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Theres fragt erst die Bürger


Autor: Ulrike Langer

Theres, Donnerstag, 15. Oktober 2015

Der Gemeinderat vertagte die Entscheidung über die Anhebung der Grundsteuern. In den Bürgerversammlungen in Buch und Horhausen sollen erst einmal die Einwohner ihre Meinungen äußern. Die Erhöhung würde nicht so viel bringen.
Mit der Frage, ob und um wie viel die Grundsteuern in der Gemeinde Theres angehoben werden sollen, beschäftigte sich der Gemeinderat. Sollte eine Erhöhung von derzeit 300 auf 400 Prozent kommen, müssten die Besitzer dieses Anwesen statt 131,61 Euro pro Jahr ab Januar 2016 dann 175,48 Euro pro Jahr bezahlen. Bei einer Erhöhung auf 450 Prozent würde der Betrag auf 197,42 Euro ansteigen.  Foto: Ulrike Langer


Die Mühlen des Gemeinderats Theres mahlen langsam. So vertagte das Gremium die Entscheidung, ob und um wie viel die Hebesätze für die Grundsteuern angehoben werden sollen. Denn es möchte erst die Meinungen der Bevölkerung in den Bürgerversammlungen in Buch am Mittwoch, 21. Oktober (19 Uhr im RSV-Sportheim) sowie in Horhausen am Mittwoch, 28. Oktober, abwarten.

Eine Stunde lang diskutierten die Gemeinderäte über das Thema, obwohl Bürgermeister Matthias Schneider (CSU) gedacht hatte, dass man sich eigentlich einig gewesen sei. Schließlich habe man in der Klausurtagung eine Prioritätenliste der anstehenden Aufgaben erstellt und eingehend über die Finanzen und die notwendige Generierung von Einnahmen gesprochen. "Eine Grundsteueranhebung ist sicher unpopulär. Aber ich stehe dazu", betonte er. "Die zusätzlichen Einnahmen sollen ja nicht dazu dienen, alle Aufgaben zu finanzieren. Aber sie verschaffen uns etwas Spielraum."


Seit 1978 nicht erhöht

Im Raum stand eine Erhöhung, übrigens die erste seit 1978, von derzeit 300 auf 400 oder 450 Prozent. Was entweder 55 266 Euro oder 82 899 Euro mehr in die Gemeindekasse spülen würde.
Doch Gemeinderat Manfred Rott beantragte, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen. "Wir sollten zuerst einen Finanzierungsplan für einen Zeitraum von zehn Jahren aufstellen, bevor wir an das Geld unserer Bürger wollen", erklärte er und fand einige Zustimmung unter seinen Kollegen. Einige Gemeinderäte betonten jedoch, dass die Anhebung der Grundsteuer "Pflicht" der Gemeinde sei und beschlossen werden sollte. Schließlich wüssten die Bürger, dass die Aufgaben auch finanziert werden müssten.

Gemeinderat Uwe Stühler hingegen führte die gestiegene Altersarmut und die Belastung gerade der älteren Grundstückseigentümer ins Feld. "Wir sollten uns selbst an die Nase fassen und fragen, was wir wirklich leisten müssen. Wir sollten lieber sparen und beispielsweise nicht alles fördern und uns von Gebäuden trennen, die viel Unterhalt kosten", sagte er. Doch Schneider fragte: "Sind unsere Vereine in Buch, Horhausen und Untertheres in der Lage, die Gebäude zu übernehmen?"

Gemeinderat Heribert Hahn wiederum monierte: "Wir schieben alles vor uns her. Wir wissen doch, was wir wollen, und jetzt vertagen wir die Entscheidung wieder. Wir wollen attraktive Dörfer, damit sich junge Leute ansiedeln, und daher müssen wir etwas unternehmen."


Das weitere Vorgehen

Letztendlich einigte sich der Gemeinderat darauf, erst nach den Bürgerversammlungen einen Beschluss zu fällen. Außerdem werden die drei Bürgermeister mit der Verwaltung einen Zehnjahresplan aufstellen. Auch wenn viele Kosten einfach grob geschätzt werden müssen.


Im Rat notiert

Friedhof Bürgermeister Matthias Schneider stellte den Gemeinderäten die Pläne für die Ausweisung von Urnengräbern im Friedhof in Obertheres vor. Beschlossen wurde, die Planung für ein "Friedfeld" für die anonyme Urnenbestattung im ehemaligen Lehrergarten und für die Ausweisung von acht Urnengräbern für jeweils bis zu vier Urnenbestattungen neben der Aussegnungshalle weiter zu betreiben. Im Frühjahr 2016 soll mit den Umgestaltungsarbeiten begonnen werden.

Verkehr Die Entscheidung, in welcher Form die Ortsdurchfahrt in Horhausen saniert wird, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend verschoben. Zunächst soll Bürgermeister Matthias Schneider den Einwohnern von Horhausen in der Bürgerversammlung am 28. Oktober die Pläne des Ingenieurbüros vorstellen. Bestätigt wurde aber der Beschluss, dass die Sanierung als Vollausbau ausgeführt wird.

Flüchtlinge In der Sitzung des Gemeinderats gab Bürgermeister Schneider bekannt, dass in den nächsten Tagen Asylbewerber auch in der Gemeinde Theres untergebracht werden müssen. Für 15 Personen würden in Untertheres private Wohnungen zur Verfügung gestellt und eine Familie werde in Horhausen von privater Seite Wohnraum erhalten.