Eberns VG-Vorsitzender Jürgen Hennemann (SPD) lässt prüfen, den Weihnachtsmarkt des FC Rentweinsdorf nicht zu genehmigen. Die Vereinsverantwortlichen rund um Vorsitzenden Kurt Paulus haben seit zwei Wochen Plakate aufgestellt und ausgehängt. "Wir als Verwaltung können das mit Blick auf das Feiertagsgesetz nicht genehmigen", sagte Hennemann jüngst in einem Gespräch mit seinem Rentweinsdorfer Kollegen Willi Sendelbeck (SPD). Mittlerweile schwächt Hennemann diese Aussage aber ab, Kompromisse scheinen möglich.

Der Weihnachtsmarkt soll - wie die Jahre zuvor - am Sonntag, 13. November, von 11 bis 18 Uhr im Marktsaal stattfinden. Das ist der Volkstrauertag - nach dem bayerischen Feiertagsgesetz ein stiller Feiertag.

Die gesetzlichen Vorgaben wurde zuletzt zwar gelockert, dennoch sind an diesen Tagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen nur dann erlaubt, wenn der ernste Charakter gewahrt bleibt. Der Betrieb von Spielhallen und Spielautomaten beispielsweise ist nicht zulässig.


Restriktive Auslegung

Wer diese Regelungen nicht beachtet, kann mit Bußgeld belegt werden, mahnte jüngst das Landratsamt in Bamberg.

Bürgermeister Sendelbeck hat wenig Verständnis für die restriktive Auslegung des Gesetzestextes. "Wen stört denn so ein Weihnachtsmarkt?" Zudem verweist er darauf, dass "der Markt seit 15 Jahren am Volkstrauertag stattgefunden hat". Sendelbeck: "Kann man da denn keinen Kompromiss finden?" So kann er sich vorstellen, dass die Bratwurstbude nicht unbedingt vor dem Marktsaal platziert werden muss, wo am Vormittag die Gläubigen vom Krieger-Ehrenmal an der Kirche zum Friedhof vorbeiziehen. "Ansonsten findet das doch alles im Saal statt und geht ohne Remmidemmi ab."

VG-Vorsitzender Hennemann hingegen verweist darauf, dass er den FC-Vorsitzender bereits im Frühjahr informiert habe, dass eine Genehmigung am Volkstrauertag nicht (mehr) erteilt werde und der Verein auf einen anderen Termin ausweichen solle.

Dagegen hat FC-Vorsitzender Kurt Paulus Widerspruch eingelegt. Er mag so gar nicht einsehen, dass im nahen Rattelsdorf ein Hobbykünstlermarkt stattfinden darf, wofür auch Plakate in Rentweinsdorf (und Ebern) ausgestellt wurden, nicht aber im Marktsaal.

Zum Vorschlag auf einen anderen Termin auszuweichen, hatte Paulus stets erklärt, dass man dann in Terminkollisionen mit anderen Weihnachtsmärkten, von denen es sowieso immer mehr gebe, gerate. "Unsere Besucher wollen sich noch vor dem Advent mit Deko-Artikel und Geschenken eindecken."

Und weiter fügt Paulus an: "Wir wahren den ernsten Charakter eines stillen Feiertages."
Für Paulus ist die Nichtgenehmigung ein "Willkürakt". Am Beispiel Rattelsdorf macht er fest, dass die Genehmigung eine Gemeindesache sei.

Die letzte Stellungnahme der Regierung von Unterfranken sagte zu diesem Streitfall aus, dass an stillen Tagen in aller Regel keine Marktfestsetzung erfolgen soll.


Charakter wahren

Dies schließe allerdings nicht aus, dass Gemeinden im Einzelfall Märkte festsetzen können, wenn der diesen Tagen entsprechende ernste Charakter gewahrt bleibe. "Die Beurteilung, ob der festzusetzende Markt den diesen stillen Tagen entsprechenden ernsten Charakter wahrt, obliegt der Gemeinde im Einzelfall als festsetzende Behörde."

Dies bestätigt auch Landratsamtssprecherin Monika Göhr: "Die Gemeinde ist zuständig für die Genehmigung von Märkten - das Landratsamt ist nicht involviert."
VG-Vorsitzender Hennemann meint dazu, dass "noch gar keine Entscheidung ergangen" sei, der Veranstalter wurde "lediglich gebeten, Stellung zu nehmen und Gründe für die Abhaltung einzureichen".

In der Verwaltung lägen Schreiben und Anfragen aus Innenministerium und Landratsamt zur bisherigen Genehmigungspraxis vor. Deswegen fänden zurzeit Rücksprachen vor, ob eine Genehmigung in geschlossenen Räume möglich wäre.

Hennemann: "Ich persönlich habe nichts gegen einen Weihnachtsmarkt in Rentweinsdorf, bei dem Hobbykünstler und Handwerker ihre Arbeiten präsentieren und verkaufen. Solange das im Gebäude abläuft und nicht außerhalb des Gebäudes Angebote, egal welcher Art, gemacht werden."