Verschuldung steigt deutlich
Autor: Gerhard Schmidt
Burgpreppach, Freitag, 14. August 2015
Nach dem Haushaltsplan Burgpreppachs für 2015 ist jeder Einwohner mit 950 Euro in den roten Zahlen. Das sind 50 Prozent mehr als bisher. Diskussionen gab es im Gremium vor allem über die Wasserleitung nach Üschersdorf.
Der Haushalt 2015 der Marktgemeinde beläuft sich auf 3 439 633 Euro. In der Marktgemeinderatssitzung am Mittwoch gaben Bürgermeister Hermann Niediek und der Kämmerer der VG Hofheim, Georg Metzger, das Zahlenwerk bekannt. Der Haushaltsplan teilt sich in den Verwaltungshaushalt mit 2 106 038 Euro und in den Vermögenshaushalt mit 1 333 595 Euro auf. Der Etat wurde bei einer Gegenstimme verabschiedet.
An wichtigen Investitionen sind 270 000 Euro für die Wasserversorgung von Üschersdorf vorgesehen und 324 000 für den Breitbandausbau in der M;arktgemeinde. Weitere 25 000 Euro fließen in den Brandschutz, 50 000 Euro in Baumaßnahmen an der Grundschule, 25 000 Euro sind für den Dorfplatz Ibind eingeplant, ebenfalls 25 000 Euro fließen in die Kanalisierung von Üschersdorf und 32 000 Ero in den Bauhof.
Der Schuldenstand der Marktgemeinde, der anfangs des Jahres 902 397 Euro (644 Euro pro Einwohner) betrug, wird sich zum Jahresende bei einer außerordentlichen Tilgung von 140 000 Euro auf 1 332 528 Euro erhöhen. Das sind pro Einwohner 950 Euro, rund 50 Prozent mehr als vergangenes Jahr. Die Neuverschuldung liegt bei 500 000 Euro.
Was wird aus der Sanierung?
Jörg Denninger fragte nach, ob nur heuer die im Haushaltsplan ursprünglich vorgesehenen 50 000 Euro für die Sanierung der Straße "Im Fitzendorfer Graben" herausgenommen wurden oder auf Dauer. Dazu äußerte Bürgermeister Niediek, dass wegen dieses Projekts nochmals eine Diskussion erfolgen müsse. Helmut Schwappach bemängelte, dass 25 000 Euro für die Sanierung des Dorfplatzes in Ibind eingestellt wurden, obwohl für die Gemeinde ein Gesamtkonzept ausgearbeitet wird.
Bürgermeister Niediek sah die Maßnahme jedoch als gerechtfertigt an, da die Ibinder eine starke Eigenleistung erbrächten. Für die Wasserleitung von Birkach nach Üschersdorf könnte sich Schwappach vorstellen, dass die Gemeinde die Kosten von 270 000 Euro nicht über Darlehen, sondern von den rund 50 000 Euro tilgt, die jährlich von der Stadt Hofheim für das gelieferte Wasser kommen. Außerdem bezweifelt Schwappach, dass es möglich sei, einerseits hohe Darlehen aufzunehmen und andererseits hohe Rücklagen zu bilden.
Der Verwendung der 50 000 Euro zum Bau der 270 000 Euro teuren Wasserzuleitung nach Üschersdorf widersetzte sich Zweiter Bürgermeister Günther Stottele, weil seiner Meinung nach die Einnahmen in den Wasserbereich fließen müssten, um den Wasserpreis halten zu können. Bei einer Erhöhung des Wasserpreises sieht er die Üschersdorfer als benachteiligt an, weil sie bisher schon finanzielle Leistungen in die Solidargemeinschaft Wasser einbrachten und nichts davon hatten. Stottele plädierte dafür, abzuwarten, bis die Endabrechnung erfolgt. Gegen die Stimme von Schwappach stimmte das Gremium dem Haushaltsplan zu.
Zuschüsse von 25 Prozent
Von der Flurbereinigungsgenossenschaft Hohnhausen lag ein Zuschussantrag zu Unterhaltungs- und Ausbesserungsmaßnahmen an Wegen und Gräben vor. Die geschätzten Kosten betragen 2500 Euro. Die Gemeinde beteiligt sich mit 25 Prozent, 625 Euro, an den Maßnahmen. Von der Jagdangliederungsgenossenschaft Burgpreppach-Ibind lag ebenfalls ein Antrag in gleicher Sache vor. Dort werden 6000 Euro an Kosten geschätzt.
Auch hier schießt die Gemeinde 25 Prozent der nachgewiesenen Kosten zu.Bezüglich des Ausbau der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 40 durch Üschersdorf wurden Vereinbarungen mit dem Landkreis beschlossen. Da dieser seine Straßenabwässer durch den Kanal der Kommune leitet, bekommt diese einmalig eine Vergütung in Höhe von 50 000 Euro. Die Ortsdurchfahrt wird vom Landkreis gebaut und enthält Gehweg und Seitenflächen, für die die Gemeinde aufkommen muss. Von den gesamten Baukosten in Höhe von 560 000 Euro leistet der Burgpreppach einen Anteil von 197 000 Euro.
Über drei Baugesuche hatte das Gremium zu beschließen. Timo Vielhuber aus Burgpreppach möchte einen Stall zu Wohnraum machen. Torsten Baumgärtner und Sandra Meusel dürfen in Ibind ihren Reitplatz überdachen. Norbert Behr in Gemeinfeld wurde der Neubau einer Getreidelagerhalle genehmigt.
Im Allgemeinen teilte Niediek mit, dass für die ehemalige Hütte an der Kläranlage, die nun von der Dorfgemeinschaft Leuzendorf als Schutzhütte für Wanderer genutzt wird, eine Vereinbarung wegen der Haftung abgeschlossen werden müsse. Auf Nachfrage wurde erklärt, dass die Hütte nicht für Privatfeiern vorgesehen ist.
Abschließend bat zweiter Bürgermeister Stottele, dass sich Bewerber für Stände und Verkauf beim Kirchweihmarkt bei ihm melden sollen.