Druckartikel: Wenn der Polizeibeamte in Feuerwehruniform zum Einsatzort kommt

Wenn der Polizeibeamte in Feuerwehruniform zum Einsatzort kommt


Autor: Helmut Will

Pfaffendorf, Dienstag, 22. November 2016

Christian Storf ist Polizist. Jetzt wurde er zum Feuerwehrkommandanten gewählt. Was ist er, wenn am Einsatzort beides gebraucht wird?
Oft gemeinsam bei Unfällen zusammen auf der Straße: Polizei und Feuerwehr. Bayerns Staatsregierung hält beide Tätigkeiten nur bedingt für vereinbar.  Foto: Helmut Will


Nach 15 Jahren stellte sich in Pfaffendorf Dieter Schwarz, bisheriger Kommandant der Feuerwehr, nicht mehr zur Verfügung. Neu in dieses Amt gewählt wurde in der Gaststätte Jägerstübla Christian Storf, der künftig in seinem Kleiderschrank zwei Uniformen hängen hat: die des Polizeibeamten und die eines Feuerwehrkommandanten.

Dass ein aktiver Polizeibeamter Feuerwehrkommandant ist, scheint eher ungewöhnlich, ist aber nicht ausgeschlossen, wie Bürgermeister Wolfram The in (SPD) erläuterte. Laut Auskunft des Innenministeriums sei das unter bestimmten Umständen möglich, sagte der Bürgermeister und wurde darin von Kreisbrandinspektor (KBI) Peter Hegemann bestätigt.

Tatsächlich sorgte ein möglicher Interessenskonflikt bereits auf höchster politischer Ebene für Diskussionsstoff. Nach einer Recherche unserer Zeitung hatte der Abgeordnete Peter Bauer (Freie Wähler) 2014 im Landtagsplenum folgende Anfrage gestellt: "Warum wird es seit einiger Zeit als nicht zweckdienlich beurteilt und nicht mehr vom Dienstherrn als Nebentätigkeit genehmigt, wenn ein Polizeibeamter Führungsaufgaben bei einer freiwilligen Feuerwehr übernehmen möchte, obwohl das bis vor einiger Zeit möglich war und kein Problem darstellte, und seit wann besteht diese Regelung?"


Begründung des Ministers

Staatsminister Joachim Herrmann habe darauf geantwortet, dass das eine Sonderkonstellation sei und die Pflichten eines Polizeibeamten mit den Pflichten im Feuerwehrdienst kollidieren können, weil Schadensereignisse gleichzeitig den Einsatz von Polizei und Feuerwehr erfordern könnten. Der Minister stellte klar, dass die Dienstpflicht als Polizeivollzugsbeamter dabei ausnahmslos vorrangig sei. Entsprechend sei im Bayerischen Feuerwehrgesetz geregelt, dass man zum Feuerwehrdienst nicht herangezogen werden könne, wenn berufliche Pflichten gegenüber der Allgemeinheit, insbesondere mit Pflichten im öffentlichen Dienst, unvereinbar sind. Polizeibeamte könnten während ihres Dienstes für den Feuerwehrdienst grundsätzlich nicht alarmiert werden, weshalb die Verwendung eines Polizeibeamten bei der Feuerwehr eingeschränkt sei.

"Vor allem eine Führungsposition wie das Amt des Kommandanten oder seines Stellvertreters wird sich mit diesen Einschränkungen kaum zufriedenstellend ausüben lassen", antwortete damals der Innenminister. Letztlich bleibe es der eigenen Einschätzung und Verantwortung der Gemeinden überlassen, ob sie Polizeivollzugsbeamte trotz der dargestellten Einschränkungen für das Amt des Kommandanten für geeignet halten.

Diese Problematik war auch Bürgermeister Thein klar. "Ein Polizeibeamter als Kommandant einer Feuerwehr, die vielleicht täglich oder wöchentlich mehrmals ausrücken muss, wäre sicher nicht sinnvoll. Aber die Feuerwehr in Pfaffendorf hat nur wenige Einsätze im Jahr und ich denke, da sollte das funktionieren", sagte der Bürgermeister. Thein gratulierte Christian Storf zur Wahl und wünschte diesem viel Erfolg.

Storf selbst sagte, dass er wisse, wie es um die Feuerwehr Pfaffendorf bestellt sei. "In ihr steckt mehr Potenzial als bisher gezeigt wurde, und ich will alles dafür tun, damit die Feuerwehr in Pfaffendorf eine einsatzfähige Truppe wird." Dabei baue er auf die Unterstützung der Marktgemeinde Maroldsweisach, auf die der Feuerwehrdienstaufsicht und vor allem auf die seiner Kameraden. "Ein Kommandant steht an der Spitze einer Wehr, aber ohne die aktiven Wehrleute ist er nichts", sagte Storf.

Thein merkte noch an, das die Gemeinde in diesem Jahr bisher 26 000 Euro in ihre 15 Feuerwehren investiert habe. "Da sind wir schon fast etwas über das Ziel hinausgeschossen."