Am Heubacher Kreuz scheiden sich nicht nur die Verkehrsströme, sondern auch die Geister. Über die Vorgehensweise, wie die Gefahrenstelle entschärft werden kann, kam es bei der Stadtratssitzung am Donnerstagabend zu kontroversen Debatten, die in einem heftigen Wortwechsel zwischen Bürgermeister Robert Herrmann (CSU) und seinem Stellvertreter Sebastian Stastny (Junge Liste) gipfelten. In der Sache indes kam man wenig voran. Nur so viel: Das Thema soll in der ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres erneut auf die Tagesordnung kommen.

Auslöser für den Disput war ein Eilantrag der Jungen Liste. Per Online-Petition sollte die Bevölkerung einbezogen werden, um damit für Eindruck im Bundesverkehrsministerium, bei der Obersten Baubehörde und im Staatlichen Bauamt zu sorgen. Damit sollte die einhellige Haltung des Stadtrates, der schon mehrfach eine Kreisellösung forderte, untermauert werden, fanden die Jungpolitiker.

Ministerium lehnt Kreisel ab
Doch genau diese Kreisellösung hatte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Andreas Scheuer (CSU), jüngst in einem Schreiben an Bürgermeister Herrmann abgelehnt, weil es solche auf der ganzen Strecke zwischen Bad Neustadt und Baunach nicht gebe, da die Strecke eine hohe Netzfunktion besitze und eine kontinuierliche Reisegeschwindigkeit gewährleistet bleiben solle. "Dementsprechend sollte es das Ziel sein, die B 279 auch zukünftig grundsätzlich von Kreisverkehren frei zu halten", schreibt Scheuer.

Er hat aber auch eingesehen, dass es Missstände an dieser Kreuzung gibt, wie sie Wolfgang Busch von der Polizeiinspektion Haßfurt, ein Heubacher, in einer Stellungnahme aufgelistet hatte. Deshalb, so der Staatssekretär, solle sich die örtliche Unfallkommission mit den Problemen befassen, was Scheuer den zuständigen Stellen quasi als Anordnung "von oben" auch auf den Weg mitgegeben hat.

Im stillen Kämmerlein?
Und darauf setzt der Bürgermeister. "Aus meiner Sicht ist es zielführend, auszuloten, was machbar ist, anstatt populistisch mit dem Holzhammer los zu ziehen."

Als "Holzhammer" betrachtet er das Vorpreschen der Jungen Liste sowie die gewünschte Online-Petition. Danach prallten Welten aufeinander: Sebastian Stastny grollte, dass "manche eben im stillen Kämmerlein verwaltungstreu agieren, während andere Transparenz anstreben und die Menschen mitnehmen wollen". Eine Online-Petition sei eine moderne Möglichkeit, dies zu erreichen, wie sich beim EBN-Kennzeichen gezeigt habe. Er habe keine Angst, die Bevölkerung mitreden zu lassen, entgegnete Herrmann, warne aber davor, falsche Hoffnungen zu wecken.

Zum Problemfall selbst kehrte Harald Pascher (FDP) zurück: "Die Kreuzung muss entschärft werden. Wenn kein Kreisel gewünscht wird, dann wenigstens eine verkehrsabhängige Ampelanlage, weil die gibt's entlang der B 279 schon", ging er konkret auf die Argumentation aus dem Verkehrsministerium ein. Franz Geuß (CSU) verwies auf den Vorschlag seines Fraktionskollegen Thomas Limpert aus Heubach ein, der eine Unterquerung angeregt hatte. "Das sollten wir mit Nachdruck fordern." Limpert selbst hatte schon die nächste Idee: Weil seiner Meinung viel zu schnell gefahren wird, sollte eine dauerhafte Geschwindigkeitskontrolle installiert werden.

Weil das Thema eigentlich nur als Information am Ende der Sitzung angeschnitten wurde, der JL-Antrag stand gar nicht zur Debatte, machte Jürgen Hennemann (SPD) den Vorschlag, die Problematik in seiner Gesamtheit als eigener Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden. "Das Thema ist zu wichtig, um sich deswegen zu zanken", gab er den Streitschlichter zwischen CSU und der CSU-nahen Nachwuchsorganisation.

 

Ted wird geladen, bitte warten...