Kritiker Rainer Gottwald hat fast 300 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zur Rückabwicklung der Sparkassenfusion.
Es könnte doch noch einmal spannend werden in der Frage, ob die zum 1. Januar vollzogene Fusion der beiden Sparkassen Schweinfurt und Ostunterfranken zu der Sparkasse Schweinfurt-Haßberge bestehen bleibt oder nicht.
Der Fusionskritiker Rainer Gottwald aus Landsberg am Lech hat nach eigenen Angaben fast 300 Unterschriften aus dem Stadtbereich Königsberg zusammen, die für ein Bürgerbegehren und damit zu einem Bürgerentscheid führen könnten. Er selbst hat, wie er auf Anfrage bestätigte, 88 Unterschriften beisammen und rund weitere 200 Unterschriften sind vor Ort gesammelt worden. Am Mittwoch sollen die Unterschriften nach seinen Angaben im Rathaus abgegeben werden.
Wie viele Unterschriften für ein Bürgerbegehren genau gebraucht werden, lässt sich nicht exakt beziffern. Es dürften für Königsberg rund 300 bis 320 sein. Die Zahl hängt von der Zahl der Wahlberechtigten zu einem bestimmten Stichtag ab.
Und wenn die Unterschriften nicht reichen sollten, ist der 73-Jährige Fusionskritiker zuversichtlich, dass weitere eingesammelt werden können. "Die hat man gleich", meint er.
Werden die Unterschriften abgegeben, beginnt eine vierwöchige Frist für das Bürgerbegehren. In diesem Zeitraum muss die Stadt die Unterschriften prüfen, ob alles passt. Und der Königsberger Stadtrat muss zusammenkommen, um über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden. Sind alle Voraussetzungen gegeben, ist ein Bürgerentscheid zur Fusion wahrscheinlich.
Gottwald hat sich bei seiner Unterschriftenbeschaffung zuletzt hauptsächlich auf die Stadt Königsberg konzentriert, weil er sie offensichtlich als schwächstes Glied in der Kette ansieht.
Die Sparkasse ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und über einen Zweckverband den Kommunen zugeordnet, im Falle der (ehemaligen) Sparkasse Ostunterfranken waren das der Kreis Haßberge und die Stadt Königsberg, die beide über ihre politischen Hauptgremien Kreistag sowie Stadtrat den Fusionsplänen mit den Weg ebneten.
Wird jetzt in der Stadt Königsberg (oder im Landkreis) über einen Bürgerentscheid die Rückabwicklung der Fusion gefordert, platzt der Zusammenschluss der beiden Häuser.
In Königsberg braucht der Fusionskritiker aus Landsberg am Lech "nur" gut 300 Unterschriften, im Landkreis läge diese Zahl bei 4000 bis 4500. Deshalb konzentrierte Gottwald sich zuletzt auf Königsberg, das an der Sparkasse Ostunterfranken mit etwa 17 Prozent beteiligt war (Landkreis 83 Prozent).
Der pensionierte Betriebswirt rügt die Fusion vor allem aus zwei Gründen: Erstens hätte die Sparkasse Ostunterfranken aus seiner Sicht nicht fusionieren müssen, weil sie in der deutlich besseren Position war, und zweitens profitieren von dem Zusammenschluss nach Gottwalds Überzeugung nur die Vorstände und Verwaltungsräte (höhere Bezüge) sowie die Mitarbeiter, die befördert werden.
Die Sparkasse weist diese Behauptungen zurück und verweist auf wichtige Synergieeffekte. Außerdem, so betonte der Landrat Wilhelm Schneider (CSU) vor einigen Tagen, habe die Sparkasse Ostunterfranken im Fusionsvertrag gut abgeschnitten. Eine Fusion wäre laut Schneider aktuell zwar nicht erforderlich gewesen, aber sicherlich in einigen Jahren. Jetzt die Weichen zu stellen, ist für den Haßberge-Landrat die richtige Entscheidung gewesen. Einstimmig beschloss der Kreistag die Fusion (im Königsberger Stadtrat gab es dagegen zwei Gegenstimmen).
Von der Richtigkeit der Entscheidung zur Fusion will die neue Sparkasse nun die Bürger überzeugen. In Anzeigen lädt sie zu einer Informationsveranstaltung für den Dienstag, 15. Mai, nach Königsberg ein. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr in der Rudolf-Mett-Halle.
In halbseitigen Anzeigen hat das Gemeinschaftsunternehmen am Montag ihre Argumente zur Fusion dargelegt. Darin wirft das Geldinstitut dem Fusionskritiker Rainer Gottwald außerdem vor, dass er mit falschen Zahlen arbeite.
Das lässt sich möglicherweise ausräumen bei der Veranstaltung der Sparkasse am 15. Mai. Rainer Gottwald will kommen. "Ich gehe davon aus, dass ich dabei sein kann", kündigte er an.
