnen eine Unterstützung sein.
Bei 13,81 Euro je Quadratmeter müssen vor allem die Birklinger Anwohner viel Geld bezahlen, damit Straßen und Gehsteige vor ihrem Haus wieder ansehlich werden. Foto: Rainer Fritsch


Straßenausbaubeiträge in Höhe von knapp zwei Millionen Euro will die Stadt Iphofen in den nächsten zwei Jahren von ihren Bürgern einfordern. Insgesamt sind fünf Projekte davon betroffen. Mit "Am Stadtgraben West" sowie der "Schlesien- und Sudetenstraße" sind zwei Vorhaben direkt in Iphofen betroffen, dazu kommen Straßenbaumaßnahmen in Hellmitzheim, Possenheim und Birklingen.

Während vier Projekte bereits abgeschlossen sind, steht der Straßenausbau in Birklingen erst noch bevor und wurde in der Stadtratssitzung am Montag vor allem wegen der hohen Beiträge für die nur 19 betroffenen Grundstücke auch am ausführlichsten diskutiert. Der Stadtteilsprecher Wolfgang Schwab (CSU) betonte, dass ein Ausbau der Straßen dringend nötig sei. Das Hochwasser der letzten Wochen habe noch weitere Schäden hinterlassen. Nach seinen Worten sind die hohen Beiträge von bisher errechneten 13,81 Euro von den Bürgern allerdings kaum zu tragen. Die Grundstückseigentümer mussten erst vor wenigen Jahren hohe Beiträge für die Abwasserkanäle bezahlen. Jetzt sollen die Kosten sogar noch höher sein, obwohl die Stadt von niedrigeren Kosten bei der Kalkulation ausgegangen sei.

Bürgermeister Josef Mend (FWG) erklärte dazu, dass es bezüglich des umlegbaren Straßenausbaus in Birklingen nur zwei Angebote gab: das teuerste betrug 1,14 Millionen Euro, das billigste 846 000 Euro. Die Kostenschätzungen im Dezember 2012 lagen bei 680 000 Euro. Eine nochmalige Ausschreibung würde nach seinen Worten kaum bessere Ergebnisse bringen, denn die meisten Firmen haben noch volle Auftragsbücher.
Durch Umwidmung einer Straße zur Hauptverkehrsstraße hat die Stadt schon versucht, die Kosten für die Bürger etwas zu senken. Insgesamt müssen 233 000 Euro auf nur wenige Grundstückseigentümer mit großen Flächen umgelegt werden.

Stadtrat Otto Kolesch (SPD) regte an, die Beiträge zu Gunsten der Bürger und zu Lasten der Stadt zu senken. Dies ist nach den Worten von Josef Mend und Stadtrat Jörg Schanow (CSU) aber laut bayerischen Straßenausbaugesetz nicht möglich. "Die Stadt Iphofen geht bei ihren Beitragsermittlungen schon immer an die unterste Grenze der Bürgerbelastung", betonte Josef Mend.

Stadtrat Georg Güntner (CSU) wünschte sich ein Entgegenkommen gegenüber den Bürgern bei der Bezahlung, zum Beispiel durch Stundung und Ratenzahlung. Dies könnte laut Mend individuell sicherlich geregelt werden.
Da die Maßnahme frühestens Mitte 2014 abgeschlossen sein wird, werden die Beiträge erst Ende 2014 oder Anfang 2015 mit einer ersten Rate eingehoben. Rund ein Jahr später würde dann die 2. Ratenzahlung folgen.
Wolfgang Schwab wünschte sich vom Stadtrat, dass dieser sich bei der Beitragserrechnung am Nachbarort Possenheim

orientieren sollte, denn hier rechnet die Stadt mit Beitragen zwischen 9,00 bis 9,50 Euro. Hier müssen 538 000 Euro auf 62 Grundstücke umgelegt werden. Die erste Rate wird spätestens bis zum 1. Juli 2014 fällig, die zweite zum 1. Juli 2015.

Glück für die Hellmitzheimer

In Hellmitzheim sind die Beiträge mit 7,35 Euro pro Quadratmeter Fläche noch relativ günstig, denn der erste Bauabschnitt wurde bereits 2002 bei noch niedrigen Straßenbaupreisen durchgeführt. Insgesamt werden hier rund 407 000 Euro auf 56 Grundstücke umgelegt. Dies entspricht durchschnittlich 7265 Euro je Grundstück. Gezahlt wird die 1. Rate spätestens am 1. Dezember 2013, die Schlussrate am 1. Oktober 2014.

In Possenheim fallen Durchschnittsbeiträge von 8677 Euro pro Grundstück an, in Birklingen von 13 542 Euro pro Grundstück.

Noch nicht vollständig errechnet sind die Beiträge für die zwei Projekte in Iphofen. "Am Stadtgraben West" betragen die Gesamtkosten des Straßenbaus rund 1,2 Millionen Euro, doch es müssen nur 340 000 Euro umgelegt werden. Laut Mend wird dies einen Durchschnittspreis von 5000 Euro je Grundstück ergeben. Die erste Rate wird spätestens am 1. Dezember 2013 eingehoben, die 2. Rate zum 1. Oktober 2014. In dem Vorhaben Schlesien- und Sudetenstraße entstehen Gesamtkosten von knapp 1,1 Millionen Euro, wovon 737 294 Euro auf 81 Grundstücke umgelegt werden.

Für die kleineren Wohngrundstücke werden sich Beiträge von 5000 bis 7000 Euro ergeben. Spätestens zum 1. Juli 2014 ist die erste Rate fällig, die zweite zum 1. Juli 2015.